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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 7.11.2019

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 52(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

=========================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Halle Hausen, Sanierung und Umbau Foyer;
Erste Planungsüberlegungen
131/2019
  → Unterscheidung zw. notwendigen Maßnahmen der Sanierung ( Dämmung; Ertüchtigung der Installationen) und der für den Sportbetrieb eines Vereins notwendigen Maßnahmen und deren Kosten 
Warum WIR im GR über dieses Vorhaben dann schon jetzt diskutieren, ohne verlässliche Zahlen auf dem Tisch zu haben?
→ Belegungskontrolle einer städtischen Einrichtung d. einen Verein?
→ Wie stehen die anderen Vereine dazu ?/ direkte Anlieger-Verein?
Verein als direkter Konkurrent zu orstsansässigen Firmen ( Fitnessstudio)
→ Was sind Aufgaben eines Vereins?
→ Grundsätzliche Überlegungen : Muss jeder Verein alles anbieten; Kooperationen auch um Ausgaben der Kommunen zu senken ( 8 Sportplätze? 8 Hallen etc.) Anpassung an WAndel in der Gesellschaft.  Moderation dieser Überlegungen durch Fachkräfte z.Bsp. des WLSB?
→Rolle des Sportdachverbandes?
    
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Externe LInks und Informationen:

SV Leingarten startet neuen Anlauf fürs Bewegungszentrum – 
Bericht i.d. Heilbronner Stimme v. 21.9.2019

“Ein Lauffener Sportstudiobetreiber beantragte bei Gericht, dem SVL die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, sollte das Vorhaben realisiert werden.”
WLSB –Sporträume   Sportvereinszentrum
Sport & Zukunft UG – Projekte und Downloads

Stadt Minden & Kreissportverband Minden:
 → Sportverein heute – Fit für die Zukunft
Noch mehr Links/Infos zu dem Thema Sportvereine & Zukunft

 
4. Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Schule (Grundschule) – Vergaben 136/2019
5. Bauvorhaben: Neubau einer Doppelhaushälfte, Hausener Straße, Flst. Nr.3204/8, Gemarkung Brackenheim 132/2019
6. Bauvorhaben im Außenbereich: Veränderte Planung der Dachflächen, Cleebronner Straße 30, Flste. Nr. 366/1 und 370, Gemarkung Botenheim
133/2019
7. Spenden 
Zustimmung zur Annahme
135/2019
8. Mitteilung der Verwaltung  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
   und da geht es dann u.a. um die Nachbesprechung der Klausurtagung in Wangen…  

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 25.07.2019

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 46(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

Vorab -es wird eine heiße Sitzung…..
wegen der herrschenden Temperaturen und der fehlenden Klimatisierungsmöglichkeiten im Bürgersaal.
Schicke Form ( Decke ) bedeutet nicht immer angenehmes bzw. 
frohes Schaffen..
die besten Plätze im Bürgersaal Brackenheim  -bei Temperaturen über 30°C

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

Heißa..dass war mal ne wilde Runde -oder “Flashmob”  im Bürgersaal.
Die Temperaturen waren -entgegen den Erwartungen -angenehm, dafür sorgte eine Abordnung von Einwohnern aus Hausen für hitzige Wortgefechte.
“Aufhänger” sind  Rauchwolken, die beim Abschrecken von Stahl in der im Gewerbegebiet   seit 5 Jahren angesiedelten Härterei entstehen.

Man hatte sich wohl abgesprochen – denn in verschiedensten Redebeiträgen wurden die unterschiedlichsten Vermutungen über diesen Rauch in den Raum gestellt – leider wurde nicht einmal  einmal ein Nachweis für dieser Thesen erwähnt / erbracht.
Aber darum schien es auch gar nicht zu gehen- man wollte seine Ansichten loswerden und egal welche Erklärungen von der Verwaltungsseite kamen  – man vermutete immer Betrug…Verdunkelung…Absprachen. 
Selbst Zeitungsberichten wurde misstraut…bzw. das Nichterscheinen von Ereignissen wurde als mögliche Vertuschung gesehen.

Und ALLES in einen Topf…ein “Gegner” der an allem die Schuld trägt, auch für den Verkehr der Angestellten einer anderen Firma; für die Nichtbeachtung von Verkehrsregel;
für die scheinbare Ungleichbehandlung eines Stadtteils….

Sicher gibt es Probleme, die es zu lösen gilt – der stark angestiegene Verkehr durch ehemals nur von den Anwohnern genutzte Strassen. Aber dafür gibt es doch Mittel und Wege. ( wie z.Bsp. Eingaben für die Verkehrsschau; Bitten um verstärkte Verkehrskontrollen; Herantreten an die ansäßigen Firmen, die Ihre MitarbeiterInnen und Lieferanten in die Pflicht nehmen müssen; Gesprächstermine mit den Firmen)
Aber  -die Art und Weise wie da (nicht nur ) gestern Abend undifferenzierte Agitation betrieben wurde, kann ich nicht akzeptieren bzw. erschreckt mich.
Ich stehe für Transparenz und Mitbestimmung und bin froh, wenn sich BürgerInnen für Ihre Gemeinde einsetzen – aber dann auch bitte mit Fakten und der Einhaltung demokratischer Gepflogenheiten und nicht mittels Populismus und Polemik.

Und  -es wäre schön, wenn es nicht so offensichtlich rüberkommt, dass man sich nur für die eigenen Belange einsetzt und sofort nach Abschluss der Bürgerfragestunde den Raum verlässt bzw. mitten während eines Tagesordnungspunktes.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Verpflichtung von Stadtrat Jens Winkler 98/2019
4. Änderung der Hauptsatzung;
Gründung eines Ständigen Umlegungsausschusses
99/2019
5. Ständiger Umlegungsausschuss;
Besetzung
100/2019
6. Bürgermeisterwahl 2019
a) Festlegung des Termins der Bürgermeisterwahl und einer etwaigen Neuwahl
b) Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist der Bewerbungen
c) Bildung des Gemeindewahlausschusses
d) Stellenausschreibung
e) Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung
102/2019
  Haben Sie sich schon Gedanken darüber gemacht, wer denn den 
Posten übernehmen könnte?  ‘
Hoffentlich war kein möglicher BewerberIn gestern Abend anwesend
( s. BürgerFrage?Stunde). 

 
 7. Finanzzwischenbericht zum 30.6. 2019 91/2019
 8. Eigenbetrieb Wasserwerk;
Jahresabschluss 2018
90/2019
 9. Bebauungsplan
Sondergebiet “Hoffeld”,
2. Änderung und Erweiterung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des ersten Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung Träger öffentliche Belange
96/2019
 

Edeka..etwas mehr Gebäude..aber auch gleich wieder viel mehr an Parkplatz..Wollen wir wirklich nicht aufhören..Platz ..nur zum Abstellen der stinkenden Bürgerkäfige auf Räden…zu verschwenden?
Andere Kommunen sind da schon viel weiter…sind mutiger…konsequenter.
Beispiele:
Hamburg Bauvorhaben in Suelldorf –Wohnungen statt Discounter Parkplatz in Hamburg Suelldorf
Kassel -Wehlheide: Wohnen überm Discounter in Kassel Wehlheiden

TU Darmstadt | Architektur: Studie zur Schaffung von Wohnraum über Parkplätzen von der TU Darmstadt über Parkplätzen – 1,2 Mio. Wohnungen möglich
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Schwieriges Thema – man möchte von Verwaltungsseite dem “Investor” keinerlei “Steine” in den Weg legen. Aber ehrlich -ohne striktere Vorgaben werden wir es nicht schaffen weniger Land zu überbauen und nachhaltigeren Konsum zu generieren.
Schön war dass die Sorge um unsere Zukunft auch in anderen Fraktionen Einzug gehalten hat.
Die im Laufe der Diskussion gemachten Vorschläge wurden gesammelt und der TO wurde zugunsten eines weiteren Gesprächs mit den Investoren  abgesetzt.

10.  Umbau und Erweiterung
Theodor-Heuss-Grundschule;
Vergaben
94/2019
 11. Zabergäu-Gymnasium;
Sanierung Westbau – Vergaben
 
  Die Abbrucharbeiten werden vergeben -und Angesichts der aktuell herrschenden Temperaturen,  fehlt mir noch immer…die an-/abschliessende Begrünung des Gebäudes..
Ok -es wird Dank unserem Vorschlag eine Dachbegrünung geben, aber in dem versiegelten Umfeld des Schulhofs solltenwir bekenken:
Unsere Sommer werden immer öfter Temperaturphasen haben, wie sie aktuell vorherrschen.  Und da sollten wir über Möglichkeiten nachdenken, durch eine intensive Fassadenbegrünung das Lernen – ohne Einsatz von energieintensiven Kühlmethoden -zu ermöglichen!!
Mehr Infos dazu unter :
Oekologisch-bauen.de : Oekologisch-bauen.de: Mehr Grün für unsere Städte
Umweltschulen.de – Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwicklen : Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwickeln..
LeipzigNATour- eine Stadt will grüner werden – eine Stadt will Grüner werden..
und dazu passt das Projekt  Kletterfix -Grüne Wände für Klima und Leipzig -Grüne Wände für Leipzig
 12. Erneuerung Friedhofweg Hausen;
Vergaben
93/2019
  Hier wurde bereits in der letzten Sitzung angeregt, auf die Ausführung der seitlichen Streifen in “GranitKleinSTeinen”  in bestimten Teilen zu verzichten, da dort die Gewichts-/Befahrungs-Belastung durch den landwirtschaftlichen Betrieb  zu hoch sind. Aber die Verwaltung möchte darauf nicht verzichten -da dies üblich sei und dem dörflichen Charakter entsprechen würde. 
Unverständlich -da die Pflege der “Zahnausfälle” aufwendig sein dürfte..und zudem nicht geklärt ist, woher die Steine denn nun kommen (China?) . Nachhaltig geht irgendwie anders.  
 
 13. Spenden 
Zustimmung zur Annahme
101/2019
14.  Bauangelegenheiten Mai/Juni/Juli 2019 82/2019
  Schon bemerkt -das ehemalige Georg-Kohl Gebäude wird zu Wohnungen umgebaut.(Heilbronner Str. 26)..und zwischen MediZentrum und ehemaligem  Schubert&Salzer-Gebäude wird auch wieder gebaut werden..(Austrasse 28).
Dort müssen wir aber dann endlich die Fussgänger-Sicherheit erhöhen -der Weg über die Strasse ist so einfach zu gefährlich!!!
 
15. Mitteilung der Verwaltung  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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“Gesprächskreis ” Brackenheim – warum geht da keiner hin?

Gesprächskreis in der Kernstadt – dem einwohnerstärksten “Teilort” von Brackenheim. Die Teilnehmer “verlieren” sich fast im Bürgersaal und das Fazit lautet wieder einmal…..”same procedure as ever”

Woran liegt es, dass die Bürger diese Möglichkeit der direkten Einflussnahme auf Ihr persönliches Umfeld so gar nicht nutzen wollen?

Ist man mit allem so zufrieden? 
Weiß man nicht so recht was hinter dieser Veranstaltung mit dem sperrigen Titel verbirgt?
Oder will  man sich nicht in die Geschicke der Kommune einbringen bzw. hat man Angst davor auf solchen Veranstaltungen am Ende eine Aufgabe übernehmen zu müssen?

Liegt es an der Form, dem von der Verwaltung vorgegebenen Korsett ( der BM informiert…8x in jedem Gesprächskreis… 8x immer dasselbe..Dinge über die sich der interessierte Bürger schon beim regelmässigen Studium des Amtsblattes informieren kann) ?

Erreicht man die Bürger auf den bisher genutzten Kommunikations-Wegen überhaupt?

 

Warum gehen Sie zu dieser Veranstaltung ? 
bzw.  Warum gehen Sie nicht ?

Diskutieren Sie …hier oder über die sozialen Netzwerke..

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| Prinzip Öffentlichkeit – ein Grundsatz kommunaler Demokratie

Entwurf | to be worked on

Link

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| Social Media – wann “bespielt” Brackenheim dieses Feld?! |

Brackenheim sieht sich selbt gerne als Vorreiter / Wegbereiter für Neues im Unterland – beim Thema Webauftritt und Social Media gerät die Verwaltung aber immer mehr ins Hintertreffen.

Die Struktur/ der Aufbau der Webseiten unter brackenheim.de ist recht gewöhnungsbedürftig, die Suchfunktion bzw. deren Ergebnisse doch eher bescheiden und beim Thema Social Media passiert gar nichts.

Dabei nutzen doch gerade junge Nutzer dieses Medium ( vgl. PEW-Studie) und diese Publikum erreicht man mit den bisher eingeschlagenen Wegen wie Amtsblatt und einer Webseite, die sich standhaft weigert ihr Aussehen dem jeweiligen Nutzermedium anzupassen, doch eher weniger.

Warum das so ist kann man bei der Liste21 nicht nachvollziehen und hat deshalb eine offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet und um Beantwortung im Rahmen der kommenden Gemeinderats-Sitzung v. 16.03.2017 gebeten.

PS:
Beispiele von Kommunen, die diesen Weg der “Kommunikation” schon beschreiten:

Lauffen a. Neckar

Leingarten

Heilbronn

Stuttgart

==============

Ergänzung v. 21.03.2017-die offizielle Stellungnahme der Stadtverwaltung dazu:

Die Präsenz in den sozialen Medien ist für Unternehmen heute unentbehrlich. Auch Kommunen, die Dienste erbringen und Bürger informieren müssen – können über Twitter, Facebook und Co. einen gewissen Teil ihrer Bürgerschaft erreichen.

Es gibt jedoch zwei große ABER:

  1. Wenn Social-Media, dann richtig und professionell. Denn Social Media macht Arbeit und zwar von Anfang an und nicht immer zu den üblichen „Sprechzeiten“. Neben geeignetem Personal (inkl. fachlichem, technischem, gestalterischem und rechtlichem Know-how) wird eine Strategie, ein inhaltliches Konzept, Kommunikationsrichtlinien und vieles mehr benötigt. Die Accounts müssen regelmäßig gepflegt, beobachtet, analysiert und optimiert werden. Insbesondere wenn Fragen, Beschwerden und Probleme der Bürger aufkommen, sollten diese schnell und verbindlich beantwortet werden. Je länger man mit einer Reaktion wartet, desto eher reagieren andere oder wächst der Frust. Dies alles bindet beträchtliche personelle (wenn man es selbst macht) oder finanzielle Ressourcen (wenn man eine Agentur beauftragt). Zu erwähnen ist, dass es über die regelmäßigen Gesprächskreis-Sitzungen, die Bürgermeister-Sprechstunden, die Einwohnerfragestunden im Gemeinderat, das Diskussionsforum auf unserer Internetseite und die ausgedehnten Öffnungszeiten des Bürgerbüros bereits heute eine Vielzahl an Möglichkeiten gibt, Anregungen, Kritik etc. zu äußern. Ebenso bestehen über das Amts- und Mitteilungsblatt oder die städtische Homepage ausführliche Informationsquellen. In touristischer Hinsicht betreibt der Neckar-Zaber-Tourismus e.V. einen Facebook-Account.
  2. Viele Social-Media-Auftritte von Kommunen bewegen sich rechtlich auf dünnem Eis. Die Datenschutzbeauftragten der Länder raten daher insbesondere von der Nutzung von facebook ab: Denn das soziale Netzwerk nimmt bei Mitgliedern eine personifizierte Profilbildung vor – Daten über das Nutzerverhalten werden automatisch nach Amerika übermittelt und verwertet, zum Beispiel für maßgeschneiderte Werbung, dem Nutzer wird in dieser Hinsicht kein Wahlrecht zugestanden. Dies sei nach Auffassung vieler Rechtsexperten nicht mit den einschlägigen Datenschutzgesetzen und damit nicht mit dem Gebot der Rechtmäßigkeit der Verwaltung in Einklang zu bringen.

Umfrage zu dem Thema 

Brackenheim und Social Media -soll die Stadt diese Medien nutzen?

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| Ansprechpartner finden / Aktualität unter brackenheim.de

...” es ist davon auszugehen, dass der Bürger erwartet, über die Homepage auf verschiedenen Wegen und schnell mit dem jeweils zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung in Verbindung zu treten und sich auszutauschen zu können …”

Dazu müssen /sollten die verfügbaren Daten auf einem aktuellen Stand sein bzw. über die in der Webseite integrierte Suchfunktion auch auffindbar sein.

Aktuell ist es aber so:

die Suchfunktion nur sehr rudimentär / bzw. unbefriedigend arbeitet.
Suchen Sie mal auf  diesem Weg die Integrationsbeauftragte der Stadt Brackenheim oder  die Leitung der Zentralen Verwaltung .

Dafür finden sich noch Namen u.Adresse von Personen, die schon seit  Monaten gar nicht mehr auf dem Amt sind (Beispiel 1   2  )

Änderung / Abhilfe wäre möglich -aber da ist man dann -trotz mehrfacher Hinweise /Bitten – so “Standhaft” wie die alten Datenbestände 🙂

Erstveröffentlichung 7. Sep 2016 @ 15:16Uhr
update: 13.Sept.2016@18:20 Uhr

In der Zwischenzeit hat man es tatsächlich geschafft…
50% der unkorrekten Daten zu ändern/löschen (2) -schaun wir
mal wie lange der Rest dann dauert 

update: 16.Sept. 2016 @12:43 Uhr:

Schön, wenn man gelesen wird ( Beispiel 1 ist jetzt auch berichtigt/gelöscht worden
– aber Schade das Änderungen erst nach der Veröffentlichung hier im Blog in Angriff genommen wurden und im Vorfeld emails mit entsprechenden Hinweisen kommentarlos ingnoriert worden sind.
Verbesserungswürdig ist aber immer noch die Suchfunktion auf den Webseiten
und die Aktualisierung der Kontaktdaten auf der entsprechenden Übersichts- Webseite aller Ansprechpartner in der Verwaltung.

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