Archiv für Impulse | Brackenheim gestalten

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 14.03.2019

Liste21 Brackenheim | Impulse

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 3. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3 Gutachterausschuss;
Beitritt/Gründung eines gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Eppingen
17/2019
4 Jahresrechnung 2018  Bildung der Haushaltsreste 
21/2019
5 Umstellung auf das NKHR – Bildung Teilhaushalte 22/2019
6. Verkaufsoffene Sonntage 2019;
Erlass einer Allgemeinverfügung
35/2019  
7. Mensa im Schulzentrum – Ausschreibung des Liefervertrags 26/2019  
8. Ersatzbeschaffung eines Klein-Lkw 9,5 to 20/2019  
9. Beratungsgegenstand Bebauungsplan “Am Schulzentrum, Erweiterung” in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss
23/2019  
10. Bebauungsplan “Hoffeld III” in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss
24/2019  
11. Bebauungsplan “Baumgartenäcker” in Hausen;
Aufstellungsbeschluss
25/2019  
12. Bebauungsplan “Rosengarten, westliche Erweiterung” in Haberschlacht;
Aufstellungsbeschluss
27/2019  
13. Bebauungsplan “Schindeiche III” in Stockheim;
Aufstellungsbeschluss
28/2019  
14. Bebauungsplan “Tannenweg II” in Neipperg;
Aufstellungsbeschluss
29/2019  
15. Bebauungsplan “Eselswiesen“ in Botenheim;
Aufstellungsbeschluss
30/2019  
16. Bauvoranfrage: Aufstockung eines bestehenden Bürogebäudes, Rosenhöhe 9/1, Flst. Nr. 2768, Gemarkung Meimsheim 14/2019  
17. Bauvorhaben im Außenbereich: Umbau Einfamilienhaus zu Dreifamilienhaus, Obere Schellenmühle 1, Gemarkung Meimsheim 19/2019  
18. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Ausschankhütte, Schleifweg 94, Gemarkung Botenheim 34/2019  
19. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Bauwagens, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim 33/2019  
20. Spenden;
Zustimmung zur Annahme
31/2019  
21. Bauangelegenheiten Februar/März 2019 18/2019  
 

 

→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

   

 

Views: 870

| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 Thema Wohnbauentwicklung

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg 
– Vorstellung der Planung
16/2019
  → das wird eine “harte” Leidenszeit für Anwohner; “Durchfahrer” & Gastronomie
→ im Anschluss daran sollte die Parkierung besser geregelt werden. Durchkommen ist zu manchen Zeiten echt schwierig bis fast unmöglich

4. Wohnbauentwicklung in Brackenheim & Schaffung bezahlbarer Wohnbau -Vorberatung 15/2019
 

Stadtentwicklungs- und Flächennutzungsplan in der aktuellen Fassung

→ die Stadtverwaltung hätte gerne: schnellstmöglich neue Flächen die dann Geld in die Kasse spülen sollen.

→..denn wie das aktuelle Beispiel in Neipperg zeigt…je mehr wir unsere Infrastruktur ausdehnen, desto mehr Geld müssen wir irgendwann für deren Erhalt ausgeben. Und dafür muss das “Schneeballsystem” mit den Bauplätzen in Zukunft noch mehr bedient werden.
Deshalb wäre weniger /verdichtender ….mehr Wert.

1. DIFU Studie
Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse? Fiskalische Wirkungsanalyse von Wohn- und Gewerbegebiete

(Michael Reidenbach u.a., 2007, 227 S.) als Bd. 3 in der “Edition Difu – Stadt Forschung Praxis” des Deutschen Instituts für Urbanistik veröffentlicht. http://www.difu.de/node/5015

Zitat aus der Medieninformation dazu:

Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten für innere und äußere Erschließung sowie soziale Infrastruktur höher sein dürften als die zusätzlichen Einnahmen. Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete“

Quelle: http://www.difu.de/presse/2008-02-05/neue-baugebiete-bringen-gemeinden-eher-finanzielle-verluste.html)

2. Neubaugebiete und demografische Entwicklung
Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen
der Region Stuttgart

Schriftenreihe Verband Region Stuttgart
Zitat: „Handlungsempfehlungen für die Kommunen

Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass sich die Ansiedlung neuer Einwohner für eine Gemeinde langfristig nicht wirtschaftlich lohnt.“
Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung:

3. Abschätzung der Infrastrukturfolgekosten von Wohnnutzungen
Eine Arbeitshilfe für Kommunen

Herausgeber: Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein |  www.landesplanung.schleswig-holstein.de | Kiel, Februar 2010

Zitat: „Die Weiterentwicklung der technischen und sozialen Infrastrukturen ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand, vor allem der Kommunen. In der Vergangenheit hat sich aber gezeigt, dass die kontinuierliche Ausweitung der Infrastrukturen zu einem ernsten Kostenproblem werden kann. Viele öffentliche Haushalte werden maßgeblich durch die Folgekosten früherer Planungsentscheidungen bestimmt. Der demographische Wandel und die damit einher gehenden Veränderungen auf der Einnahmeseite (weniger Steuerzahler) wie auf der Ausgabenseite (veränderte Nachfragestruktur) verschärfen diese Probleme. In der Grundtendenz ergibt sich eine Situation, in der immer weniger Menschen immer mehr Infrastruktur finanzieren müssen. Infrastrukturentscheidungen sind selten. Wenn sie getroffen werden, wirken sie jedoch für einen sehr langen Zeitraum nach. Wird z.B. ein Siedlungsbereich neu erschlossen, geht damit die Kommune de facto die Verpflichtung ein, auf unbestimmte Zeit (solange dort jemand wohnt) für eine ordnungsgemäße Erschließung zu sorgen.“

Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung

 4.Was-kostet-mein-Baugebiet.de

„Was-kostet-mein-Baugebiet.de“ ist ein Informationsangebot mit Berechnungswerkzeugen für kommunale Planungsstellen und Entscheidungsträger, Bürgerinitiativen, Genehmigungsbehörden, Regional- und Landesplanungsstellen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Es wurde im Rahmen des REFINA-Vorhabens „Kostentransparenz“ entwickelt und wird nach Projektabschluss durch das Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg, gepflegt. Die Nutzung der Angebote und darin enthaltener Berechnungswerkzeuge ist größtenteils kostenlos. Die Gemeinde Alfter könnte sofort damit beginnen, diese zu nutzen. Die Werkzeuge finden Sie hier: http://www.was-kostet-mein-baugebiet.de/werkzeuge.html

Berechnung der Folgekosten neuer Baugebiete

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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum:
1. Beispiel aus Göttingen

Die Webseiten aufrufen unter diesem Link

2.Was können die Kommunen tun?

Oft muss es erst einmal zu einer Mobilisierung von Bauland kommen, damit entsprechende Bauprojekte überhaupt gestartet werden können. Baulandstrategien und -modelle gibt es dazu besonders für die Großstädte. Da wäre das Münchner Modell, bei dem die Kommune den Investor verpflichtet, anteilig sozialen und öffentlich geförderten Wohnungsbau zu betreiben. Üblicherweise sehen die Baulandmodelle auch vor, dass der Investor auch die Folgen der Baulandentwicklung trägt. Das können Kosten für Schulen und Kindergärten, aber auch für nötige Ausgleichsmaßnahmen sein.
Doch sind diese Modelle auch in Mittel- und Kleinstädten anwendbar? Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner aktuell herausgegebenen Dokumentation die vorhandenen Modelle erklärt, auf Chancen und Risiken besonders für mittlere und kleine Städte überprüft und Kombinationsmöglichkeiten aufgezeigt. Die komplette Dokumentation zum Download finden Sie hier.
(Quelle: Kommunal.de)

5. Mitteilung der Verwaltung  

 

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Aufgaben einer Kommune | Daseinsvorsorge -hier ärztliche Versorgung

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu  Themen der Gemeinde
Entwurf
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→ vgl. im Vorfeld bisherige Beiträge zu dem Thema “Ärzte

→ Begriffserkärungen: Daseinsvorsorge       

Die hausärztliche Versorgung ist ein Kernelement der medizinischen Grundversorgung

Wege finden, der die Grundbedarfe der Bürgerinnen und Bürger auch in den Bereichen flächendeckend erfüllt, die nicht auf der örtlichen Ebene durch die Städte und Gemeinden gewährleistet werden

Die Kommunen wollen einen solchen Prozess gerne konstruktiv begleiten. Die Verantwortung tragen aber diejenigen, denen der gesetzliche Auftrag dafür übertragen wurde.

Mit Beschluss vom 25. November 2015 hat der Landtag von Baden-Württemberg als neues Staatsziel in der Landes-verfassung die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse im gesamten Land fest-geschrieben.
Wörtlich heißt es im

neu aufgenommen Artikel 3 a) Absatz 2 der Landesverfassung: “Der Staat fördert gleichwertige Lebensverhältnisse, Infrastrukturen und Arbeitsbedingungen im gesamten Land. /I

Kommunale Daseinsvorsorge = Wasser; Bildung (Kindergärten /Schulen)

Andere Gebiete wie: schnelles Internet und Gesundheitsvorsorge ist nicht Aufgabe einzelner Kommunen ; kann von dort gar nicht geleistet werden.
Grund hierfür ua. zentrale Verantwortungsstrukturen aus Landes u. Bundesebene

 

Flächendeckende Versorgung aus Sicht  -der Verantwortlichen ( Bu|Lä|ArzteVereinigung) vs. Bürger 
Bedarfsplaungsrichtlinien = Fläche…

Kernelement der Gesundheitsvorsorge = Hausarzt/-in

Bei der hausärztlichen Versorgung üegt der Sicherstellungsauftrag allerdings nicht bei den Kommunen.
Die SichersteIlung der hausärztJichen Versorgung ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung ßadenWürttemberg
in Kooperation mit den gesetzlichen Krankenkassen
Quelle: Die Gemeinde –Steffen Jäger- Ausgabe 12/2018 S.435 ff

“Wenn mich ein Kollege fragt, würde ich ihm empfehlen, in Kontakt mit seinen Hausärzten zu bleiben. Es ist wichtig, zu wissen, wann Nachfolgen anstehen und sich gemeinsam mit den Ärzten über die Zukunft Gedanken zu machen”, rät Hillert. Dazu gehört zum Beispiel auch,rechtzeitig zusammen mit dem Landkreis und den anderen Gemeinden der Region die Struktur der Primärversorgung zu diskutieren und zu optimieren. J (Bürgermeister v. Dettingen)

Quelle: Die Gemeinde –Stephanie Fetz- Ausgabe 12/2018 S. 441

→Absprachen im Zabergäu um unnötigen + planlosen Wettbewerb untereinander zu vermeiden. Ärzteversorgung kann nicht bedeuten, dass keine (Anfahrts-) Wege in Anspruch genommen werden müssen

Dr. Christian Wittmann und Dr. Nadine Holzapfel”

BWGZ 1212018

Die Kommune als Gründerin und Betreiberin eines

medizinischen Versorgungszentrums

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Links:

http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/landaerzte-datenanalyse-zum-mangel-wo-aerzte-fehlen-a-1013906.html

https://www.praktischarzt.de/blog/gehaltsreport-2017-aerzte/

https://www.perspektive-hausarzt-bw.de/hausarzt-a-z/verdienstmoeglichkeiten/

https://www.kvbawue.de/praxis/niederlassung/bedarfsplanung-offen-oder-gesperrt/

https://www.perspektive-hausarzt-bw.de/praxisboerse/gemeinden

→ist Brackenheim da schon präsent?

 

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| Stadtradeln 2018 war ein Erfolg -und nu ist alles gut?

-Entwurf-

Stadtradeln 2018 – ein voller Erfolg.

Stadtradeln 2018 -Abschlussbericht Amtsblatt Ausgabe 27/2018

Quelle: Amtsblatt -Ausgabe 27/2018 v. 6.7.2018

Ueber 500 Brackenheimer haben 109.000km zusammengestrampelt und damit ca. 16Tonnen CO2 eingespart ( mehr Infos unter www.stadtradeln.de/brackenheim).
Hoffentlich waren diese Strecken zum ueberwiegenden Teil diejenigen, die man ansonsten mit dem Auto zurückgelegt hätte wie z.Bsp. der Weg zum kleinen Einkauf oder der tägliche Weg zur Arbeit!
Und hoffentlich radeln viele der Teilnehmer einfach weiter…..
Vielleicht ist dem ein oder anderen dabei ja aufgefallen, an was es in Brackenheim für ungetrübten Fahrradfahr-Genuß noch mangelt, was es noch zu verbessern gilt.

Um den “Fahrspass” zu erhöhen und den Radverkehr zu stärken, hatte man bei der Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes u.a. als Maßnahme Nr. 5 die “Verbesserung der Radwegesituation” mit aufgenommen.
Um das Ganze professionell angehen zu können, hat man sich der Hilfe eines Fachbüros bedient, das Ende 2016 ein Radverkehrskonzept erarbeitet hat.
Dies wurde im Gemeinderat am 23.2.2017 ( vgl. Vorlage14/2017 ) vorgestellt und verabschiedet!
Die Umsetzung der Punkte zieht sich…bis heute hin ( vgl. Infos auf Nachfrage der LIste21 im Rahmen der GR-Sitzung v. 17.05.2018 ( Punkt 8 -Infos d. Verwaltung )
(da der Statusbericht nicht über die BIS-Seiten abrufbar ist, haben wir hier die entsprechende Datei für Sie hinterlegt:Stand_Umsetzung-Radverkehrskonzept_Uebersicht-2018_05  ) 

Vergleichen Sie Ihre Erfahrungen rund ums Fahrradfahren mit den Punkten des erarbeiteten Konzepts – und machen Sie uns auf nötige Änderungen / Erweiterungen aufmerksam!

Nachtrag: Pedelec / E-Bikes – der Bestand steigt jedes Jahr deutlich und prozentual gesehen ist der Anteil an E-Bike/Pedelec Besitzern im Stadtgebiet sicher höher als
der von E-Autos.
Für die gibt es schon seit zwei Jahren eine kostenlose Stromtankstelle – es ist daher
sicher an der Zeit über eine Ladestation für die E-Bikes nachzudenken!
→ Anfrage der LIste21 an die Verwaltung läuft  (2018-07-11)

 

 

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Workshop zur Forstbachaue | MitWIRKEN am 11.Juni 2018

Im November 2017 haben die Büros Zoll sowie Möhrle+Partner Landschaftsarchitekten ihre Potentialanalyse und Konzeptstudie vorgestellt. Nun möchten wir gemeinsam mit der Bürgerschaft den nächsten Schritt in dieser Sache gehen und laden zu einem Workshop ein.
Dieser findet am Montag, den 11. Juni 2018, um 18.00 Uhr (bis ca. 21.30 Uhr)
im Bürgersaal des Brackenheimer Rathauses
statt.
Vieles ist im Wiesental bereits vorhanden: Zwischen Meimsheim und Brackenheim sind neben den Sportanlagen, dem Bürgerzentrum und einer Festwiese auch eine Skater-Bahn und ein Kleinspielfeld zu finden. In landschaftlicher Hinsicht fließt hier der Forstbach, entlang dieses kleinen Gewässers verläuft der Baum-des-Jahres-Spazierweg für Fußgänger.
Wir wissen: Ein solches Projekt lebt nur mit und von der Beteiligung möglichst vieler Menschen – mit unterschiedlichem Alter, mit verschiedenen Interessen und Prioritäten. Wie könnte zusätzliche Qualität für Anwohner und Naherholungssuchende geschaffen werden, an welchen Stellen muss die Anbindung zur Altstadt verbessert werden, wie steht es um die Themen Sicherheit, Naturschutz und Verkehr? Wie könnten die Flächen für junge Leute attraktiver gestaltet werden, wie könnte man den Forstbach noch besser erlebbar machen und nicht zuletzt: Wie lauten die Ideen der Bürgerschaft für einen möglichen Stadtpark?
Darüber möchten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gesamtstadt gerne ins Gespräch kommen und laden Sie hierzu als Mitglied des Gemeinderats herzlich ein. Nach der Vorstellung der Konzeptstudie und einem gemeinsamen Austausch geht es in die Arbeitsgruppen, die sich um unterschiedliche Schwerpunkte drehen werden. Am Ende des Abends stellen die jeweiligen Gruppen ihre Ergebnisse vor. Die Arbeit der Bürgerschaft in den Gruppen sollte dabei nach den Erfahrungen unserer Moderatoren ohne die Vertreter aus Gemeinderat und Verwaltung stattfinden. Ihre Teilnahme am Auftakt und an der Ergebnisvorstellung ist hingegen natürlich sehr wünschenswert. 

Wie vereinbart, haben wir folgendes klar zum Ausdruck gebracht: Es geht uns dabei nicht darum, gemeinsam mit Ihnen einen „großen Wurf“, der in den nächsten zwei Jahren vollständig umgesetzt werden kann, zu entwickeln. Dies lässt leider allein schon unsere Haushaltssituation nicht zu. Es geht uns aber darum, gemeinsam ein Konzept, eine Vision, zur Zukunft dieser Gebiet zu erarbeiten, die wir mittelfristig Stück für Stück realisieren können.
Geben Sie uns doch bitte kurz per E-Mail an marie.seebich-at- brackenheim.de Bescheid, ob wir mit Ihnen rechnen dürfen.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kieser, Bürgermeister
Mitglieder des Gemeinderats

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| Wahl zum Gemeinderat 2019 – Wir suchen diejenigen ….

..die sich für Brackenheim bei der Liste21 engagieren möchten..

Im Mai oder Juni 2019  werden  in  Brackenheim und den  7 Teilorten  die Mitglieder  des Gemeinderates  für die folgenden  5 Jahre gewählt  werden.

Für diese Wahl gilt es, engagierte und qualifizierte Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen, die bereit sind, ihre Lebens- und Berufserfahrung in die Gestaltung  Ihrer Stadt einzubringen

Durch Ihre Kandidatur können Sie zeigen, dass Ihnen Brackenheim am Herzen liegt.

Die in der Übersicht aufgeführten Informationen zeigen Ihnen, 
welche Kompetenzen wichtig sind,  welche Verantwortung Sie tragen,  wie viel Zeit erforderlich ist und was Sie bewirken können.

Für weitere Informationen stehen  wir Ihnen gerne persönlich zur  Verfügung !

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