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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 20. Februar 2020

19. Februar 2020 peter LUBOeinski Keine Kommentare

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld / & nach der Sitzung ( Work in Progress) )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
– “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
der Tagesordnung stehen – zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
in schriftlicher Form zugesagt werden.

=======================================

2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Digitalisierung; Vorstellung der digitalen Bürgerplattform Crossiety (Link zur Webseite d. Anbieters)	14/2020
	Aha…die Stadtverwaltung entdeckt das Thema Digitalisierung. Warum man aber…lt. eigenem Statement in der Vorlage…ohne eine Strategie an das Thema heran geht..ist schon bedenklich bzw. laesst deutlich erahnen, auf welchem Niveau man sich dort wohl aktuell bewegt. Kleines Beispiel gefäellig: Einladung zur Sportlerehrung mit der Post bzw. Amtsbotin. Darin…eine Rückmeldekarte….mit der man sich anmelden soll. Email….scheint also noch nicht in jeder Amtsstube erreichbar zu sein… Bei dem Thema Digitalisierung hat man sich bundesweit ja das Ziel gesetzt ” das Amt kommt zum Bürger”. (OZG bis 2022) Konkret wäre also zu klären: – für / bei welchen Gelegenheiten muss der Bürger auf’s Amt? – welche “Amtsgänge” kann man derzeit alternativ dazu schon vollständig digital erledigen? -bis wann werden / welche Amtsgeschäfte digital zu erledigen sein ================================ Digitale Bürgerplattform: – brauchen wir tatsächlich eine weitere Plattform, um uns digital auszutauschen? Gibt es so viele Informationen, die bisher an uns vorbei- gegangen sind, dass ich jetzt über jede Veranstaltung im Stadtgebiet per Push-Nachricht informiert werden möchte?
4.	Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Nördlicher und südlicher Stadtrand” -Aufhebung der Sanierungssatzung	16/2020
	w.

5.	Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”; a) Erweiterung des Sanierungsgebietes b) Festlegung Fördergrundsätze für Privatmaßnahmen	18/2020
	r
6.	Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”; Förderung einer privaten Modernisierungsmaßnahme	19/2020
7.	Änderung Stellenplan a) Schaffung einer unbefristeten Stelle des Klimaschutzmanagers b) Zusätzliche Schaffung von 50% Stellenanteile als stellvertretende Leitung der Stabsstelle	23/2020
	liest sich gut…aber bei näherer Betrachtung..wird da soviel zusammen gewürfelt, dass am Ende von / für die Kernaufgaben gar keine Zeit mehr bleibt. Hier hätten wir erwartet -dass der jetzige Amtsinhaber die Aufgabenschwerpunkte seine Stelle darlegt und wir darüber diskutieren und so ein Profil für die Stellenausschreibung festlegen. Irgendwie entsteht der Eindruck…das Thema / die Position wird in der Verwaltung nicht ernst genug genommen!! Und der Ausbau der Stabstelle…aeh..wie oft denn noch…? ====================== Externe Links dazu: Klimaschutzmanager: Aufgaben & Ziele

8.	Bebauungsplan Photovoltaik-Park “Hinter dem Schafhaus” 1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 2) Entwurfsbeschluss 3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange	12/2020

	war -wie der Titel vermuten lässt- auch schön öfters Thema im Gemeinderat ( Suche im BIS ) Nicht jedem gefällt der Aufbau von Solarfeldern, aber um die Klimawende zu schaffen ist das nötig. Und wenn dazu tatsächlich nur landwirtschaftliche Flächen genutzt werden, die man ansonsten eh nicht bewirtschaften würde, dann macht das gerade mal 0,1% der landw. Flächen in BW aus.

9. + 10.	Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzungsänderung Nebengebäude zu Büro, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5957 Bauvorhaben im Außenbereich: Wiederaufbau alte Mahlmühle mit Wohnhaus, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956	15/2020 17/2020
	hier stellt sich die Frage, ob in einem solchen Gebiet nicht weitreichendere Forderungen an die Ausführung zu stellen sind, zumal die übrigen / bisher erstellten Gebäude sich nicht sonderlich in die Landschaft einfügen. Also..Dachbegrünung…? oder zumindest endlich einmal Energiegewinnung durch Solar?

11.	Neuer Bürgermeister – Wahl eines GR-Mitglieds zur Verpflichtung	24/2020

12.	Spenden- Zustimmung zur Annahme	22/2020

13.	Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020	11/2020

14.	Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….	Unterlagen dazu
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 23. Januar 2020

20. Januar 2020 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 1. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der
Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Jugendbeteiligung; Ergebnisse der 1. Jugend-Kommunalkonferenz	6/2020

4.	Gemeindehalle Hausen Umbau Foyer und Küche; Planungsbeschluss	05/2020
	war schon einmal Thema im Gemeinderat – in der Sitzung v. 7.11.2019. Die damals aufgeführten Überlegungen gelten zu großen Teil auch jetzt noch. Zusammenfassend sollten wir uns in Brackenheim Gedanken darüber machen, wie wir die (Sport-)Vereins-Welt so gestalten, dass Sie den zukünftigen Anforderungen genügt. ( ” Angebotspräferenzen -und -transparenz; Strukturwandel im Sport; Rolle des Sportdachverbandes…) Und…800.000,– Euro..sind nicht das Ende der Unterstützungs-Fahnen -Stange… Müsste eine Stadt(Verwaltung) Gedanken über die Sportentwicklungsplanung und Sportstättenentwicklungsplanung machen und diese auch ausformulieren? Denn – der stetige und teils rasante Wandel des Sports stellt die Kommunen vor neue Herausforderungen und Aufgaben. Neben dem traditionellen Vereinssport gewinnt der selbstorganisierte Freizeitsport immer mehr an Bedeutung – eine deutlich höhere Individualisierung und stärkere Ausdifferenzierung des Sports kennzeichnen die Sportrealität heute. Zugleich werden kleine und große Kommunen gleichermaßen mit Fragen des demographischen Wandels und enger werdenden finanziellen Mitteln konfrontiert.	BlogBeitrag

5.	Verkaufsoffene Sonntage 2020 – Erlass einer Allgemeinverfügung	08/2020
	reicht (uns/ Ihnen) dass? Würden Sie gerne öfters an Sonntagen in der Innenstadt Einkaufen? Ist Ihnen die Innenstadt von Brackenheim überhaupt attraktiv genug -oder wünschen Sie sich / welche Angebote?

6.	neuer Bürgermeister – Einweisung Besoldungsgruppe	04/2020
	“sperriger” Titel….Einweisung…da kommen mir andere Gedanken. Und….wissen Sie denn jetzt, was wo wir den neuen BM einweisen sollen…? B3..oder B4…was bedeutet daß? Ich würde mir mehr Klarheit…und Transparenz wünschen…. also..was bedeutet B3 und B4 dann in Euro… Andere sind da schon weiter bzw. transparenter… Link

7.	Bau Regenüberlaufbecken 12 Bahnhofstraße in Meimsheim a) Vorstellung der Planung b) Baubeschluss	2/2020
	Die Realität hat in dem Fall -leider schmerzlich – aufgezeigt, dass Berechnungen nicht immer stimmen müssen. Wie sonst kann es sein, dass an der Stelle jetzt das Wasser den Anwohnern buchstäblich am Hals steht..wo dass doch in der Theorie nie passieren dürfte… Kann man hier die Verfasser der vorangegangenen Berechnungen in die Pflicht nehmen?

8.	Bebauungsplan “Sondergebiet Hoffeld 2. Änderung und Erweiterung” = Edeka will erweitern 1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 2) Entwurfsbeschluss 3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange	7/2020
	war -wie der Titel vermuten lässt- auch schön öfters Thema im Gemeinderat ( 25.7.2019 Top 96/2019) ( 14.3.2019; Top 24/2019) Same procedure as ever… wenn ein Discounter …sich ans bauen macht….hat das eher wenig mit nachaltigem Umgang..von Resourcen zu tun. Mehr ..größere Parkplätze.. Mehr..Verkaufsfläche…in der Dinge verkauft werden, die es eigentlich schon zu genüge…in Brackenheim zu kaufen gibt (Stichwort Getränke…Drogerieartikel) und die dann -noch mehr- Konkurrenz zu den Geschäften in der Innenstadt bedeuten Mehr…uninspirierte Zweckbauten…

9.	Spenden- Zustimmung zur Annahme	3/2020

10	Bauangelegenheiten November/ Dezember 2019	1/2020

11.	Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber dieses mal gibt es sogar Unterlagen dazu ua. Radwegekonzept Brackenheim – Lauffen…	Unterlagen dazu
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 19.12.2019

14. Dezember 2019 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn bereits um 18:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 54(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan “Langwiesen IV” des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu a) Behandlung der Stellungnahmen b) Zustimmung zum Durchführungsvertrag c) Satzungsbeschluss	151/2019
	→hinter dem etwas spröde formulierten Tagesordnungspunkt “versteckt” sich die geplante Neuansiedlung einer weiteren Verzinkerei der Fa. Layher (Gerüste). War bereits mehrere Male Thema im Gemeinderat und hier im Blog. ==================== Die Links zu den jeweiligen Blogbeitragen: → 13.03.2018 – Zaberäu-noch mehr Industrie verträglich zu integrieren? – nach der öffentlichen Vorstellung des Projekts in der Sporthalle in Frauenzimmern. → 19.07.2018 – das ganze schafft es zum ersten Mal in den öffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung . → 09.05.2019 – zum zweiten Mal öffentliches Thema im Gemeinderat ============================ Weitere Externe Links zu WebAngeboten die sich mit dem Thema auseinandersetzen: Die Seiten eines engagierten Zabergäuer’s .. Stimme.de –Bericht zur Vorstellung am 14.3.2018 in Frauenzimmern	Top 68/2018 v. 19.07.2018 Top 63/2019 v. 09.05.2019
4.	Zabergäu-Gymnasium, Sanierung Westbau; Vergaben	152/2019
11.	Bauangelegenheiten November/ Dezember 2019	150/2019
12.	Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber dieses mal gibt es sogar Unterlagen dazu ua. Radwegekonzept Brackenheim – Lauffen…	Unterlagen dazu
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
	und dann…gehts zur Weihnachtsfeier….und über die nächste Sitzung am 23.01.2020 machen wir uns noch keine Gedanken 🙂 Wir wünschen den regelmässigen Liste21-Blog-Lesern eine besinnliche Weihnachtszeit und einen wunderbaren Start ins neue Jahr!

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 28.11.2019

26. November 2019 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 53(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der
Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Forstwirtschaftsjahre 2019/2020; Betriebsbericht und Betriebsplanen	137/2019
	→ Über Jugendarbeit werden uns die Berichte ohne Ansprechpartner geliefert- den Waldbericht müssen wir jedes Jahr ertragen…. Irgendwie sollten wir unsere Prioritäten anders setzen..
4.	Stadtpark im Wiesental; Verabschiedung der Rahmenplanung	149/2019
	→ Was ist Kurz – / Mittel- /Langfristig vorgesehen und welche Kosten entstehen dafür Ansonsten fangen wir ja jedes Mal wieder bei 0 an bzw. werden Maßnahmen dann nach Eigenermessen umgesetzt ( wie Freischneiden in diesem Jahr – das …so grob….so unNachhaltig war → eine der ersten Maßnahmen sollte der Durchgang Theo-Siedlung to Medi zentrum sein
5.	Schaffung von Wohnraum; Verabschiedung Wohnbaustrategie	138/2019
	Strategie = genauer Plan des eigenen Vorgehens, der dazu dient, ein militärisches, politisches, psychologisches, wirtschaftliches o. ä. Ziel zu erreichen… Als genauen Plan würde ich das, was wir jetzt verabschieden noch nicht bezeichnen wollen. Dazu sind zu vielen grundsätzlichen Absichtserklärungen ohne eben jenen “genauen Umsetzungsplan” aufgeführt. Diese Ausarbeitung muss jetzt folgen – und dabei sollten wir uns nach einer innovativen externen Hilfe umsehen! Ansonsten fehlt uns / der Verwaltung eine konkrete Verfahrensvorgehensweise..und wir betrachten dann wieder alles im Einzelfall bzw. eine transparente Gleichbehandlung vergleichbarer Fälle ist nicht gegeben. ================= externe Links zu dem Thema: https://baukultur-thueringen.de https://wohnstrategen.de https://www.wissen.de/effizient-bauen-strategien-fuer-bezahlbaren-wohnraum https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/wohnraum-umnutzung-verdichtung-studie100.html
6.	Bebauungsplan „Schindeiche III“, Gemarkung Stockheim; Aufstellungsbeschluss Erweiterung Plangebiet	146/2019
	So..das erste Beispiel wie man eine unausgereifte/unpräzise Konzeption ohne klare Vorgaben /Handlungsanweisungen quasi mit dem nächsten TOP zu umgehen versucht: Vorgabe war u.a. – Innenentwicklung vor Außenentwicklung – Nachhaltiger Umgang mit Flächen → beidem wird man hier nicht gerecht. Der ursprüngliche Grundgedanke war, die bereits vorhandene Infrastruktur umfänglich zu nutzen. Dazu sollte die nur auf einer Seite der Straße vorhandene Wohnbebauung um eine entsprechende auf der gegenüberliegenden (Strassenseite) ergänzt werden. Neuer Flächenverbrauch damit: 4.858m und eine Gewährleistung, dass das Baugebiet nicht zu Nahe an den sensiblen Randbereich des “Stockheimer Waldes” heranreicht. Nun will die Verwaltung das Gebiet um das mehr als 3,5-fache vergrößern und dazu auch noch den Artikel §13b des BauGB nutzen und kann sich so z.Bsp. Ausgleichsmaßnahmen und Umweltprüfungen schenken. Das ist in dem speziellen Gebiet einfach unmöglich und bei der Lektüre der Vorlage kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren – dass man jetzt noch schnell Tatsachen schaffen möchte ( da die o.g. Regelung eigentlich mit Ende des Jahres 2019 auslaufen soll -bisher hatte man in den Vorbesprechungen/Vorüberlegungen diese Erweiterung nicht angesprochen Zudem wäre es in Zukunft sinnvoll, die Planungsunterlagen den aktuellen Möglichkeiten der digitalisierten Welt anzupassen. ( Gebietsgrenzen in Satellitenbildern; Übereinanderlegen der geänderten Planungen um weitaus höheren Flächenverbrauch eindrücklicher zu visualisieren usw.)
7.	Vereinsförderrichtlinien; Erhöhung der Jugendförderung	142/2019
	Grundsätzlich -ist gegen ein Förderung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nichts einzuwenden. Aber die Art und Weise der Handhabung beduerfte einer Überprüfung -da es immer mehr Vereinen gibt, die in Ko-Operationen unterwegs sind und damit eine Doppelt-Förderung so nicht ausgeschlossen werden kann bzw. es zu prüfen gilt, ob man eine solche Art der Doppelförderung möchte. Außerdem fehlt beim Antrag des Sportdachverbandes die im Antrag aufgeführte Anlage Grundsätzlich sollte der Gemeinderat die Möglichkeit haben, die Arbeit im Sportdachverband nachvollziehen zu können = Zugriff auf Protokolle
8.	Jahresrechnung 2018 – Feststellung	141/2019
9.	Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Schule Vergaben	144/2019
10.	Sanierung Westbau Zabergäu-Gymnasium Vergaben	148/2019
11.	Bauangelegenheiten November 2019	139/2019
12.	Mitteilung der Verwaltung
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
	und da geht es dann …

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 7.11.2019

4. November 2019 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 52(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der
Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Halle Hausen, Sanierung und Umbau Foyer; Erste Planungsüberlegungen	131/2019
	→ Unterscheidung zw. notwendigen Maßnahmen der Sanierung ( Dämmung; Ertüchtigung der Installationen) und der für den Sportbetrieb eines Vereins notwendigen Maßnahmen und deren Kosten Warum WIR im GR über dieses Vorhaben dann schon jetzt diskutieren, ohne verlässliche Zahlen auf dem Tisch zu haben? → Belegungskontrolle einer städtischen Einrichtung d. einen Verein? → Wie stehen die anderen Vereine dazu ?/ direkte Anlieger-Verein? → Verein als direkter Konkurrent zu orstsansässigen Firmen ( Fitnessstudio) → Was sind Aufgaben eines Vereins? → Grundsätzliche Überlegungen : Muss jeder Verein alles anbieten; Kooperationen auch um Ausgaben der Kommunen zu senken ( 8 Sportplätze? 8 Hallen etc.) Anpassung an WAndel in der Gesellschaft. Moderation dieser Überlegungen durch Fachkräfte z.Bsp. des WLSB? →Rolle des Sportdachverbandes? ================================================ Externe LInks und Informationen: SV Leingarten startet neuen Anlauf fürs Bewegungszentrum – Bericht i.d. Heilbronner Stimme v. 21.9.2019 “Ein Lauffener Sportstudiobetreiber beantragte bei Gericht, dem SVL die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, sollte das Vorhaben realisiert werden.” WLSB –Sporträume Sportvereinszentrum Sport & Zukunft UG – Projekte und Downloads Stadt Minden & Kreissportverband Minden: → Sportverein heute – Fit für die Zukunft Noch mehr Links/Infos zu dem Thema Sportvereine & Zukunft
4.	Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Schule (Grundschule) – Vergaben	136/2019
5.	Bauvorhaben: Neubau einer Doppelhaushälfte, Hausener Straße, Flst. Nr.3204/8, Gemarkung Brackenheim	132/2019
6.	Bauvorhaben im Außenbereich: Veränderte Planung der Dachflächen, Cleebronner Straße 30, Flste. Nr. 366/1 und 370, Gemarkung Botenheim	133/2019
7.	Spenden Zustimmung zur Annahme	135/2019
8.	Mitteilung der Verwaltung
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
	und da geht es dann u.a. um die Nachbesprechung der Klausurtagung in Wangen…

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 25.07.2019

23. Juli 2019 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 46(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

Vorab -es wird eine heiße Sitzung…..
wegen der herrschenden Temperaturen und der fehlenden Klimatisierungsmöglichkeiten im Bürgersaal.
Schicke Form ( Decke ) bedeutet nicht immer angenehmes bzw.
frohes Schaffen..

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der
Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

Heißa..dass war mal ne wilde Runde -oder “Flashmob” im Bürgersaal.
Die Temperaturen waren -entgegen den Erwartungen -angenehm, dafür sorgte eine Abordnung von Einwohnern aus Hausen für hitzige Wortgefechte.
“Aufhänger” sind Rauchwolken, die beim Abschrecken von Stahl in der im Gewerbegebiet seit 5 Jahren angesiedelten Härterei entstehen.

Man hatte sich wohl abgesprochen – denn in verschiedensten Redebeiträgen wurden die unterschiedlichsten Vermutungen über diesen Rauch in den Raum gestellt – leider wurde nicht einmal einmal ein Nachweis für dieser Thesen erwähnt / erbracht.
Aber darum schien es auch gar nicht zu gehen- man wollte seine Ansichten loswerden und egal welche Erklärungen von der Verwaltungsseite kamen – man vermutete immer Betrug…Verdunkelung…Absprachen.
Selbst Zeitungsberichten wurde misstraut…bzw. das Nichterscheinen von Ereignissen wurde als mögliche Vertuschung gesehen.

Und ALLES in einen Topf…ein “Gegner” der an allem die Schuld trägt, auch für den Verkehr der Angestellten einer anderen Firma; für die Nichtbeachtung von Verkehrsregel;
für die scheinbare Ungleichbehandlung eines Stadtteils….

Sicher gibt es Probleme, die es zu lösen gilt – der stark angestiegene Verkehr durch ehemals nur von den Anwohnern genutzte Strassen. Aber dafür gibt es doch Mittel und Wege. ( wie z.Bsp. Eingaben für die Verkehrsschau; Bitten um verstärkte Verkehrskontrollen; Herantreten an die ansäßigen Firmen, die Ihre MitarbeiterInnen und Lieferanten in die Pflicht nehmen müssen; Gesprächstermine mit den Firmen)
Aber -die Art und Weise wie da (nicht nur ) gestern Abend undifferenzierte Agitation betrieben wurde, kann ich nicht akzeptieren bzw. erschreckt mich.
Ich stehe für Transparenz und Mitbestimmung und bin froh, wenn sich BürgerInnen für Ihre Gemeinde einsetzen – aber dann auch bitte mit Fakten und der Einhaltung demokratischer Gepflogenheiten und nicht mittels Populismus und Polemik.

Und -es wäre schön, wenn es nicht so offensichtlich rüberkommt, dass man sich nur für die eigenen Belange einsetzt und sofort nach Abschluss der Bürgerfragestunde den Raum verlässt bzw. mitten während eines Tagesordnungspunktes.

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Verpflichtung von Stadtrat Jens Winkler	98/2019
4.	Änderung der Hauptsatzung; Gründung eines Ständigen Umlegungsausschusses	99/2019
5.	Ständiger Umlegungsausschuss; Besetzung	100/2019
6.	Bürgermeisterwahl 2019 a) Festlegung des Termins der Bürgermeisterwahl und einer etwaigen Neuwahl b) Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist der Bewerbungen c) Bildung des Gemeindewahlausschusses d) Stellenausschreibung e) Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung	102/2019
	Haben Sie sich schon Gedanken darüber gemacht, wer denn den Posten übernehmen könnte? ‘ Hoffentlich war kein möglicher BewerberIn gestern Abend anwesend ( s. BürgerFrage?Stunde).
7.	Finanzzwischenbericht zum 30.6. 2019	91/2019
8.	Eigenbetrieb Wasserwerk; Jahresabschluss 2018	90/2019
9.	Bebauungsplan Sondergebiet “Hoffeld”, 2. Änderung und Erweiterung a) Aufstellungsbeschluss b) Vorstellung des ersten Entwurfs c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung Träger öffentliche Belange	96/2019
	Edeka..etwas mehr Gebäude..aber auch gleich wieder viel mehr an Parkplatz..Wollen wir wirklich nicht aufhören..Platz ..nur zum Abstellen der stinkenden Bürgerkäfige auf Räden…zu verschwenden? Andere Kommunen sind da schon viel weiter…sind mutiger…konsequenter. Beispiele: Hamburg Bauvorhaben in Suelldorf –Wohnungen statt Discounter Parkplatz in Hamburg Suelldorf Kassel -Wehlheide: Wohnen überm Discounter in Kassel Wehlheiden TU Darmstadt \| Architektur: Studie zur Schaffung von Wohnraum über Parkplätzen von der TU Darmstadt über Parkplätzen – 1,2 Mio. Wohnungen möglich =================== Schwieriges Thema – man möchte von Verwaltungsseite dem “Investor” keinerlei “Steine” in den Weg legen. Aber ehrlich -ohne striktere Vorgaben werden wir es nicht schaffen weniger Land zu überbauen und nachhaltigeren Konsum zu generieren. Schön war dass die Sorge um unsere Zukunft auch in anderen Fraktionen Einzug gehalten hat. Die im Laufe der Diskussion gemachten Vorschläge wurden gesammelt und der TO wurde zugunsten eines weiteren Gesprächs mit den Investoren abgesetzt.
10.	Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Grundschule; Vergaben	94/2019
11.	Zabergäu-Gymnasium; Sanierung Westbau – Vergaben
	Die Abbrucharbeiten werden vergeben -und Angesichts der aktuell herrschenden Temperaturen, fehlt mir noch immer…die an-/abschliessende Begrünung des Gebäudes.. Ok -es wird Dank unserem Vorschlag eine Dachbegrünung geben, aber in dem versiegelten Umfeld des Schulhofs solltenwir bekenken: Unsere Sommer werden immer öfter Temperaturphasen haben, wie sie aktuell vorherrschen. Und da sollten wir über Möglichkeiten nachdenken, durch eine intensive Fassadenbegrünung das Lernen – ohne Einsatz von energieintensiven Kühlmethoden -zu ermöglichen!! Mehr Infos dazu unter : Oekologisch-bauen.de : Oekologisch-bauen.de: Mehr Grün für unsere Städte Umweltschulen.de – Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwicklen : Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwickeln.. LeipzigNATour- eine Stadt will grüner werden – eine Stadt will Grüner werden.. und dazu passt das Projekt Kletterfix -Grüne Wände für Klima und Leipzig -Grüne Wände für Leipzig
12.	Erneuerung Friedhofweg Hausen; Vergaben	93/2019
	Hier wurde bereits in der letzten Sitzung angeregt, auf die Ausführung der seitlichen Streifen in “GranitKleinSTeinen” in bestimten Teilen zu verzichten, da dort die Gewichts-/Befahrungs-Belastung durch den landwirtschaftlichen Betrieb zu hoch sind. Aber die Verwaltung möchte darauf nicht verzichten -da dies üblich sei und dem dörflichen Charakter entsprechen würde. Unverständlich -da die Pflege der “Zahnausfälle” aufwendig sein dürfte..und zudem nicht geklärt ist, woher die Steine denn nun kommen (China?) . Nachhaltig geht irgendwie anders.
13.	Spenden Zustimmung zur Annahme	101/2019
14.	Bauangelegenheiten Mai/Juni/Juli 2019	82/2019
	Schon bemerkt -das ehemalige Georg-Kohl Gebäude wird zu Wohnungen umgebaut.(Heilbronner Str. 26)..und zwischen MediZentrum und ehemaligem Schubert&Salzer-Gebäude wird auch wieder gebaut werden..(Austrasse 28). Dort müssen wir aber dann endlich die Fussgänger-Sicherheit erhöhen -der Weg über die Strasse ist so einfach zu gefährlich!!!
15.	Mitteilung der Verwaltung
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

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