Archiv für peter LUBOeinski

| Themen die BeWegen: Lindenplatz vs Kreisverkehr in Meimsheim |

Einzelthemen, die in der Bevölkerung kontrovers diskutiert….die Entscheidung im Gemeinderat nicht  einfach machen

Entwurf -letzte Bearbeitung 2024-05-16 (Orginal v. 2023-08-14)
Vorgeschichte:

Seit längerem macht man sich im Gemeinderat und bei Mitgliedern des Gesprächskreises in Meimsheim darüber Gedanken, wie man das Verkehrsaufkommen im Ort “reibungsfreier ” und sicherer gestalten kann.
Nach den guten Erfahrungen mit den Kreisverkehren in der Kernstadt Brackenheim, untersuchte man auch in Meimsheim, ob eine solche Lösung an Kreuzungsbereichen in Frage kommen würde.
Immer wieder standen dann aber die dafür aufgerufenen Kosten einer weitergehenden Untersuchung/Prüfung im Wege – bis das “Land” beschloss, die Fahrbahndecke der Strasse durch Meimsheim zu erneuern.

Damit einhergehend waren die Aussichten auf Zuschüsse stark gestiegen -und so wurden die Planungen zur Realisierung vorangetrieben an deren Ende eine Möglichkeit zur Umsetzung zur Auswahl stand.

Durch die gewonnen Eindrücke in verschiedenen Gesprächskreissitzungen vor Ort und den vorgebrachten Argumenten im Gemeinderat , stand die Zustimmung der Liste21 zu diesem Projekt / in den Dimensionen lange außer Zweifel.

Infos zu der Vorgeschichte findet man im BürgerInformationsSystem von Brackenheim mit der Sucheingabe: Lindenplatz
u.a.
die Protokolle zu den Gesprächskreissitzungen v. 28.10.2021 | 17.03. +15.09.2022 | 16.03.2023
und den Gemeinderatssitzungen in denen der TOP öffentlich besprochen wurde ( 04.05.2023 & 13.07.2023).
Aktuelle Situation / ABER :

Besonders nach der GR-Sitzung v. 13.07.2023 und dem daraufhin am 21.07.2023 erschienen Artikel in der Heilbronner Stimme, wurden die Auswirkungen der aktuellen Planungen auf den Lindenplatz einer größeren Anzahl von Einwohnern aus Meimsheim bewusst.
Lindenplatz Meimsheim - was ist geplant

Die daraufhin eingehenden Reaktionen werfen in der Liste21-Fraktion folgende Fragen auf:

→ sind unsere Entscheidungen für die Bürger transparent genug nachvollziehbar?
(“warum melden sich die Bürger erst jetzt ….”; “…das Projekt wurde doch schon im
Gesprächskreis einige Male angesprochen/ vorgestellt…” )


→ sind die Grundlagen für unsere Entscheidungen umfassend genug?
hätten wir nicht durch weitsichtigeres Handeln -auch bereits weit im Vorfeld –
…einfacher dieselben Ziele erreichen können?

→ ist es noch zeitgemäß, unseren nachhaltigen Ansprüchen gerecht, wenn wir dem
Individualverkehr ein solches Gewicht einräumen?
( stellen wir den Verkehrsfluss über Natur? fällen wir alte Bäume und glauben, durch das
Pflanzen von Jungbäumen in absehbarer Zeit adäquaten Ersatz schaffen zu können?

Ist es nicht so, dass wir an der Stelle..verkehrstechnische Verbesserung schaffen, die 500
Meter weiter wieder verpufft ( Ecke Lauffener-/ Bahnhofstrasse), weil dort der dicke (LKW-
Brummer einfach nicht durchkommt, ohne den übrigen Verkehr aufzuhalten?)

Schaffen wir nicht falsche Anreize ( Kreisverkehr durch den jeder durchkommt; sollten
wir nicht stattdessen den Schwerverkehr aus den Städten heraushalten?


→ Wie gehen wir mit “gewachsenen Strukturen” / Historie / Natur um?
(der Lindenplatz ist der einzige Platz in Meimsheim mit einem solchen Ambiente;
mit einer solchen Historie ; mit solchen Funktionen ( Schatten; Kleinklima; Sauerstoff )


→ sind die Gesprächskreise in den Teilorten in der jetzigen Form / Zusammensetzung
repräsentativ genug ?
Ist der aktuelle Ablauf der Sitzungen ( an erster Stelle Themen vorgetragen von der
Verwaltung /Gesamtstadt eher abschreckend ?
)


Am 14.08.2023 erschien erneut ein Bericht in der Heilbronner Stimme – leider ist dieser Online aktuell nur in der Bezahl-Funktion abrufbar.
Aber – der Kommentar von Frau Möllers trifft viel von dem, was auch uns umtreibt.

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2024-05-16:
heute Abend ist es soweit – mit den TOP 48 & 57/2024 geht es um den endgültigen (Bau-)Beschluss zum Kreisverkehr
Die Zweifel innerhalb der Liste21 sind nicht weniger geworden…..aber WIR sehen auch aktuell keine Mehrheiten im Gremium,
die das Vorhaben stoppen würden.


Die Stellungnahme der Liste21 (MR)

Auch wir haben unsere Haltung zu dieser Maßnahme sehr intensiv diskutiert und haben uns mit Meimsheimerinnen und Meimsheimern ausgetauscht.
Dankbar sind wir auch für die teils qualitativ wertvollen Einwendungen, die aus der Bürgerschaft gemacht wurden.
Es gibt in dieser Entscheidung unseres Erachtens kein eindeutiges richtig oder falsch – es gibt nur ein Abwägen – was ist für den Stadtteil Meimsheim, die Bürgerschaft Meimsheims mehr wert!
Wir haben zu entscheiden zwischen dem Verzicht auf eine sicher bessere Verkehrsgestaltung einerseits
oder dem doch zumindest teilweisen Verzicht auf ein Kulturdenkmal und gleichzeitig eine Grünfläche an dieser Stelle, wie sie die Meimsheimer seit Jahrzehnten schätzen.

Der Kreisverkehr wird sicherlich für die Autofahrer und damit meine ich insbesondere den Durchgangsverkehr ein deutlich sicheres und bequemeres Einfahren in den Kreuzungsbereich ermöglichen.

Große Verbesserungen für Radfahrer oder Fußgänger sehen wir allerdings nicht.
Auch wir sehen Unfallgefahren durch die unübersichtliche Verkehrslage in den Stosszeiten – als Unfallschwerpunkt oder überlasteter Knoten wird diese Kreuzung allerdings seitens des Landes Baden-Württemberg nicht betrachtet.
 
Ein sicherer Schulweg ist auch abseits der Nutzung dieser Kreuzung möglich – hier sind Schulwegeplanungen zur Grundschule oder auch für jugendliche Radfahrer ins Brackenheimer Schulzentrum vorhanden oder machbar.
 
Eine Entscheidung für den Kreisverkehr ist auch eine Entscheidung zugunsten des Individualverkehrs oder der LKWs – dies erscheint uns nicht zeitgemäß.
 
 Der Lindenplatz wird durch den Bau eines Kreisverkehres nicht nur 25 % seiner Fläche (das ist nur eine reine Rechengröße), sondern vor allem einen Teil seines Charakters verlieren.
 
Auf das notwendige Fällen von Bäumen und den entsprechenden Ausgleich ist durch Nabu oder BUND hinreichend hingewiesen worden.
 
Das Landesdenkmalamt beklagt in seiner Einwendung, dass es in die Planung nicht genug eingebunden worden sei und betont die historische Bedeutung als römische Siedlung. Sollte der Bau des Kreisverkehres heute beschlossen werden, sind wir gespannt auf die Ergebnisse der archäologischen Untersuchungen.
 
  
Der Hauptpunkt ist aber:

Der Lindenplatz bietet als Grünzone und durch seinen Baumbestand Aufenthaltsqualität – für Feste, aber auch für Einzelpersonen in der Ortsmitte. Lassen Sie es mich so sagen – es ist der einzige Ort entlang dieser gänzlich unattraktiven, teilweise eng bebauten Durchgangsstraße, der überhaupt Aufenthaltsqualität hat. 
Die Durchgangsstraße prägt ein austauschbares Ortsbild. Diese Straße ist eine wie tausende andere in Deutschland. Es ist der Lindenplatz mit Kirche und angrenzendem Friedhof der aus diesem Ortsbild ein „Meimsheimer Ortsbild“ macht.
Die Meimsheimer sollten darauf– auch nicht in Teilen davon – verzichten, wenn es nicht absolut notwendig ist.
 
Ich wiederhole – es ist ein Abwägen:
 
Die Liste21 sieht den Mehrwert für die Meimsheimer Bevölkerung in der Erhaltung des Lindenplatzes und wird den heutigen Beschlussantrag daher ablehnen.



to be continued…


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Gemeinderatswahl 2024

Die BewerberInnen der Liste21 stellen sich vor..

Am 9.Juni entscheiden die Brackenheimer Bürgerinnen und Bürger über ihre Vertretung im Gemeinderat in den kommenden 5 Jahren. Um dies überhaupt tun zu können, braucht es Menschen, die sich der Verantwortung und Herausforderung einer Kandidatur stellen.
Die Nominierungsveranstaltung der Liste21 fand am 18. März statt und wir freuen uns, dass 20 KandidatenInnen den Mut haben, mit Ihrem Engagement einen entscheidenden Beitrag für eine funktionierende Demokratie zu leisten und sich der Verantwortung, die eine Kandidatur mit sich bringt, zu stellen.


Die Liste21 freut sich auf VorWahlZeit, in der wir die Ideen, Anregungen und Ziele unserer vielseitigen Gruppe präsentieren können. Mehr über die KandidatenInnen und die Liste21 finden Sie auf unserer
Internetseite unter LISTE21.de

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| Gemeinderat Brackenheim: Sitzung am 3. August 2023 |

|→ Beginn der Sitzung:18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses

Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )
Fraktions-Anmerkungen sind kursiv

1.Einwohnerfragestunde

die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu….
 
2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 
3.
Interkommunaler Windpark Heuchelberg;
a) Beteiligung an einem wirtschaftlichen Unternehmen
b) Zustimmung zum Konsortial- und Gesellschaftsvertrag
→ Beauftragung
85/2023
Zu diesem TOP war (en) Vertreter ? der “Bürgerinitiative Pro Heuchelberg” anwesend- zumindest bezeichnete man(n) sich als Sprecher.
Für uns stellt sich die Frage:
– ab wann ist man eine BürgerInitiative?
– muss eine BürgerInitiative nicht besonders transparent sein UND ALLE Bürger über Ihre Ziele informieren bzw. die Möglichkeit zur Informationsbeschaffung bieten ?
Das ist in dem Fall ..eben nicht der Fall und somit ist das – aus unserer Sicht -auch keine BürgerInitiative..sondern “NIMBY‘s..die ihre Eigeninteressen unter dem Deckmantel des Handelns für die Mehrheit durchsetzen mögen.
4.Finanzzwischenbericht zum 30.06.2023
→ Informatonen zum aktuellen Stand
78/2023
.
5.Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim;
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
→ Erneut auf der Tagesordnung nachdem zudem TOP 80/2023 in der letzten Sitzung Änderungen
vom Gemeinderat gewünscht wurden
88/2023
Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt?
→ dies scheint aber den übrigen Fraktionen im GR nicht wichtig zu sein – deshalb haben wir auf
ein erneuten Hinweis / Einbringen zur Abstimmung in dieser Sitzung verzichtet
6.Bauvorhaben Im Aussenbereich: Neubau einer Doppelgarage, Botenheimer Heide, Flurstücksnummer 2865, Gemarkung Botenheim
81/2023
Der TSV Botenheim möchte mehr Platz schaffen – ist auch für uns nachvollziehbar, nur hätten wir uns gewünscht, dass man sich mehr Gedanken an eine -in der Umgebung – der Umgebung angepasste Ausführung machen würde und nicht nur Quadratisch praktisch günstig als Ziel formuliert.
Die übrigen Fraktionen im GR haben sich dazu…keine Gedanken gemacht, stimmen der Hinterlegung als Wunsch Formulierung im Beschluss zu.
7.Bauvorhaben im Außenbereich: Erweiterung eines bestehenden landwirtschaftlichen Gerätelagers, Neipperger Straße 57, Flurstücksnummer 5154, Gemarkung Brackenheim89/2023
gilt für uns dasselbe wie beim Top 6. Die Landwirtschaft möchte immer gerne als Bewahrer der Natur; als Verantwortlich im Umgang mit derselben gesehen werden.
Dazu gehört aber -unserer Meinung – auch, dass man Bauten, die man im Aussenbereich erstellt, so weit als möglich naturverträglich ansehnlich einpasst.
Dies wurde auf unseren Antrag dann auch so in den Beschlusstext mit übernommen
8.Widerruf von Frau Nina Beyl, geb. Daub als Standesbeamtin und
Bestellung von Herrn Patrick Eismann zum Eheschließungsstandesbeamten
86/2023
9.Bauangelegenheiten Jul 202384/2023
10.Mitteilungen der Verwaltung 
Nicht Öffentlicher Teil

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| Gemeinderat Brackenheim: Sitzung am 13. Juli 2023 |

|→ Beginn der Sitzung:19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses

Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )

1.Einwohnerfragestunde

die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu….
 
2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 
3.
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Brackenheim;
→ Beauftragung
83/2023
Viel theoretisches…in der Vorlage – wäre ganz gut, wenn WIR uns mit Kommunen in Verbindung setzen,
die schon viel Weiter sind wie wir ( z.Bsp. Eppingen) und mit Kommunen, die schon sehr weit in Sachen CO2-Neutralität/Autarkie sind wie z.Bsp. Bosbühl in Schleswig -Holstein
4.Neubebauung für die TouristikInfo & zusätzliche Räume d. Stadtverwaltung in der Obertorstraße 25 in Brackenheim
→ Vergaben
78/2023
Hier holt uns die Preissteigerung ein…das Projekt wird trotz “Abspeckung” teurer als geplant werden.
Nicht vergessen sollte man hier aber die Gestaltung des Umfeldes – dazu hatten wir schon in 2 Sitzungen beraten,
aber aktuell entfernt man sich in der Verwaltung immer mehr von dem ursprünglichen Gedanken die Aufenthaltsqualität
ohne Autoverkehr zu gestalten!!!
s. dazu auch Top 108/2022
5.Sanierung Ortsdurchfahrt Meimsheim
→ Vergaben
79/2023
6.Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim;
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
80/2023
Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen
bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt?
7.Bauvorhaben – Neubau eines ZehnFamilienhauses mit Tiefgarage Thillstr. 11 in der Theodor-Heuss-Siedlung Brackeheim
(Flurstück 3172/1)
81/2023
Zehnwohnungshaus
Projekt löst schon jetzt viele Reaktionen bei den Anwohnern aus.

Deshalb hat die Liste21 gebeten

Das Bauvorhaben in der Thillstraße ruft bei einigen Anwohnern in der unmittelbaren Nachbarschaft massive Bedenken hervor, die gegenüber der Verwaltung und den Gemeinderatsfraktionen bereits ausführlich dargestellt wurden.
Die Liste21 positioniert sich klar zur Nachverdichtung und zwar auch zu einer Nachverdichtung, die in einem bisher eher von Einzel- und Doppelhäusern geprägten Wohngebiet den Bau von an der sich an der Umbebungsbebauung angepassten Mehrfamilienhäusern ermöglicht.
Allerdings kann unsere Fraktion die Einschätzung der Verwaltung, was die städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen anbelangt, nicht teilen.
Die vorliegenden Bebauungspläne sind zwar aus den 50er-Jahren und deshalb veraltet, haben aber dennoch Gültigkeit und sind damit weiterhin Richtschnur für alle Bauwilligen.
Die vorgeschlagenen Befreiungen etwa in den Gebäudeabmessungen und der Gebäudehöhe sind allerdings durchaus nicht als geringfügig anzusehen und werden unseres Erachtens „ohne Not“ erteilt. Hinzu kommt eine durch massive Enge geprägte Park- und Verkehrssituation in der Thillstraße und der unmittelbaren Nachbarschaft, die in der Betrachtung dieses Bauprojektes seitens der Verwaltung keinerlei Beachtung erfährt.


Die Liste21 beantragt deshalb, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, um innerhalb der Verwaltung die städtebauliche Vertretbarkeit der avisierten Befreiungen nochmals zu prüfen und den Beschlussvorschlag zu überarbeiten
8.Kindergartenbedarfsplanung;
Fortschreibung 2023-2025
74/2023
9.Städtische Betreuungseinrichtungen;
Anpassung der Elternbeiträge
76/2023
10.Spenden
→ Zustimmung zur Annahme
77/2023
11.Bauangelegenheiten Juni 202363/2023
12.Mitteilungen der Verwaltung 
12.1Mitteilungen der Verwaltung →hier Bericht Kindervilla 72/2023; Bericht Waldkindergarten 73/2023 ;
Bericht Stadtbücherei 71/2023
Nicht Öffentlicher Teil

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 22. Juni 2023

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
== Öffentlicher Teil -Beginn  um 19:30 Uhr ======

Die Tagesordnung der 8. Sitzung im Jahr 2023
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde – " die " Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Wird leider viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken →-  "..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!"
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ nennen Sie Ihren Namen und Ihren Wohnort
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.
=================================
==========================================
öffentlicher Teil
 
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.
Anreize zur Fachkräftegewinnung und -Sicherung;
Job Ticket und Prämie für Mitarbeiterwerbung
58/2023
4.
Theodor Heuss Museum der Stadt Brackenheim;
Neukonzeption
64/2023
5.
Bebauungsplan „Rosengarten, westliche Erweiterung“ in Haberschlacht
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Entwurfsbeschluss
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
69/2023
6.
Bauvorhaben im Außenbereich: Neubau Maschinenhalle, Reitplatz, Offenstall, Festmistlager, Boxenstall und Heu-/Strohlager, Flurstücksnummer 2358, Schleifweg, Gemarkung Botenheim
66/2023
 bisher liegen die 3 "Gehöfte"  auf einer Linie
die jetzt geplante Erweiterung schiebt sich massiv in bestehendes Ackerland
Privilegierung :  Privilegierung bedeutet in der Rechtswissenschaft eine Besserstellung im Sinne einer – ggf. gerechtfertigten – Ungleichbehandlung . Sie dürfen nicht mit den Privilegien verwechselt werden, die früher Personen gewissen Standes für sich beanspruchen konnten.
Hier räumt man einem best. Berufszweig ein "Vorzug" ein, da er etwas für die Gemeinschaft tut…beim Landwirt…er pflanzt im besten Falle Lebensmittel an.
Warum man aber privilegiert sein soll, wenn man für andere…Pferde unterstellt…die ..außer Fressen ..und Gase in die Luft lassen…keinen Vorzug  für die Gemeinschaft bringen
( außer es wären Rückepferde für den Wald) …ist mir jetzt nicht so klar.
Und warum "wir" für einen Naturkindergarten Ausgleichsflächen schaffen müssen…ein Landwirt aber mal schnell eine weitaus größere Fläche
mit Gebäuden…und Pflaster versiegeln darf, ohne jedwede Ausgleichsmaßnahmen…kann ich auch nicht nachvollziehen.
 
7.
Bauvorhaben im Außenbereich: Aufstellen eines Aufenthaltswagens für einen Naturkindergarten, sowie Errichtung einer Jurte und einer Toilette, Flurstücksnummer 4050, Langhart, Gemarkung Brackenheim
67/2023
8.
Gemeinsamer Gutachterausschuss;
Erweiterung des Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Eppingen
59/2023
hier passt wenig..vergleichbare Gebiete / Kommunen…?
es wird noch teurer…weil mehr Aufwand… größeres Gremium
wer kann aus Weinsberg…Grundstücke im Zabergäu beurteilen?
Und überhaupt…braucht es diese Art von GutachterAusschuss?
Wer ist denn da drin? Fachleute..? →bedingt…
Finanzamt → na..das stehen aber Interessen konträr zueinander
Und wie faellt die Entscheidung? DurchschnittswertBerechnung… dazu braucht es ..eine Excel-Tabelle…und dann heisst es…30..gegen..2…( 2 Vertreter aus Brackenheim)
Im Grunde genommen -waere es ehrlicher gewesen, wenn man den Grundstückbesitzern von vorne herein gesagt hätte:
-grosse Grundstücke mit einem Einzelhaus → wird teurer als vorher
→ grosse Grundstücke..aber stark bebaut…→ wird günstiger…
( vgl. Beispiel  Neckarsulm und Audi….da fehlen mal schnell 7 stellige Beträge)
Und..da das Ganze ja gesamt…"Aufwandsneutral" sein soll..müssen die einen ja logischerweise mehr bezahlen…wenn bisherige Großzahler entlastet werden)
Und überhaupt…warum muss man etwas ausfüllen, was dem Amt bereits bekannt bzw. sich die Verwaltung selbst zusammenstellen kann.
Und dann noch "nur Digital"…und die Bescheide / Infos zw. Verwaltungen aber dann nur in Papierform ???
9.
Spenden;
Zustimmung zur Annahme
68/2023
10.
Mitteilungen der Verwaltung
10.1
Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Bauausgaben 2016-2019
65/2023
III.
nichtöffentlicher Teil
 
.Mitteilungen der Verwaltung
→ Oft ein etwas "tröger" TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
===================================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Oft wird in den Vorlagen von Flustücksnummern "gesprochen"
→Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 25. Mai 2023

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
=========== Öffentlicher Teil -Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 7. Sitzung im Jahr 2023
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde – " die " Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Wird leider viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken →-  "..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!"
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ nennen Sie Ihren Namen und Ihren Wohnort
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.
=================================
Wortmeldung(en) am 25.5.2023:
H. Weber aus ?: Sprach sich -als Vertreter (?* )der Initiative ProHeuchelberg (?**) gegen die Errichtung der Windenergieanlagen aus.  Alternativ dazu sollten man doch lieber die Atomkraftwerke weiterlaufen lassen…..

Anmerkung dazu:  ab wann ist man eine "BürgerInitiative"?
bzw. wie legitimiert man sich so..nennen zu dürfen?
Von jener besagten Gruppe gab es einen "offenen Brief" ohne
Kontaktadresse / Infos zu der Gruppe an den Gemeinderat.

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2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

3.Interkommunaler Windpark Heuchelberg;  Top 54/2023
a) Zustimmung zur interkommunalen Kooperation
b) Weiteres Vorgehen
4.Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028;  Top 51/2023
   Zustimmung zur Vorschlagsliste
5.Bauangelegenheiten April/Mai 2023   Top 52/2023
6.Mitteilungen der Verwaltung
→ Oft ein etwas "tröger" TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
===================================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de

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