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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 23. April 2020

23. April 2020 peter LUBOeinski Keine Kommentare

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld / & nach der Sitzung ( Work in Progress) )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 5. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet daran!!
Aber eine Sitzung öffentlich zu machen ( weil man es aus rechtlichen Gründen muss) geht meiner Meinung nach nur..wenn man mehr für die Sicherheit der Teilnehmer tut..
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
– “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
der Tagesordnung stehen – zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
in schriftlicher Form zugesagt werden.

=======================================

2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Haushaltsplan 2020 und Finanzplanung 2019 bis 2023; Beratung und Beschlussfassung	41/2020
	Spannend -faellt denn jetzt beim ersten Haushalt nach der Umstellung auf Doppik (nach Jahrzehnten der Kameralistik)..die so lange in den Vordergrund gestellte…schwarze Null der Stadt? Und..aufgrund der aktuellen Lage..ist der Haushalt bei seiner Verabschiedung schon wieder Makulatur ..	ma
4.	Digitalisierung der Brackenheimer Schulen – Umsetzung Digitalpakt	36/2020
	.Passt ja… die Schulen sind im ShutDown…und Unterricht geht nur noch Digital. Aber die Schüler werden sich wünschen, die Schulen wären hier schon so weit, wie sie mit dem Digitalpakt-Geldern kommen möchten. Und das Ganze wird sich auch noch ziehen, denn nur das Zabergäu-Gymnasium hat bisher überhaupt eine Planung, wie das Ganze ablaufen soll Und..das Ganze kostet Geld..und nur die Erstanschaffung wird bisher bezuschusst. Die sicher nicht niedrigen Folgekosten muss dann die Kommune selber tragen. Und Digitalisierung kann nicht nur bedeuten, dass man sich um die technische Ausstattung kümmert.
	Externe Links zu dem Thema: Deutsches Schulportal Verband Bildung und Erziehung Kultusministerium Baden Württemberg
5.	Brackenheimer Schulen – a) Aufstockung der Schulsozialarbeit am Zabergäu Gymnasium sowie an den Stadtteilgrundschulen b) Sekretariatsstunden für die Stadtteilgrundschulen	39/2020
	Schulsozialarbeit: Warum Schulsozialarbeit so wichtig ist? – Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung Sekretariatsstunden: wichtige Unterstützung für die Schulen in den Teilorten, da dort oft die Schulleitung in Vertretung übernommen werden muss
6.	Bauvorhaben im Außenbereich: Bauvoranfrage im Außenbereich: Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit integrierter Wohnung, Flst. Nr. 5154, Gemarkung Brackenheim	40/2020
	Wo liegt denn dass → ich finde anstelle der veralteten Lagepläne bzw. Flurstücknummern sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der modernen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden. §49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg: Genehmigungspflichtige Vorhaben Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist. Baugesetzbuch (BauGB) § 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html
8.	Bauangelegenheiten März / April 2020	34/2020

9.	Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

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| ABGESAGT – Gemeinderat Brackenheim – Sitzung(?) am 19. März 2020

17. März 2020 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 3. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

Kitas Schulen und so mancher Laden sind zu; Betriebe schicken Ihre MitarbeiterInnen nach Hause…die Stadtverwaltung schottet sich gegenüber Ihren Bürgern ab…aber der Gemeinderat soll tagen?
Bringt uns das dem ausgegebenen Ziel nahe…soziale Kontakte & damit Ansteckungsmöglichkeiten zu reduzieren?
Ich meine eher nicht, aber bis dato..liegt dazu noch keine Entscheidung der Stadtverwaltung vor..
18.3.2020 12:04Uhr…die Sitzung ist jetzt (endlich) abgesagt.
Noetige Beschlüsse sollen im Umlaufverfahren gefasst werden.

=======================================

2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Haushaltsplan 2020 und Finanzplanung 2019 bis 2023- Einbringung	30/2020
	Spannend -faellt denn jetzt beim ersten Haushalt nach der Umstellung von Doppik auf Kameralistik..die so lange in den Vordergrund gestellte…schwarze Null* der Stadt?*
4.	Theodor-Heuss-Grundschule, Umbau und Erweiterung Vergaben	29/2020
	..ist geringfügig….= 8% Mehrkosten ..von November bis Maerz….? Für mich sind solche Ausschreibungsergebnisse schwierig nachzuvollziehen, weil die Ausschreibungstexte bzw. Gewerksumfänge nicht vorliegen. =muss sich auf die Verwaltung verlassen Digitalisierung bzw. die entsprechenden Infrastruktursmaßnahmen sind da hoffentlich schon mit bei?
5.	Bauvorhaben im Außenbereich: Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Remise, Semminger 2, Flst. Nr. 5135 und 5136, Gemarkung Brackenheim	27/2020
	Semminger 2 -wo liegt denn dass → ich finde anstelle der veralteten Lagepläne sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der moderen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden. §49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg: Genehmigungspflichtige Vorhaben Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist. Baugesetzbuch (BauGB) § 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html Lageplan: stimmt nicht –meiner Ansicht nach – mit tatsächlichem Baukörper überein
6.	Bauvorhaben im Außenbereich: Aufstellen eines Wohn-Containers für Saison-Arbeiter und Verlängerung der zwei bereits bestehende Wohn-Container um weitere 5 Jahre, Flst. Nr. 511, Gemarkung Stockheim	28/2020
	Genau wie vorhergehenden Top gilt…wer weiß schon wo Flurstück 511 liegt…. So ist das doch wesentlich einfacher zu erkennen…
7.	Bauvorhaben im Außenbereich: Neubau einer Garage und eines Carports und Nutzungsänderung: Schaffung einer zusätzlichen Wohnung im 2. Obergeschoss im bestehenden Gebäude, Flst. Nr. 5864, Gemarkung Brackenheim	32/2020
	…same as before… Flächenstück 5674 = Theodor-Heuss-Str. 74 (koennte man gleich mit anführen) Lage
8.	Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020	11/2020

9.	Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 20. Februar 2020

19. Februar 2020 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Digitalisierung; Vorstellung der digitalen Bürgerplattform Crossiety (Link zur Webseite d. Anbieters)	14/2020
	Aha…die Stadtverwaltung entdeckt das Thema Digitalisierung. Warum man aber…lt. eigenem Statement in der Vorlage…ohne eine Strategie an das Thema heran geht..ist schon bedenklich bzw. laesst deutlich erahnen, auf welchem Niveau man sich dort wohl aktuell bewegt. Kleines Beispiel gefäellig: Einladung zur Sportlerehrung mit der Post bzw. Amtsbotin. Darin…eine Rückmeldekarte….mit der man sich anmelden soll. Email….scheint also noch nicht in jeder Amtsstube erreichbar zu sein… Bei dem Thema Digitalisierung hat man sich bundesweit ja das Ziel gesetzt ” das Amt kommt zum Bürger”. (OZG bis 2022) Konkret wäre also zu klären: – für / bei welchen Gelegenheiten muss der Bürger auf’s Amt? – welche “Amtsgänge” kann man derzeit alternativ dazu schon vollständig digital erledigen? -bis wann werden / welche Amtsgeschäfte digital zu erledigen sein ================================ Digitale Bürgerplattform: – brauchen wir tatsächlich eine weitere Plattform, um uns digital auszutauschen? Gibt es so viele Informationen, die bisher an uns vorbei- gegangen sind, dass ich jetzt über jede Veranstaltung im Stadtgebiet per Push-Nachricht informiert werden möchte?
4.	Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Nördlicher und südlicher Stadtrand” -Aufhebung der Sanierungssatzung	16/2020
	w.

5.	Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”; a) Erweiterung des Sanierungsgebietes b) Festlegung Fördergrundsätze für Privatmaßnahmen	18/2020
	r
6.	Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”; Förderung einer privaten Modernisierungsmaßnahme	19/2020
7.	Änderung Stellenplan a) Schaffung einer unbefristeten Stelle des Klimaschutzmanagers b) Zusätzliche Schaffung von 50% Stellenanteile als stellvertretende Leitung der Stabsstelle	23/2020
	liest sich gut…aber bei näherer Betrachtung..wird da soviel zusammen gewürfelt, dass am Ende von / für die Kernaufgaben gar keine Zeit mehr bleibt. Hier hätten wir erwartet -dass der jetzige Amtsinhaber die Aufgabenschwerpunkte seine Stelle darlegt und wir darüber diskutieren und so ein Profil für die Stellenausschreibung festlegen. Irgendwie entsteht der Eindruck…das Thema / die Position wird in der Verwaltung nicht ernst genug genommen!! Und der Ausbau der Stabstelle…aeh..wie oft denn noch…? ====================== Externe Links dazu: Klimaschutzmanager: Aufgaben & Ziele

8.	Bebauungsplan Photovoltaik-Park “Hinter dem Schafhaus” 1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 2) Entwurfsbeschluss 3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange	12/2020

	war -wie der Titel vermuten lässt- auch schön öfters Thema im Gemeinderat ( Suche im BIS ) Nicht jedem gefällt der Aufbau von Solarfeldern, aber um die Klimawende zu schaffen ist das nötig. Und wenn dazu tatsächlich nur landwirtschaftliche Flächen genutzt werden, die man ansonsten eh nicht bewirtschaften würde, dann macht das gerade mal 0,1% der landw. Flächen in BW aus.

9. + 10.	Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzungsänderung Nebengebäude zu Büro, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5957 Bauvorhaben im Außenbereich: Wiederaufbau alte Mahlmühle mit Wohnhaus, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956	15/2020 17/2020
	hier stellt sich die Frage, ob in einem solchen Gebiet nicht weitreichendere Forderungen an die Ausführung zu stellen sind, zumal die übrigen / bisher erstellten Gebäude sich nicht sonderlich in die Landschaft einfügen. Also..Dachbegrünung…? oder zumindest endlich einmal Energiegewinnung durch Solar?

11.	Neuer Bürgermeister – Wahl eines GR-Mitglieds zur Verpflichtung	24/2020

12.	Spenden- Zustimmung zur Annahme	22/2020

13.	Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020	11/2020

14.	Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….	Unterlagen dazu
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 23. Januar 2020

20. Januar 2020 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 1. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der
Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Jugendbeteiligung; Ergebnisse der 1. Jugend-Kommunalkonferenz	6/2020

4.	Gemeindehalle Hausen Umbau Foyer und Küche; Planungsbeschluss	05/2020
	war schon einmal Thema im Gemeinderat – in der Sitzung v. 7.11.2019. Die damals aufgeführten Überlegungen gelten zu großen Teil auch jetzt noch. Zusammenfassend sollten wir uns in Brackenheim Gedanken darüber machen, wie wir die (Sport-)Vereins-Welt so gestalten, dass Sie den zukünftigen Anforderungen genügt. ( ” Angebotspräferenzen -und -transparenz; Strukturwandel im Sport; Rolle des Sportdachverbandes…) Und…800.000,– Euro..sind nicht das Ende der Unterstützungs-Fahnen -Stange… Müsste eine Stadt(Verwaltung) Gedanken über die Sportentwicklungsplanung und Sportstättenentwicklungsplanung machen und diese auch ausformulieren? Denn – der stetige und teils rasante Wandel des Sports stellt die Kommunen vor neue Herausforderungen und Aufgaben. Neben dem traditionellen Vereinssport gewinnt der selbstorganisierte Freizeitsport immer mehr an Bedeutung – eine deutlich höhere Individualisierung und stärkere Ausdifferenzierung des Sports kennzeichnen die Sportrealität heute. Zugleich werden kleine und große Kommunen gleichermaßen mit Fragen des demographischen Wandels und enger werdenden finanziellen Mitteln konfrontiert.	BlogBeitrag

5.	Verkaufsoffene Sonntage 2020 – Erlass einer Allgemeinverfügung	08/2020
	reicht (uns/ Ihnen) dass? Würden Sie gerne öfters an Sonntagen in der Innenstadt Einkaufen? Ist Ihnen die Innenstadt von Brackenheim überhaupt attraktiv genug -oder wünschen Sie sich / welche Angebote?

6.	neuer Bürgermeister – Einweisung Besoldungsgruppe	04/2020
	“sperriger” Titel….Einweisung…da kommen mir andere Gedanken. Und….wissen Sie denn jetzt, was wo wir den neuen BM einweisen sollen…? B3..oder B4…was bedeutet daß? Ich würde mir mehr Klarheit…und Transparenz wünschen…. also..was bedeutet B3 und B4 dann in Euro… Andere sind da schon weiter bzw. transparenter… Link

7.	Bau Regenüberlaufbecken 12 Bahnhofstraße in Meimsheim a) Vorstellung der Planung b) Baubeschluss	2/2020
	Die Realität hat in dem Fall -leider schmerzlich – aufgezeigt, dass Berechnungen nicht immer stimmen müssen. Wie sonst kann es sein, dass an der Stelle jetzt das Wasser den Anwohnern buchstäblich am Hals steht..wo dass doch in der Theorie nie passieren dürfte… Kann man hier die Verfasser der vorangegangenen Berechnungen in die Pflicht nehmen?

8.	Bebauungsplan “Sondergebiet Hoffeld 2. Änderung und Erweiterung” = Edeka will erweitern 1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 2) Entwurfsbeschluss 3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange	7/2020
	war -wie der Titel vermuten lässt- auch schön öfters Thema im Gemeinderat ( 25.7.2019 Top 96/2019) ( 14.3.2019; Top 24/2019) Same procedure as ever… wenn ein Discounter …sich ans bauen macht….hat das eher wenig mit nachaltigem Umgang..von Resourcen zu tun. Mehr ..größere Parkplätze.. Mehr..Verkaufsfläche…in der Dinge verkauft werden, die es eigentlich schon zu genüge…in Brackenheim zu kaufen gibt (Stichwort Getränke…Drogerieartikel) und die dann -noch mehr- Konkurrenz zu den Geschäften in der Innenstadt bedeuten Mehr…uninspirierte Zweckbauten…

9.	Spenden- Zustimmung zur Annahme	3/2020

10	Bauangelegenheiten November/ Dezember 2019	1/2020

11.	Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber dieses mal gibt es sogar Unterlagen dazu ua. Radwegekonzept Brackenheim – Lauffen…	Unterlagen dazu
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

Impulse | Brackenheim gestalten, LinkTipps:, Stadt(Verwaltung) und Ihre Bürger, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | brackenheim, bürgerfragestunde, bürgermeister, Bürgermeistergehalt, Flächenverbrauch, gehalt, gemeinderat, hausen, Interesse Jugendlicher an ihrer Gemeinde wecken, jugendbeteiligung, sporthallenumbau

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 19.12.2019

14. Dezember 2019 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn bereits um 18:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 54(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan “Langwiesen IV” des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu a) Behandlung der Stellungnahmen b) Zustimmung zum Durchführungsvertrag c) Satzungsbeschluss	151/2019
	→hinter dem etwas spröde formulierten Tagesordnungspunkt “versteckt” sich die geplante Neuansiedlung einer weiteren Verzinkerei der Fa. Layher (Gerüste). War bereits mehrere Male Thema im Gemeinderat und hier im Blog. ==================== Die Links zu den jeweiligen Blogbeitragen: → 13.03.2018 – Zaberäu-noch mehr Industrie verträglich zu integrieren? – nach der öffentlichen Vorstellung des Projekts in der Sporthalle in Frauenzimmern. → 19.07.2018 – das ganze schafft es zum ersten Mal in den öffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung . → 09.05.2019 – zum zweiten Mal öffentliches Thema im Gemeinderat ============================ Weitere Externe Links zu WebAngeboten die sich mit dem Thema auseinandersetzen: Die Seiten eines engagierten Zabergäuer’s .. Stimme.de –Bericht zur Vorstellung am 14.3.2018 in Frauenzimmern	Top 68/2018 v. 19.07.2018 Top 63/2019 v. 09.05.2019
4.	Zabergäu-Gymnasium, Sanierung Westbau; Vergaben	152/2019
11.	Bauangelegenheiten November/ Dezember 2019	150/2019
12.	Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber dieses mal gibt es sogar Unterlagen dazu ua. Radwegekonzept Brackenheim – Lauffen…	Unterlagen dazu
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
	und dann…gehts zur Weihnachtsfeier….und über die nächste Sitzung am 23.01.2020 machen wir uns noch keine Gedanken 🙂 Wir wünschen den regelmässigen Liste21-Blog-Lesern eine besinnliche Weihnachtszeit und einen wunderbaren Start ins neue Jahr!

Impulse | Brackenheim gestalten, LinkTipps:, Stadt(Verwaltung) und Ihre Bürger, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | brackenheim, bürgerfragestunde, Flächenverbrauch, gemeinderat, Industrieansiedlung, Layher Werk III, Verzinkerei, zabergäu

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 28.11.2019

26. November 2019 peter LUBOeinski Keine Kommentare

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 53(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der
Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!

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2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.	Forstwirtschaftsjahre 2019/2020; Betriebsbericht und Betriebsplanen	137/2019
	→ Über Jugendarbeit werden uns die Berichte ohne Ansprechpartner geliefert- den Waldbericht müssen wir jedes Jahr ertragen…. Irgendwie sollten wir unsere Prioritäten anders setzen..
4.	Stadtpark im Wiesental; Verabschiedung der Rahmenplanung	149/2019
	→ Was ist Kurz – / Mittel- /Langfristig vorgesehen und welche Kosten entstehen dafür Ansonsten fangen wir ja jedes Mal wieder bei 0 an bzw. werden Maßnahmen dann nach Eigenermessen umgesetzt ( wie Freischneiden in diesem Jahr – das …so grob….so unNachhaltig war → eine der ersten Maßnahmen sollte der Durchgang Theo-Siedlung to Medi zentrum sein
5.	Schaffung von Wohnraum; Verabschiedung Wohnbaustrategie	138/2019
	Strategie = genauer Plan des eigenen Vorgehens, der dazu dient, ein militärisches, politisches, psychologisches, wirtschaftliches o. ä. Ziel zu erreichen… Als genauen Plan würde ich das, was wir jetzt verabschieden noch nicht bezeichnen wollen. Dazu sind zu vielen grundsätzlichen Absichtserklärungen ohne eben jenen “genauen Umsetzungsplan” aufgeführt. Diese Ausarbeitung muss jetzt folgen – und dabei sollten wir uns nach einer innovativen externen Hilfe umsehen! Ansonsten fehlt uns / der Verwaltung eine konkrete Verfahrensvorgehensweise..und wir betrachten dann wieder alles im Einzelfall bzw. eine transparente Gleichbehandlung vergleichbarer Fälle ist nicht gegeben. ================= externe Links zu dem Thema: https://baukultur-thueringen.de https://wohnstrategen.de https://www.wissen.de/effizient-bauen-strategien-fuer-bezahlbaren-wohnraum https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/wohnraum-umnutzung-verdichtung-studie100.html
6.	Bebauungsplan „Schindeiche III“, Gemarkung Stockheim; Aufstellungsbeschluss Erweiterung Plangebiet	146/2019
	So..das erste Beispiel wie man eine unausgereifte/unpräzise Konzeption ohne klare Vorgaben /Handlungsanweisungen quasi mit dem nächsten TOP zu umgehen versucht: Vorgabe war u.a. – Innenentwicklung vor Außenentwicklung – Nachhaltiger Umgang mit Flächen → beidem wird man hier nicht gerecht. Der ursprüngliche Grundgedanke war, die bereits vorhandene Infrastruktur umfänglich zu nutzen. Dazu sollte die nur auf einer Seite der Straße vorhandene Wohnbebauung um eine entsprechende auf der gegenüberliegenden (Strassenseite) ergänzt werden. Neuer Flächenverbrauch damit: 4.858m und eine Gewährleistung, dass das Baugebiet nicht zu Nahe an den sensiblen Randbereich des “Stockheimer Waldes” heranreicht. Nun will die Verwaltung das Gebiet um das mehr als 3,5-fache vergrößern und dazu auch noch den Artikel §13b des BauGB nutzen und kann sich so z.Bsp. Ausgleichsmaßnahmen und Umweltprüfungen schenken. Das ist in dem speziellen Gebiet einfach unmöglich und bei der Lektüre der Vorlage kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren – dass man jetzt noch schnell Tatsachen schaffen möchte ( da die o.g. Regelung eigentlich mit Ende des Jahres 2019 auslaufen soll -bisher hatte man in den Vorbesprechungen/Vorüberlegungen diese Erweiterung nicht angesprochen Zudem wäre es in Zukunft sinnvoll, die Planungsunterlagen den aktuellen Möglichkeiten der digitalisierten Welt anzupassen. ( Gebietsgrenzen in Satellitenbildern; Übereinanderlegen der geänderten Planungen um weitaus höheren Flächenverbrauch eindrücklicher zu visualisieren usw.)
7.	Vereinsförderrichtlinien; Erhöhung der Jugendförderung	142/2019
	Grundsätzlich -ist gegen ein Förderung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nichts einzuwenden. Aber die Art und Weise der Handhabung beduerfte einer Überprüfung -da es immer mehr Vereinen gibt, die in Ko-Operationen unterwegs sind und damit eine Doppelt-Förderung so nicht ausgeschlossen werden kann bzw. es zu prüfen gilt, ob man eine solche Art der Doppelförderung möchte. Außerdem fehlt beim Antrag des Sportdachverbandes die im Antrag aufgeführte Anlage Grundsätzlich sollte der Gemeinderat die Möglichkeit haben, die Arbeit im Sportdachverband nachvollziehen zu können = Zugriff auf Protokolle
8.	Jahresrechnung 2018 – Feststellung	141/2019
9.	Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Schule Vergaben	144/2019
10.	Sanierung Westbau Zabergäu-Gymnasium Vergaben	148/2019
11.	Bauangelegenheiten November 2019	139/2019
12.	Mitteilung der Verwaltung
	→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
	..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
	und da geht es dann …

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