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Archiv für peter LUBOeinski
| Gemeinderat Brackenheim -Sitzung am 29. Juli 2021
→| Persönliche Überlegungen des Autors & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
Im Vorfeld der Sitzungen…& Nach den Sitzungen
| Tagesordnungspunkte → die detaillierten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de | |||
| 1. | Einwohnerfragestunde ( s. dazu auch den Hinweis v. 18.2.2021) | ||
| N: Erfreulich…..dass sich die BürgerInnen zu Wort melden… Erschreckend…in welcher Art und Weise manche Ihr Anliegen vorbringen →Wir sollten uns über den Ablauf (Hinweis zu Beginn d. Tops welche Regularien zu beachten sind ( Frage / Anregungen und nicht nur Statement-Monologe): Transparenzschaffung d. Veröffentlichung d. Fragen & der Antworten im Amtsblatt / im BIS (Protokoll) der Sitzungen. | |||
| 2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
| 3. | Ausscheiden von Stadträtin Brigitte Hentschke aus dem Gemeinderat; Feststellung von Hinderungsgründen | 92/2021 | |
| N: Großer Dank …… Nach 22 Jahren aktiver Tätigkeit als Stadträtin hat sich Brigitte Hentschke entschlossen, ihr Mandat abzugeben und sich anderen Aufgaben zu widmen. Als Mitinitiatorin der Liste21 und überaus engagierte Fraktionskollegin hat sie sich in herausragender Weise zugunsten unserer Stadt und des Zabergäus eingebracht. Nun bleibt uns als Fraktion nur herzlich “Danke!” zu sagen und ihr für ihre zukünftigen Pläne alles Gute zu wünschen: “Als Unterstützerin der Liste21 bleibst du uns gewiss erhalten – wir freuen uns auf deine Anregungen und deinen Rat!” Und jetzt ist briˌʒit mal weg…. | |||
| 4. | Nachrücken in den Gemeinderat; Feststellung von Hinderungsgründen bei Frau Marlene Kühner | 91/2021 | |
| 5. | Nachrücken in den Gemeinderat; Einführung und Verpflichtung von Frau Katica Schilling | 90/2021 | |
| N: ….und Herzliches Willkommen! Neu in der Fraktion ist Katica Schilling, eine langjährige Unterstützerin der Liste21. Mit ihr gewinnen wir eine neue Stadträtin, die aus ihrem Leben ebenfalls einen großen Wissens- und Erfahrungsschatz mitbringt, so z.B. bei den Themen Pflege, Kinder und Jugendliche, Ausbildung und Beruf, Migration oder auch Selbständigkeit. “Herzlich willkommen, liebe Katica, wir freuen uns auf deine Mitarbeit!” | |||
| 6. | Lärmaktionsplan Stadt Brackenheim | 89/2021 | |
| → siehe dazu die bisherigen Beiträge im Blog Nun endlich…nach neuerlichen “Messungen”…mit weiteren Gebieten/Strassen. Hausen: vgl. Baudichte Raiffeisenstr./ Neckarstrasse ? warum nicht (zumindest erster Teil d. Strasse nach Kreuzung Meimsheim/Nordhausen..noch im 30 Gebiet? Parkverbote ( Kurzparken ok) auf den genannten Strecken. besonders in Botenheim / Neipperg und i.d. Neipperger Strasse(Brackenheim) wird der Verkehrsfluss durch massives Parken stark eingeschränkt. | |||
| 7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan “Langwiesen IV” des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu a) Behandlung der Stellungnahmen b) Zustimmung zum Durchführungsvertrag c) Satzungsbeschluss | 82/2021 | |
| Verzinkerei Layher → siehe dazu die bisherigen Beiträge im Blog Wird auch -nach den Aenderungen -nicht besser. Für mich..immer noch der falsche Platz / zusätzlicher LKW-Verkehr | |||
| 8. | Bauvorhaben: Neubau eines 21-Familienhauses mit Tiefgarage, Heilbronner Straße, Flst.Nr. 235 und 235/1, Gemarkung Brackenheim | 86/2021 | |
| → Blogbeiträge zum Thema Nachverdichtung Nachverdichtung ist gewollt und besser als die andauernde Ausweisung von neuen Baugebieten auf der Grünen Wiese. Aber…es gilt die Balance zu den Bestandsgebäuden zu finden. Und Vorgaben / Grenzen sollten nicht aus jahrzehnte alten Bebauungsplänen gezogen werden dürfen– sprich die BB-Pläne bedürfen einer Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten und an das zu erarbeitende Konzept wie Nachverdichtung in Brackenheim aussehen soll. In dem speziellen Fall… – haette man sich nicht mit im Vorfeld Gedanken zu Energetischer / Nachhaltiger Quartiersplanung; machen können bzw. eher ..müssen? Links: Artikel unter Detail.de zum Thema Nachverdichtung Artikel unter Detail.de zum Thema Potenzial v. Dachausbauten nutzen ” Insbesondere die oft locker gestreute und durchgrünte Bebauung von Nachkriegssiedlungen scheint daher prädestiniert, um durch Nachverdichtung neuen Wohnraum zu schaffen” ( Quelle der architekt ) DAB Deutsches Architektenblatt ” Da geht noch was” | |||
| 9. | Feuerwehr Brackenheim, Erstellung Waschplatte und Ölabscheider; Vergabe | 87/2021 | |
| → s. dazu 56/2021 | |||
| 10. | Fahrradleasing für Beschäftigte und Beamtinnen/Beamte der Stadt Brackenheim; Zuschuss Arbeitgeber | 84/2021 | |
| Gute Idee…hoffentlich bleiben dann auch mehr Autos in den Garagen der MitarbeiterInnen stehen und Sie nehmen sich Ihren Chef als. Vorbild..und kommen mit dem Rad zur Arbeit.!! Wir von der Liste21 fragen da..im kommenden Jahr..gerne dazu nach.. | |||
| 11. | Finanzzwischenbericht zum 30.06.2021 | 72/2021 | |
| 12. | Jahresabschluss 2020; Bildung von Ermächtigungsüberträgen | 78/2021 | |
| 13. | Spenden; Zustimmung zur Annahme | 81/2021 | |
| 14. | Bauangelegenheiten Juni/Juli 2021 | 79/2021 | |
| II. | Nicht Öffentlicher Teil |
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| Gemeinderat Brackenheim -Sitzung am 20. Mai 2021
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
Work in Progress….
| Tagesordnungspunkte → die detaillierten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de | |||
| 1. | Einwohnerfragestunde | ||
| 2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
| 3. | Städtische Betreuungseinrichtungen; Elternbeiträge für Mai 2021 sowie für die Notbetreuung | 55/2021 | |
| 4. | Sicherstellung Gesundheitsversorgung; Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Niederlassung von Ärzten | 61/2021 | |
| 5. | Erneuerung Schießrainstraße; Vorstellung der Planung | 57/2021 | |
| Material – Standard Brackenheim? →hatten wir da bei der ersten Besprechung aus Kostengründen nicht darauf verzichtet? – gestalterische Maßnahmen Gehwege? Verkehrsfluss/-geschwindigkeit eindämmen (Wie) -Kombinationen aus Strassenlampen und Ladesäulen? =========================================== Stadtpark im Wiesental -Anbindungen? →Bürgerbeteiligung (WieWannWo?) | |||
| 6. | Sportanlagen Brackenheim; Instandsetzung Flutlichtmasten | 51/2021 | |
| Kompletter Wechsel auf LED-Beleuchtung bzw. Anhand der Nutzungsdauer/ Stromverbrauch Stufenplan zur Umstellung? | |||
| 7. | Feuerwehr Brackenheim; Erstellung Waschplatte und Ölabscheider | 56/2021 | |
| Detail-Aufstellung der Kosten (Ölabscheider / Waschplatz) Warum nicht bereits vorhandene LKW Waschplätze in der nahen Umgebung nutzen? | |||
| 8. | Bebauungsplan „Mittlere Pfahlgasse, 1. Änderung“ in Hausen a)Aufstellungsbeschluss b)Vorstellung des Entwurfs c)Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange | 60/2021 | |
| 9. | Bauvorhaben im Außenbereich: Neubau einer Terrassenüberdachung, Flurstücksnummer 4556, Rohräcker, Gemarkung Dürrenzimmern | 58/2021 | |
| -Regenwasser gesammelt? -Ausführung…? | |||
| 10. | Bauangelegenheiten April/Mai 2021 | 48/2021 | |
| Neipperg…Doppelgarage auf Bauplatz? macht das so Sinn…wenn im Ort geborene / lebende junge Familien..nach Wohnraum/Bauraum suchen? | |||
| 11. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| 11.1 | Mitteilung der Verwaltung; Bericht Stadtbücherei | 54/2021 | |
| 11.2 | Mitteilung der Verwaltung; Bericht Volkshochschule | 53/2021 | |
| II. | nichtöffentlicher Teil |
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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 25. Februar 2021
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
Work in Progress….
| I. | öffentlicher Teil | ||
| 1. | Einwohnerfragestunde (s. dazu Infos über Ablauf WerWAsWAnn) | ||
| 2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
| 3. | Bebauungsplan „Bewegungs- und Begegnungspark Wiesental“ in Brackenheim a) Vorstellung der Planungen b) Aufstellungsbeschluss |
26/2021 | |
| Hallo Verwaltung -schon bemerkt dass wir dazu angehalten sind unsere sozialen Kontakte soweit als möglich zu reduzieren? Wie kann es dann sein, das “konkretisierte Planungen” nur in der Sitzung vorgestellt werden? Wie soll sich denn der interessierte Bürger darüber informieren? Ach..ja…er muss ( in Zeiten wie diesen) zur Sitzung kommen. Und die Mitglieder des GR? – sollen / müssen Entscheidungen über einen Sachverhalt treffen ohne das ihnen die Möglichkeit gegeben wird, sich innerhalb / fraktionsübergreifend darüber auszutauschen? |
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| 4. | Bebauungsplan „Theodor-Heuss-Siedlung, 4. Änderung (Heuchelbergstraße 28)“ in Brackenheim a) Aufstellungsbeschluss b) Vorstellung des Entwurfs c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
22/2021 | |
| →Gelände des ehemaligen Kindergartens in der Heuchelbergstrasse. Im Text wird auf die Vorlage 132/2020 verwiesen -die können aber von BügerInnen nicht eingesehen werden, da dies ein NichtÖffentlicher Tagesordnungspunkt war…. 🙁  Leider sind die Planungsunterlagen -in einem Ö-Tagesordnungspunkt – als NÖ gekennzeichnet und damit für die BürgerInnen nicht einsehbar. Hoffentlich liegen den Anwohnern in dem Gebiet die Unterlagen vor! |
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| 5. | Neubau Kita Hausen Beckstraße; Teilnahmewettbewerb |
15/2021 | |
s.dazu → Vorlage 114/2020 in der Sitzung v. 5.11.2020 bzw. die Ausführungen zu dem TOP Leider ist aus dem ehemaligen festen Vorsatz das Gebäude in Holz/Holzständerbauweise auszuführen, nur noch ein “könnte” übrig geblieben. Dabei möchte man doch so gerne..”Klimaschutz”-/ & Nachhaltigkeits-Vorreiter sein…aber dazu muss man auch mutig & konsequent sein -nur ein wenig..reicht in unserer Situation einfach nicht mehr! Andere Kommunen sind da schon wesentlich weiter…z.Bsp. Wangen im Allgäu und an innovativen Firmen in dem Gebiet..mangelt es nicht / wurden der Stadtverwaltung im Vorfeld v. d. Liste21 übermittelt ( Müllerblaustein; Holzbau Bruno Kaiser ) und das Land Baden Württemberg ist in Sachen Holzbau “offensiv” unterwegs. Beispiel(e) aus anderen Kommunen:  Bayrische GemeindeZeitung-Ausgae 4/2020 “Holzbau for Future“mit noch mehr Beispielen |
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| 6. | Sanierung Westbau Zabergäu-Gymnasium; Außenfassade | 16/2021 | |
s. dazu auch vorangegangene Beiträge im Blog Scheint als ob alle Beteiligten die sicher nicht einfache Aufgabe ( Sanierung im laufenden Betrieb) gut hinbekommen haben und beim Thema BeSchattung / BeGrünun g des Schulhofes sich Möglichkeite der Förderung ergeben, mit denen man im Vorfeld nicht rechnen konnte. Dass dadurch die Fertigstellung etwas verzögert wird, sollte zu verschmerzen sein! |
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| 7. | Haushaltsplan 2021 und Finanzplanung 2020 bis 2024; Einbringung |
14/2021 | |
| Schaun wir mal, wie die aktuelle Situation die Finanzplanungen der Stadt beeinflussen | |||
| 8. | Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Kiesbachstraße 3, Flurstücknummer 3971, Gemarkung Dürrenzimmern | 21/2021 | |
| Beiträge im Blog zum Thema Nachverdichtung in bestehenden Wohngebieten Hier zeigt sich wieder wie schwierig es ist…den gestiegenen Bedarf an Wohnraum…die Vermeidung von weiterem Landverbrauch in den Aussenbereichen…..und die Erwartungshaltung der Bewohner unter eine Hut zu bekommen. Nachstehend der Vergleich zw. der ursprüngl. Bebauung und der geplanten neuen Bebauung an der Stelle: (fuer die größere Version bitte anklicken)  Kiesbachstrasse 3 Dürrenzimmern -Versuch Vergleich Ursprungs/Neubebauung |
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| 9. | Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzungsänderung von Waldhütte zu Waldkindergarten, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim | 18/2021 | |
| 10. | Bauvorhaben im Außenbereich: Aufstellung eines Hühnermobils (1 – 2 wöchiger Wechsel des Standortes), Flst. Nr. 575 und 576, Gemarkung Hausen | 19/2021 | |
| 11. | Bauvorhaben: Neubau eines 6-Familienhauses mit Tiefgarage, Benzachring 48, Flurstücknummer 1648/1, Gemarkung Meimsheim | 20/2021 | |
| 12. | Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fuchslochstraße, Flst. Nr. 3986, Gemarkung Dürrenzimmern | 28/2021 | |
| 13. | Städtische Betreuungseinrichtungen; Elternbeiträge für Januar und Februar 2021 sowie für die Notbetreuung | 27/2021 | |
| 14. | Bauangelegenheiten Januar/Februar 2021 | 11/2021 | |
| 15. | Spenden; Zustimmung zur Annahme |
17/2021 | |
| 16. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
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| Einwohner-/Bürger-Fragestunde – die Möglichkeit sich Gehör zu verschaffen
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde /EinwohnerFrageStunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken:
“..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
der Tagesordnung stehen – zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer ( leider nur?! ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt in schriftlicher Form zugesagt werden.
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Hurra..Schule wird Digital…(echt jetzt?)
5.März 2020:
Gestern fand die erste Sitzung des AK D (Arbeitskreis SchulDigitalisierung ) statt:
Und es wurde schnell klar, dass noch viel erledigt werden muss, bevor
die digitale Unterrichtswelt auch im Regelbetrieb problemlos zum Laufen
gebracht werden kann.
Die Hardware in der THS ist noch auf Vordermann zu bringen,
die Internet-Anbindungs-Kapazitäten scheinen noch nicht auf dem Stand zu sein,
die für einen ruckelfreien Datenfluss notwendig sind und die Nutzer benötigen
noch eine umfassende Einführung in die Möglichkeiten, die die Hardware zu bieten hat.
Außerdem wird man sich Gedanken darüber machen müssen, wie/ wer die Betreuung
der Nutzerin Zukunft übernehmen kann.
Bei den Verantwortlichen in der (Stadt-) Verwaltung geht man aktuell davon aus, dass
ein “Regelbetrieb” nicht vor Beginn des neuen Schuljahres 2021/2022 zu erreichen sein wird.
Beim Thema “Online-Unterricht” zeichneten die Verantwortlichen ein positives Bild der Situation.
Als positives /nachahmenswertes Beispiel wurde Neckarsulm angeführt.
Stellt sich die Frage, ob wir da nicht im Vorfeld / in die Planungen mehr investieren hätten
müssen?!
====================== Beitrag v. 10.Februar 2021 =========================
(zum Bericht in der Heilbronner Stimme / Ausgabe West am 9.2.2021-Seite25)
https://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/west/lokales/brackenheimer-schulen-machen-sich-auf-den-weg-zur-digitalisierung;art140905,4447867
Schule und Digitalisierung. Kaum ein Thema ist in Corona-Zeiten so stark medial besetzt wie der Digitalisierungs-Rückstau in unseren Schulen.
Aber -wie bei vielen anderen Themenfeldern führen uns die Pandemieumstände deutlich vor Augen,
wie weit wir gerade bei diesem Thema hinter den Anforderungen / Möglichkeiten zurück geblieben sind.
Schöne bunte elektrische Schreibtafeln ( Tablets) allein bringen wenig, wenn der Unterricht bzw. die Methoden nicht darauf abgestimmt werden.
Wenn digitaler Fernunterricht u.a. immer noch bedeutet, dass zuerst jede Menge Papier bedruckt werden muss, um die gestellten Aufgaben überhaupt bearbeiten zu können. Und ..wenn die Berge von Papier dann zur Überprüfung..irgendwie wieder in die Schule gelangen müssen.
Den optimalen digitalen Unterricht können wir nicht im Zeitraffer erwarten – aber deutlich mehr Tempo dürften sich viele SchülerInnen und Eltern schon erwartet haben.
Völlig unverständlich ist jedoch, dass der ebenfalls im Mai 2020 aus den Reihen des Gemeinderates auf den Weg gebrachte “Arbeitskreis Digitalisierung” immer noch nicht seine Arbeit aufgenommen hat und dass eine Mitarbeit der Schulen von der geschäftsführenden Schulleiterin nicht aktiv befürwortet wird.
Scheint so, als ob man sich dort -wie bereits bei der Beschaffung der Technik -nicht gerne in die Karten schauen lassen möchte!? (pl)
Nachtrag / Ergänzung v. 17.02.2021:
Kurz nach der Erstveröffentlichung dieses Blogbeitrags flattere dann eine Einladung zu der ersten Sitzung des AK D ein – aber natürlich im Präsens-Modus und als Teilnehmer der Schulen ” nur” die Schulleitungen.
Aber aus unserer Sicht wäre es sinnvoll(er), wenn die verantwortlichen LehrerInnen aus den jeweiligen Einrichtungen teilnehmen würden, denn genau die müssen ja die Technik einführen und haben so das direkte Feedback der SchülerInnen
dazu!
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