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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld / & nach der Sitzung )
=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 5. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )
| 1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung: Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!” → Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!! Schade – leider war nur ein interessierte Bürger ( Jens 🙂 ) da. Wie schaffen wir es das Interesse der Bürger zu wecken ??? |
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| 2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
| 3 | Forstliche Betreuung Kommunalwald; Vergabe |
51/2019 | |
| 4 | Straßenbauprogramm 2019 bis 2025 |
54/2019 | |
| Finden Sie Ihre Strasse gehöre eigentlich auch in diese Aufstellung? Wenn ja – dann melden Sie bei uns und erläutern uns kurz, warum Sie der Meinung sind und wir geben das dann an die zuständige Stelle in der Verwaltung weiter. Für mich nicht so ganz nachvollziehbar, welche Kriterien schlussendlich zu dieser Bewertung führen – die reine Oberflächenbeschaffenheit kann es eigentlich nicht sein. Werden Gesichtspunkte wie Anzahl Fahrzeuge/Tag oder Kostenbeteiligung möglicher Schadenverursacher berücksichtigt bzw. eingefordert? Kriterien sind jetzt klarer ( Zustand Oberfläche; Unterbau; Wasser- & Abwasser); bei der schlussendlichen Entscheidung werden auch die Frequenz / Art- u. Weise der Nutzung herangezogen. Aktuell schafft man es in der Gesamtstadt Brackenheim ca.1% seiner Strassen und Feldwege im Jahr in Stand zu setzen…das bedeutet der Rückstau wird jedes Jahr größer |
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| 5 | Sanierung Friedhofsweg Hausen | 59/2019 | |
| Sicher keine stark befahrene Strasse – aber was auffällt ist die Tatsache, dass die Schäden an den Stellen auftreten, die im Bereich des landw. Betriebes liegen. Wäre es da nicht sozial gerecht, die Ursachen genauer zu klären und den Verursacher bei den Kosten mit ins Boot zu nehmen? geht leider rechtlich nicht, aber man sollte an solche Starknutzer appellieren, einen gewissen Betrag freiwillig zu leisten!!! Auch ein Thema das gestern von mir aufgeworfen wurde: woher kommt z.Bsp. der Granit der Verwendet wird ( gerade wohl aus China). Hier sollten wir Standards festlegen, denn es gibt zwar keinen verwendbaren Granit aus Deutschland, aber zumindest aus Europa ( Portugal; Polen) könnte man beziehen! Ueberhaupt – muss jede kleine Strasse mit Granitpflaster belegt werden, um z.Bsp. die Abwasserrinne so deutlich vom Fahrbahnbelag abzuheben oder damit den “dörflichen Charakter zu bestätigen? |
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| 6. | Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg; Vergaben |
55/2019 | |
| Wahnsinn – diese Kosten!! vgl. dazu Top 16/2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 Und der Beitrag in der FB-Gruppe “Impulse für Brackenheim” am 25.3.2019 |
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| 7. | Bebauungsplan Photovoltaik-Park „Hinter dem Schafhaus“, Brackenheim a)Aufstellungsbeschluss b)Vorstellung des Vorentwurfs c)Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
57/2019 | |
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vgl. dazu Anmerkungen zur Sitzung v. 29.11.2018 Das Gebiet wird mal so einfach gräßer…und keiner aus der Verwaltung “sagt” es einem. Zum Glück haben wir unseren “Josef”( Festl) dem das beim Studium der Vorlage aufgefallen ist. Transparenz sieht aber anders aus!! |
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| 8. | Kleingartenanlagen; Wasserversorgung |
58/2019 | |
| 300€ / M verlegte Wasserleitung…alle Achtung! & Bei ca. 100 Parzellen und prognostizierter Kosten von ca. 300,– wären das mal locker 300T Euro. Das ist natürlich viel “Holz”- aber die Idee der zentralen Versorgungsstelle in den Gebieten hat im Gremium viele Fragen aufgeworfen. Für mich nicht nachvollziehbar -die Vorgehensweise der Verwaltung: zuerst will man vom Gemeinderat eine Entscheidung -und dann informiert man die Parzellenpächterr ??? Hier sah auch die Mehrheit gestern Abend ein Problem -und so wird man jetzt zuerst das Gespräch mit den Pächtern suchen und Ihnen die verschiedenen Möglichkeiten erläutern und dann mit dem Feedback zurück in den Gemeinderat kommen |
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| 9. | Wasserwerk Brackenheim; Änderung Betriebsführungsvertrag |
52/2019 | |
| 10. | Kunstrasen im Wiesental; Sanierung |
53/2019 | |
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Mh…hätte man bei regelmässiger Wartung diesen Zustand nicht verhindern können? Verstärkt aufgetreten auf dem Kleinkunstrasenspielfeld (?) -Erklärung dazu war, dass in der Zeit der größten Hitze dieser viel stärker bespielt wurde, als das Großspielfeld. Auf dem trat dieses Problem zwar auch auf – aber längst nicht so massiv. |
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| 11. | Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2018 |
50/2019 | |
| Gewohnt unterhaltsam mahnend brachte uns Herr Königstein seine Erfolge in Sachen Klimaschutz nöher. Leider ist der Anteil am Gesamt-C02-Ausstoss in der Gesamtstadt Brackenheim , der in den kommunalen Liegenschaften usw. produziert wird , recht überschaubar bzw. WIR ALLE müssen viel mehr tun um die KLIMARETTUNGSZIELE zu erreichen!!! Was noch immer schwierig ist – die Bereitschaft der Schulen in diesem Thema einzusteigen!!! Und das bei der aktuellen “DemonstrationsLage”?? |
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| 12. | Bestellung von Frau Nina Daub zur Standesbeamtin | 43/2019 | |
| 13. | Bauangelegenheiten März 2019 | 39/2019 | |
| 14. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
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→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net |
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