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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 21.05.2019 -Hauptthema WohnbauFlächenEntwicklung

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 18:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden.
    Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Wohnbauentwicklung in Brackenheim „Schaffung bezahlbarer Wohnraum“; Vorstellung der Bedarfs- und Strategieentwicklung 70/2019
  Da hatte ich mir doch mehr erhofft – denn jetzt habe ich zwar jede Menge( 66 Seiten)  Daten und Fakten, aber keine Strategie im eigentlichen Sinne. 
Überhaupt – ist der Gemeinderat in der jetzigen Zusammensetzung überhaupt noch das Gremium das über diese Frage beraten/ entscheiden sollte? ( 5 Tage vor der Wahl). 
→ siehe dazu auch die Vorlagen / Anmerkungen aus der Sitzung v. 7.2.2019
3. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines “Einfamilien-wohnhauses” , Flst. Nr. 5779, Ob dem Zimmerer Weg, Gemarkung Meimsheim 68/2019  
  -ganz schön groß bzw noch größer als in der ersten Anfrage
( vgl. Top 100/2016 & 132/2014  )

10. Mitteilungen der Verwaltung    
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

   
 

..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

   

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 09.05.2019

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden.
    Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Neckar Netze GmbH & Co. KG;
Kapitalerhöhung
61/2019
4. Ortskernentwicklung Dürrenzimmern; Bericht 62/2019
  →Prima, dass so Schaffung von neuem Wohnraum durch die Kommune in die Hand genommen wird. 
Fragen die noch offen sind: -warum wurde uns in der Vergangenheit mitgeteilt, dass die Akquisation schwierig / nahezu unmöglich sei und man jetzt doch zahlreiche Erfolge aufzuweisen hat?
-was so ein Vorhaben ( Kauf; Abriss; Neubau(?) kostet?
– WER WAS WANN auf den freigewordenen Flächen baut?
(die Stadt; ein Investor)
-wie man günstigen Wohnraum schafft?
5. Zabergäu-Gymnasium, Sanierung Westbau; Vorstellung der Planung, Baubeschluss 67/2019
  Umfassende und spannende Vorlage. Hilfreich wären hier:
– eine Möglichkeit die bisherigen Räumlichkeiten besser mit den neu geschaffenen / sanierten Räumen und Gegebenheiten vergleichen zu können ( Pläne übereinanderlegen etc.)
Auch wirken Vorschläge zur Bestuhlung und Ausstattung irgendwie SemiProfessionell!
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Energie aus Fassade: http://www.sto.de/
https://www.oekologisch-bauen.info/news/elektro-fotovoltaik/photovoltaik-fassade-an-high-tech-hotel-200.html
https://energiewende.baden-wuerttemberg.de/projekte/bildung-wissenschaft/zsw-stuttgart-eine-fassade-die-energie-erzeugt

https://www.boersenblatt.net/bookbytes/2015-04-13-artikel-zur_digitalisierung_der_bildungstechnik.953464.html
Schulhof braucht mehr Grün (s.Seite 20/31)

6. Bebauungsplan „Zabergäustraße“ in Meimsheim; Aufstellungsbeschluss 65/2019  
  wir sollen einen Bebauungsplan in Auftrag geben, aber über die eigentliche Grundlage wird im NÖ-Teil später entschieden???
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan “Langwiesen IV” des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfsbeschluss c) Offenlagebeschluss
63/2019  
 

s. dazu auch | Zabergäu – noch mehr Industrie verträglich integrieren? / Werk III der Fa. Layher

==========
Projekt Layher 3 – sehr viele Daten und Informationen . Die Antworten zu den Einwendungen sind  -wie so oft – recht schnodderig und oft unangemessen kategorisch / unempathisch verfasst.
Fragen die sich stellen sind u.a.
-rechtfertigt ein Arbeitsplatz jeder Art der Umwelt-/Naturbeeinflussung
-kann man Geld (Steuereinnahmen) wirklich Essen?
-Nachhaltigkeit: jeder TO -Punkt muss auf seine Nachhaltigkeit untersucht u. bewertet werden. Und es scheint , als ob die wir diesen Begriff all zu oft missbräuchlich verwenden, denn ( s. Duden
wie schaffen wir -nicht nur bei diesem TO-Punkt folgende Vorgaben:
“Prinzip, nach dem nicht mehr verbraucht werden darf, als jeweils nachwachsen, sich regenerieren, künftig wieder bereitgestellt werden kann”
– welche Folgen verursachen zusätzlich neu geschaffene Arbeitsplätze
( Infrastruktur ; Kinder- und Jugendliche bzw. deren Betreuung; Bauplätze; Ärztezahlen; zusätzlicher Verkehr)
-wie weit müssen Arbeitgeber diesen Vorgaben gereicht werden bzw. welche Maßnahmen müssen / sollten Sie treffen, um z.Bsp. den Pendlerverkehr zu reduzieren? ( Fahrgemeinschaften bevorzugen; RadPendler; E-Bikes zur Verfügung stellen; Kosten Strassen; Bahnstrecke bzw. Zabergäubahn nicht nur für Arbeitskräfte sondern auch für Gütertransport verwenden/ vorsehen)
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Auszug aus dem Umweltbericht
4.6 Landschaftsbild und Erholung
4.6.1 Beschreibung und Bewertung potentiell erheblicher Auswirkungen
Die Planung hat aufgrund der zukünftig geänderten Flächennutzung sowie der zu erwartenden Gebäude- kubatur erhebliche Auswirkungen auf das Landschaftsbild. Alleine die Wareneingangs-und Produktionshalle stellt mit einer überbauten Fläche von ca. 5 ha eine massive Störung des Landschaftsbildes dar. Dazu kommen in geringerem Umfang der Warenausgang und das Parkhaus.
Abb. 22:
3D-Simulationsansicht von Südwesten (MESSMER CONSULT; 2019), im Vordergrund Warenein- gang und Produktion

Schalltechn. Untersuchung:
4 Beschreibung der geplanten Anlage
Die Fa. Layher plant in Güglingen den Neubau des Werks III. Es ist eine Waren- eingangshalle, eine Produktionshalle und eine Versandhalle geplant. In der Wareneingangshalle wird das Rohmaterial vollautomatisch eingelagert. In der Produktionshalle wird das Rohmaterial zugeschnitten, verschweißt, verzinkt und
lackiert und in der Versandhalle werden Lkws beladen. Im Nordosten des Plangebiets ist der Bau eines Parkhauses vorgesehen.
Im Folgenden werden die Grundlagen und Randbedingungen für die aus schalltechnischer Sicht relevanten Schallquellen aufgeführt, diese beruhen auf den Angaben des Auftraggebers:
o Technik: Aggregate auf den Dächern (jeweils im östlichen Teil) der Wareneingangshalle, der Produktionshalle und der Versandhalle.
o Lieferverkehr Lkw:
 25 Lkw tags Versand
 25 Lkw tags Wareneingang (Ein-/Ausfahrt) und 5 Lkw in der lautesten Nachstunde
 16 Lkw tags interner Verkehr/Sonstige
o Diesel-Gabelstapler:
 30 Stapler (800 – 1700 Uhr)
 20 Stapler (600 – 800 und 1700 – 2200 Uhr)
o Tätigkeiten im Innern der Hallen:
 Durchgängiger Betrieb (000 – 2400 Uhr) im Innern.
o Parkhaus (EG, 1. OG, 2. OG, Dachdeck):
 Pkw-Bewegungen: Anfahrt 150 Mitarbeiter vor 600 Uhr, Abfahrt
88 Mitarbeiter nach 600 Uhr, Anfahrt 150 Mitarbeiter ca. 1400 Uhr, Ab-
fahrt 150 Mitarbeiter ca. 1400 Uhr, Anfahrt 88 Mitarbeiter vor
2200 Uhr, Abfahrt 150 Mitarbeiter nach 2200 Uhr, d.h. ca. 476 Bewe-
gungen tags und 150 Bewegungen in der lautesten Nachstunde.
→50LK/Tag….+ 16 LKW Fahrten zw. den Werken…./Tag
→ kriegen wir die An- u. Abfahrten v. Material und Endprodukten auf die Schiene ( Zabergäubahn)?  
Oder passt der Standort einfach nicht…?!
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Externe Links zu den Themen die mit dem Ansiedlungswunsch berührt werden:  
Naturnahe Firmengebäude  

Die Seiten eines engagierten Zabergäuer’s ..
Screen-Shot einer Seite des UmweltBundesamtes:

UmweltBundesamt -Wirtschaft und Umwelt

Mehr dazu auf den Seiten des Umwelt-Bundesamtes

8. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines infamilienwohnhauses, Flst. Nr. 5779, Ob dem Zimmerer Weg, Gemarkung Meimsheim 68/2019  
  -ganz schön groß bzw noch größer als in der ersten Anfrage
( vgl. Top 100/2016 & 132/2014  )

9. Bauangelegenheiten April 2019 68/2019  
10. Mitteilungen der Verwaltung    
10.1 Mitteilung der Verwaltung; Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der Elternbeiträge 60/2019  
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

   
 

..und dann kommt noch der NichtÖffentlicheTeil……..

   

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 11.04.2019

Liste21 Brackenheim | Impulse

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 5. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Schade – leider war nur ein interessierte Bürger ( Jens 🙂 ) da.
Wie schaffen wir es das Interesse der Bürger zu wecken ???

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3 Forstliche Betreuung Kommunalwald;
Vergabe
51/2019
4 Straßenbauprogramm 2019 bis 2025
54/2019
  Finden Sie Ihre Strasse gehöre eigentlich  auch in diese Aufstellung?
Wenn ja – dann melden Sie bei uns und erläutern uns kurz, warum Sie der Meinung sind und wir geben das dann an die zuständige Stelle in der Verwaltung weiter.
Für mich nicht so ganz nachvollziehbar, welche Kriterien schlussendlich zu dieser Bewertung führen – die reine Oberflächenbeschaffenheit kann es eigentlich nicht sein.
Werden Gesichtspunkte wie Anzahl Fahrzeuge/Tag oder Kostenbeteiligung möglicher Schadenverursacher berücksichtigt bzw. eingefordert?
Kriterien sind jetzt klarer ( Zustand Oberfläche; Unterbau; Wasser- & Abwasser); bei der schlussendlichen Entscheidung werden auch die Frequenz / Art- u. Weise der Nutzung herangezogen.
Aktuell schafft man es in der Gesamtstadt Brackenheim ca.1% seiner Strassen und Feldwege im Jahr in Stand zu setzen…das bedeutet der Rückstau wird jedes Jahr größer

5 Sanierung Friedhofsweg Hausen 59/2019
  Sicher keine stark befahrene Strasse – aber was auffällt ist die Tatsache, dass die Schäden an den Stellen auftreten, die im Bereich des landw. Betriebes liegen.
Wäre es da nicht sozial gerecht, die Ursachen genauer zu klären und den Verursacher bei den Kosten mit ins Boot zu nehmen?
geht leider rechtlich nicht, aber man sollte an solche Starknutzer appellieren, einen gewissen Betrag freiwillig zu leisten!!!
Auch ein Thema das gestern von mir aufgeworfen wurde: woher kommt z.Bsp. der Granit der Verwendet wird ( gerade wohl aus China).  Hier sollten wir Standards festlegen, denn es gibt zwar keinen verwendbaren Granit aus Deutschland, aber zumindest aus Europa ( Portugal; Polen) könnte man beziehen!   
Ueberhaupt – muss jede kleine Strasse mit Granitpflaster belegt werden, um z.Bsp. die Abwasserrinne so deutlich vom Fahrbahnbelag abzuheben oder damit den “dörflichen Charakter zu bestätigen?
6. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg;
Vergaben
55/2019  
  Wahnsinn – diese Kosten!!
vgl. dazu Top 16/2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 
Und der Beitrag in der FB-Gruppe “Impulse für Brackenheim” am 25.3.2019
   
7. Bebauungsplan Photovoltaik-Park „Hinter dem Schafhaus“, Brackenheim
a)Aufstellungsbeschluss
b)Vorstellung des Vorentwurfs
c)Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
57/2019  
 

vgl. dazu Anmerkungen zur Sitzung v. 29.11.2018
TOP 106/2018
→ wichtig war / ist uns die Einhaltung von Mindeststandards
die z.Bsp. der NABU formuliert hat.

Das Gebiet wird mal so einfach gräßer…und keiner aus der Verwaltung “sagt” es einem. Zum Glück haben wir unseren “Josef”( Festl) dem das beim  Studium der Vorlage aufgefallen ist.  Transparenz sieht aber anders aus!!
In Sachen Umweltschutz bzw. Anpassung an die Umgebung, hat man sich von Seiten des Büros das den Bebauungsplan aufstellt noch nicht so viele Gedanken gemacht ( vorsichtig ausgedrückt) und es gab dazu gestern einige Anregungen aus dem Gremium!

8. Kleingartenanlagen;
Wasserversorgung
58/2019  
  300€ / M verlegte Wasserleitung…alle Achtung!
& Bei ca. 100 Parzellen und prognostizierter Kosten von ca. 300,– wären das mal locker 300T Euro.  Das ist natürlich viel “Holz”- aber die Idee der zentralen Versorgungsstelle in den Gebieten hat im Gremium viele Fragen aufgeworfen.
Für mich nicht nachvollziehbar -die Vorgehensweise der Verwaltung: zuerst will man vom Gemeinderat eine Entscheidung -und dann informiert man die Parzellenpächterr ???
Hier sah auch die Mehrheit gestern Abend ein Problem -und so wird man jetzt zuerst das Gespräch mit den Pächtern suchen und Ihnen die verschiedenen Möglichkeiten erläutern und dann mit dem Feedback zurück in den Gemeinderat kommen


9. Wasserwerk Brackenheim;
Änderung Betriebsführungsvertrag
52/2019  
10. Kunstrasen im Wiesental;
Sanierung
53/2019  
 

Mh…hätte man bei regelmässiger Wartung diesen Zustand nicht verhindern können?
Und Sand in den Kleinkunstrasen -finde ich keine gute Idee,
da drauf ja Kinder und Jugendliche FreizeitkickerInnen unterwegs sind..und aus eigener Erfahrung mit solchen mit Sand verfüllten Kunstrasenplätzen ( Frauenzimmern; Brackenheim erste Ausgabe) weiß ich wie man nach einem Hinfaller aussieht

Verstärkt aufgetreten auf dem Kleinkunstrasenspielfeld (?) -Erklärung dazu war, dass in der Zeit der größten Hitze dieser viel stärker bespielt wurde, als das Großspielfeld. Auf dem trat dieses Problem zwar auch auf – aber längst nicht so massiv.
Ursache soll minderwertiges EPDM-Granulat sein, bei dem man aus Kostengründen die  UV-Beständigkeit bzw. das dazu nötige Material bei der Produktion reduziert hatte.
Leider ist das Ganze erst nach Ablauf der Produkthaftungszeiten aufgetreten..aber zum Glück hat sich das Ganze noch nicht so verfestig, dass der Austausch noch gelingt.
Auf meinen Antrag hin wurde im Gremium beschlossen, die Mehrkosten von 5000,– zu tragen und auch den Kleinkunstrasen wieder mit Granulat zu füllen.
Die Zukunft des Kunstrasens liegt aber wohl in den Ausführungen, die gänzlich ohne diese Granulatverfüllung auskommen, aber man hofft, dass eine weitere  Nutzungszeit ( bisher 10 Jahre) auf insgesamt 20 Jahre erreicht werden kann.
Was verwundert -keiner der Nutzergruppen ist das Problem aufgefallen 🙂
Links zu dem Thema:
https://www.labor-lehmacher.de/de/ueber-uns/news/detail/gummi-granulat-verklumpt-aktuell-auf-vielen-fussballplaetzen.html
https://www.come-on.de/volmetal/meinerzhagen/verklumpungen-kunstrasen-rahmen-gewaehrleistung-beseitigen-neues-material-aufbringen-10148139.html

11. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2018
50/2019  
  Gewohnt unterhaltsam  mahnend brachte uns Herr Königstein seine Erfolge in Sachen Klimaschutz nöher.
Leider ist der Anteil am Gesamt-C02-Ausstoss in der Gesamtstadt Brackenheim , der in den kommunalen Liegenschaften usw. produziert wird , recht überschaubar bzw. WIR ALLE müssen viel mehr tun um die KLIMARETTUNGSZIELE zu erreichen!!!
Was noch immer schwierig ist – die Bereitschaft der Schulen in diesem Thema einzusteigen!!!  Und das bei der aktuellen “DemonstrationsLage”??
12. Bestellung von Frau Nina Daub zur Standesbeamtin 43/2019  
13. Bauangelegenheiten März 2019 39/2019  
14. Mitteilungen der Verwaltung    
       
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

   

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 14.03.2019

Liste21 Brackenheim | Impulse

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 3. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3 Gutachterausschuss;
Beitritt/Gründung eines gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Eppingen
17/2019
4 Jahresrechnung 2018  Bildung der Haushaltsreste 
21/2019
5 Umstellung auf das NKHR – Bildung Teilhaushalte 22/2019
6. Verkaufsoffene Sonntage 2019;
Erlass einer Allgemeinverfügung
35/2019  
7. Mensa im Schulzentrum – Ausschreibung des Liefervertrags 26/2019  
8. Ersatzbeschaffung eines Klein-Lkw 9,5 to 20/2019  
9. Beratungsgegenstand Bebauungsplan “Am Schulzentrum, Erweiterung” in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss
23/2019  
10. Bebauungsplan “Hoffeld III” in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss
24/2019  
11. Bebauungsplan “Baumgartenäcker” in Hausen;
Aufstellungsbeschluss
25/2019  
12. Bebauungsplan “Rosengarten, westliche Erweiterung” in Haberschlacht;
Aufstellungsbeschluss
27/2019  
13. Bebauungsplan “Schindeiche III” in Stockheim;
Aufstellungsbeschluss
28/2019  
14. Bebauungsplan “Tannenweg II” in Neipperg;
Aufstellungsbeschluss
29/2019  
15. Bebauungsplan “Eselswiesen“ in Botenheim;
Aufstellungsbeschluss
30/2019  
16. Bauvoranfrage: Aufstockung eines bestehenden Bürogebäudes, Rosenhöhe 9/1, Flst. Nr. 2768, Gemarkung Meimsheim 14/2019  
17. Bauvorhaben im Außenbereich: Umbau Einfamilienhaus zu Dreifamilienhaus, Obere Schellenmühle 1, Gemarkung Meimsheim 19/2019  
18. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Ausschankhütte, Schleifweg 94, Gemarkung Botenheim 34/2019  
19. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Bauwagens, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim 33/2019  
20. Spenden;
Zustimmung zur Annahme
31/2019  
21. Bauangelegenheiten Februar/März 2019 18/2019  
 

 

→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

   

 

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| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 Thema Wohnbauentwicklung

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(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg 
– Vorstellung der Planung
16/2019
  → das wird eine “harte” Leidenszeit für Anwohner; “Durchfahrer” & Gastronomie
→ im Anschluss daran sollte die Parkierung besser geregelt werden. Durchkommen ist zu manchen Zeiten echt schwierig bis fast unmöglich

4. Wohnbauentwicklung in Brackenheim & Schaffung bezahlbarer Wohnbau -Vorberatung 15/2019
 

Stadtentwicklungs- und Flächennutzungsplan in der aktuellen Fassung

→ die Stadtverwaltung hätte gerne: schnellstmöglich neue Flächen die dann Geld in die Kasse spülen sollen.

→..denn wie das aktuelle Beispiel in Neipperg zeigt…je mehr wir unsere Infrastruktur ausdehnen, desto mehr Geld müssen wir irgendwann für deren Erhalt ausgeben. Und dafür muss das “Schneeballsystem” mit den Bauplätzen in Zukunft noch mehr bedient werden.
Deshalb wäre weniger /verdichtender ….mehr Wert.

1. DIFU Studie
Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse? Fiskalische Wirkungsanalyse von Wohn- und Gewerbegebiete

(Michael Reidenbach u.a., 2007, 227 S.) als Bd. 3 in der “Edition Difu – Stadt Forschung Praxis” des Deutschen Instituts für Urbanistik veröffentlicht. http://www.difu.de/node/5015

Zitat aus der Medieninformation dazu:

Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten für innere und äußere Erschließung sowie soziale Infrastruktur höher sein dürften als die zusätzlichen Einnahmen. Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete“

Quelle: http://www.difu.de/presse/2008-02-05/neue-baugebiete-bringen-gemeinden-eher-finanzielle-verluste.html)

2. Neubaugebiete und demografische Entwicklung
Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen
der Region Stuttgart

Schriftenreihe Verband Region Stuttgart
Zitat: „Handlungsempfehlungen für die Kommunen

Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass sich die Ansiedlung neuer Einwohner für eine Gemeinde langfristig nicht wirtschaftlich lohnt.“
Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung:

3. Abschätzung der Infrastrukturfolgekosten von Wohnnutzungen
Eine Arbeitshilfe für Kommunen

Herausgeber: Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein |  www.landesplanung.schleswig-holstein.de | Kiel, Februar 2010

Zitat: „Die Weiterentwicklung der technischen und sozialen Infrastrukturen ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand, vor allem der Kommunen. In der Vergangenheit hat sich aber gezeigt, dass die kontinuierliche Ausweitung der Infrastrukturen zu einem ernsten Kostenproblem werden kann. Viele öffentliche Haushalte werden maßgeblich durch die Folgekosten früherer Planungsentscheidungen bestimmt. Der demographische Wandel und die damit einher gehenden Veränderungen auf der Einnahmeseite (weniger Steuerzahler) wie auf der Ausgabenseite (veränderte Nachfragestruktur) verschärfen diese Probleme. In der Grundtendenz ergibt sich eine Situation, in der immer weniger Menschen immer mehr Infrastruktur finanzieren müssen. Infrastrukturentscheidungen sind selten. Wenn sie getroffen werden, wirken sie jedoch für einen sehr langen Zeitraum nach. Wird z.B. ein Siedlungsbereich neu erschlossen, geht damit die Kommune de facto die Verpflichtung ein, auf unbestimmte Zeit (solange dort jemand wohnt) für eine ordnungsgemäße Erschließung zu sorgen.“

Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung

 4.Was-kostet-mein-Baugebiet.de

„Was-kostet-mein-Baugebiet.de“ ist ein Informationsangebot mit Berechnungswerkzeugen für kommunale Planungsstellen und Entscheidungsträger, Bürgerinitiativen, Genehmigungsbehörden, Regional- und Landesplanungsstellen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Es wurde im Rahmen des REFINA-Vorhabens „Kostentransparenz“ entwickelt und wird nach Projektabschluss durch das Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg, gepflegt. Die Nutzung der Angebote und darin enthaltener Berechnungswerkzeuge ist größtenteils kostenlos. Die Gemeinde Alfter könnte sofort damit beginnen, diese zu nutzen. Die Werkzeuge finden Sie hier: http://www.was-kostet-mein-baugebiet.de/werkzeuge.html

Berechnung der Folgekosten neuer Baugebiete

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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum:
1. Beispiel aus Göttingen

Die Webseiten aufrufen unter diesem Link

2.Was können die Kommunen tun?

Oft muss es erst einmal zu einer Mobilisierung von Bauland kommen, damit entsprechende Bauprojekte überhaupt gestartet werden können. Baulandstrategien und -modelle gibt es dazu besonders für die Großstädte. Da wäre das Münchner Modell, bei dem die Kommune den Investor verpflichtet, anteilig sozialen und öffentlich geförderten Wohnungsbau zu betreiben. Üblicherweise sehen die Baulandmodelle auch vor, dass der Investor auch die Folgen der Baulandentwicklung trägt. Das können Kosten für Schulen und Kindergärten, aber auch für nötige Ausgleichsmaßnahmen sein.
Doch sind diese Modelle auch in Mittel- und Kleinstädten anwendbar? Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner aktuell herausgegebenen Dokumentation die vorhandenen Modelle erklärt, auf Chancen und Risiken besonders für mittlere und kleine Städte überprüft und Kombinationsmöglichkeiten aufgezeigt. Die komplette Dokumentation zum Download finden Sie hier.
(Quelle: Kommunal.de)

5. Mitteilung der Verwaltung  

 

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| Gemeinderat – Sitzung am 1. 2.2018

Work in progress / Entwurf

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→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

 

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2 Lärmaktionsplanung
→Verabschiedung
11/2018
   → Hoffentlich schaffen wir es dieses mal das Thema , das wir nun schon seit Oktober 2014 vor uns herschieben, zum Abschluss zu bringen. Die vorangegangenen Sitzungen waren alles andere als “glatt” und “harmonisch” verlaufen .(s. dazu die verschiedenen Blogbeiträge)

Auf die Diskussion darf man sicher gespannt sein…..

Ich persönlich würde es bevorzugen, wenn die 30-er Zonen nicht von 
Hausnummer A nach B ( wie z.Bsp. in Dürrenzimmern) gefasst werden würden, sondern gleich ab /bis Ortsschild Tempo 30  gelten würde.
In Dürrenzimmern sind ja z. Bsp. die Einwohner in den daraus resultierenden “Beschleunigungszonen” von 30 auf 50  die Leidtragenden!

3

Bebauungsplan “Knipfelesweg,
1. Änderung”, Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss

9/2018
 

der “Titel” liest sich so unscheinbar – dabei geht es um…
– das Ansinnen der SLK GmbH auf dem bisherigen Krankenhaus – Parkplatz ein “medizinisches Versorgungszentrum” zu errichten.
– den Anwohnern die bisherigen Parkplatzmöglichkeiten deutlich einzuschränken
-was passiert mit den bisherigen Gebäuden und den Grundstücken?

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s.dazu auch die “SocialMedia-Diskussion”:
Umfrage FB zum geplanten Standort

hier gehts zu den FB-Seiten der Liste21

4 Bebauungsplan “An der Hermann-Bauer-Straße,
1. Änderung”, Brackenheim

a) Vorstellung des Entwurfs
b) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
7/2018
5 Bauvorhaben: Errichtung einer Produktionshalle mit Bürogebäude, Robert-Bosch-Straße, Flst. Nr. 7269, Gemarkung Hausen
Schunk wächst weiter…
5/2018
  140x65x11m Produktionsfläche + 55x15x17m Bürogebäude
-die Fläche zw. den bisheriger Produkionshallen und dem angrenzenden
Gewerbebau werden dicht befüllt werden.
Höhe Bürogebäude an der Stelle für das Landschaftsbild prägend
Belastung d. d. Anfahrt v. noch mehr Mitarbeitern + Lastwagen für die Anwohner ( Quellenstrassen-Abkürzung) ?
6 Bauvorhaben: Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses, Frauenzimmerner Straße 20, Flst. Nr. 6604, Gemarkung Brackenheim 6/2018
  manchmal fragt man sich, warum es Bebauungspläne gibt bzw. wie es sein kann, das jemand einen Bauplatz kauft..und es hinterher nicht schafft, sein Gebäude in den vorgegebenen Begrenzungen unterzubringen.
7 Verkaufsoffene Sonntage 2018;
Erlass einer Allgemeinverfügung
10/2018
8 Spenden
Zustimmung zur Annahme
3/2018
9 Bauangelegenheiten Dez /Jan 2017_18 126/2017
10 Mitteilungen der Verwaltung  
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…
erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁

   → kleine Anfrage der Liste21-Fraktion:
       “Stand in Sachen  “Weinzeit i. Schloss”

   
  Nichtöffentliches
→ da müssen Sie leider draussen bleiben…
 
  “Transparenz ist ein Wesenselement der Demokratie”
  Zitat v. Dr. Josef Ziegler, Würzbug


Mit dem Thema Information und Geheimhaltung verbinden sich Fragen, die keineswegs neu sind, sondern gerade auch Politik und Verwaltung schon immer begleitet haben:

Was darf oder was muss ich öffentlich machen, um den berechtigten Erwartungen oder auch rechtlich garantierten Ansprüchen einzelner Bürger, der Öffentlichkeit insgesamt, der Medien oder der Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten zu genügen?

Was darf oder muss ich umgekehrt geheim halten, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsgang in der Verwaltung und den Schutz der persönlichen Sphäre Einzelner zu gewährleisten?
Auszug aus dem Vortrag
| Information und Geheimhaltung. Anspruch von Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit gegenüber Bürgermeister und Verwaltung |
v. 25.Oktober 2004   
Die schriftl. Fassung finden Sie hier

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