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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 14. Mai 2020

12. Mai 2020 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!
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Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Parkplätze Gesundheitszentrum
SLK Kliniken am Knipfelesweg;
– Beteiligung der Stadt Brackenheim

 48/2020
  Gut…dass die Möglichkeiten bei Anzahl und Anordnung nun vollständig ausgeschöpft werden  -und dass damit auch den Anwohnern in den Häusern gegenüber dem neu erbauten “Gesundheitszentrum” eine Perspektive eröffnet wurde,  ihre PKW’s legal abstellen zu können .  
4. Kommunales Klimaschutzkonzept;
Energiebericht 2019  		 47/2020
  Auf den ersten Blick…alles Positiv.?!..
Bei näherem Hinsehen gibt es aber doch  Punkte, die “wir” nun schon seit langem mit uns herumschleppen.  Z.Bsp. die standhafte Weigerung mancher Nutzer von öffentlichen Einrichtungen  Ihr Verhalten zu ändern bzw. aktive zur CO2-Reduzierung beizutragen.
Und…die Stadt hat -Dank des Einsatzes von Herrn Königstein -viel gemacht, aber um die Klimaziele in Brackenheim zu erreichen, müssen alle Übrigen ..noch viel mehr tun um ihren jährlichen Ausstoss von fast 110.000 Tonnen Co2 zu reduzieren.
  
 

Externe Links zu dem Thema:

Klimaneutral leben im Alltag-
Tipps und Anregungen vom Umwelt Bundesamt
4 Tipps – so handelst und lebst du klimaneutral
Unternehmen in Deutschland  –  Klimaneutral?
Landwirtschaft muss sich ändern – Maßnahmen des BMEL

  
5. Bestellung von Herrn Bürgermeister
Csaszar zum Eheschließungsstandesbeamten		 50/2020
     
 6. Bauvorhaben im Außenbereich:
Bauvoranfrage im Außenbereich:
Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit integrierter Wohnung, Flst. Nr. 5154, Gemarkung Brackenheim
(war bereits Thema in der letzten Sitzung am 23.4.2020)

45/2020

(40/2020)
 

Zum Thema ..”Wo liegt denn dass”…gab es eine Hilfestellungsinfo von der Verwaltung:
www.geoportal-bw.de

=============
Wo liegt denn dass
→ ich finde anstelle der veralteten Lagepläne bzw. Flurstücknummern  sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der modernen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden.
§49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg:
Genehmigungspflichtige Vorhaben
Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist.
Baugesetzbuch (BauGB)
§ 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html

  
     
7. Bauvorhaben:
Abbruch von zwei Bestandsgebäuden und Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 15 Wohneinheiten
und 21 Tiefgaragenstellplätze
in der Lindenstraße 39 und 41,
Flst. Nr. 156, 156/2, 863/4 und 865/10,
Gemarkung Meimsheim		 44/2020
  An diesem Punkt wird deutlich:
– wir haben zu viele Gebiete für die kein
gültiger Bebauungsplan vorliegt bzw. die BBPläne die vorliegen, müssten dringend auf einen aktuellen Stand gebracht werden.
Dazu müssten wir aber konkret umsetzbare/gewünschte Punkte für unsere bisher doch recht vage gehaltene “Wohnbaustrategie” vom November 2019 definieren.
Stattdessen…müssen wir immer wieder über Einzelprojekte entscheiden, bei denen dann aber unser Handlungsspielraum zur Zeit der Entscheidung doch recht begrenzt ist.
Weil die Bauwilligen…keine Eckpunkte haben, an die sie sich halten müssen ( macht die Planungen zwar einfach, aber aehnliche Entscheidungen können dann doch recht unterschiedlich ausfallen)
 
 

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 
     
8.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- und Maschinenhalle
Flst. Nr. 1613 und 1614
 Gemarkung Hausen

  
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Abmessungen: 30×28,4×9,42m
Ausgleichsmaßnahmen für die beträchtliche Bodenversiegelung:: 8 (!)Obstbäume
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.
     
 9. Bauangelegenheiten April/Mai 2020  42/2020
     
10. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….		  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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Impulse | Brackenheim gestalten, Stadt(Verwaltung) und Ihre Bürger, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat |, | Gemeinderat | , , , , , ,

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 23. April 2020

23. April 2020 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 5. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!
Aber eine Sitzung öffentlich zu machen ( weil man es aus rechtlichen Gründen muss) geht meiner Meinung nach nur..wenn man mehr für die Sicherheit der Teilnehmer tut..
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Haushaltsplan 2020 und Finanzplanung 2019 bis 2023;
Beratung und Beschlussfassung

 41/2020
  Spannend -faellt denn jetzt beim ersten Haushalt nach der Umstellung auf Doppik (nach Jahrzehnten der Kameralistik)..die so lange in den Vordergrund gestellte…schwarze Null der Stadt?
Und..aufgrund der aktuellen Lage..ist der Haushalt bei seiner Verabschiedung schon wieder Makulatur ..		 ma
4. Digitalisierung der Brackenheimer Schulen – Umsetzung Digitalpakt 36/2020
  .Passt ja… die Schulen sind im ShutDown…und Unterricht geht nur noch Digital.
Aber die Schüler werden sich wünschen, die Schulen wären hier schon so weit, wie sie mit dem Digitalpakt-Geldern kommen möchten.
Und das Ganze wird sich auch noch ziehen, denn nur das Zabergäu-Gymnasium hat bisher überhaupt eine Planung, wie das Ganze ablaufen soll
Und..das Ganze kostet Geld..und nur die Erstanschaffung wird bisher bezuschusst. Die sicher nicht niedrigen Folgekosten muss dann die Kommune selber tragen.
Und Digitalisierung kann nicht nur bedeuten, dass man sich um die technische Ausstattung kümmert. 		  
 

Externe Links zu dem Thema:
Deutsches Schulportal
Verband Bildung und Erziehung
Kultusministerium Baden Württemberg

  
5. Brackenheimer Schulen –
a) Aufstockung der Schulsozialarbeit am Zabergäu Gymnasium sowie an den Stadtteilgrundschulen
b) Sekretariatsstunden für die Stadtteilgrundschulen		 39/2020
  Schulsozialarbeit:
Warum Schulsozialarbeit so wichtig ist? – Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung
Sekretariatsstunden: wichtige Unterstützung für die Schulen in den Teilorten, da dort oft die Schulleitung in Vertretung übernommen werden muss		  
 6. Bauvorhaben im Außenbereich:
Bauvoranfrage im Außenbereich: Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit integrierter Wohnung, Flst. Nr. 5154, Gemarkung Brackenheim		 40/2020 
  Wo liegt denn dass
→ ich finde anstelle der veralteten Lagepläne bzw. Flurstücknummern  sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der modernen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden.
§49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg:
Genehmigungspflichtige Vorhaben
Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist.
Baugesetzbuch (BauGB)
§ 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html		  
8. Bauangelegenheiten März / April 2020 34/2020
     
9. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….		  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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Impulse | Brackenheim gestalten, Stadt(Verwaltung) und Ihre Bürger, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , ,

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 20. Februar 2020

19. Februar 2020 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Digitalisierung;
Vorstellung der digitalen Bürgerplattform Crossiety
(Link zur Webseite d. Anbieters)		 14/2020
  Aha…die Stadtverwaltung entdeckt das Thema Digitalisierung.
Warum man aber…lt. eigenem Statement in der Vorlage…ohne eine Strategie an das Thema heran geht..ist schon bedenklich bzw. laesst deutlich erahnen, auf welchem Niveau man sich dort wohl aktuell bewegt.
Kleines Beispiel gefäellig:  Einladung zur Sportlerehrung mit der Post bzw. Amtsbotin. Darin…eine Rückmeldekarte….mit der man sich anmelden soll.   
Email….scheint also noch nicht in jeder Amtsstube erreichbar zu sein…
Bei dem Thema Digitalisierung hat man sich bundesweit ja das Ziel gesetzt ” das Amt kommt zum Bürger”. (OZG bis 2022)
Konkret wäre also zu klären:
– für / bei welchen Gelegenheiten muss der Bürger auf’s Amt?
– welche “Amtsgänge” kann man derzeit alternativ dazu
  schon vollständig digital erledigen?
-bis wann werden / welche Amtsgeschäfte digital zu erledigen 
 sein
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Digitale Bürgerplattform: 
– brauchen wir tatsächlich eine weitere Plattform, um uns 
  digital auszutauschen?
  Gibt es so viele Informationen, die bisher an uns vorbei-
  gegangen sind, dass ich jetzt über jede Veranstaltung im 
  Stadtgebiet per Push-Nachricht informiert werden möchte?

  		  
4. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Nördlicher und südlicher Stadtrand” -Aufhebung der Sanierungssatzung 16/2020
  w.   
     
5. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”;
a) Erweiterung des Sanierungsgebietes
b) Festlegung Fördergrundsätze für Privatmaßnahmen		 18/2020
  r  
 6. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”;
Förderung einer privaten Modernisierungsmaßnahme		 19/2020 
7. Änderung Stellenplan
a) Schaffung einer unbefristeten Stelle des Klimaschutzmanagers
b) Zusätzliche Schaffung von 50% Stellenanteile als stellvertretende Leitung der Stabsstelle		 23/2020
  liest sich gut…aber bei näherer Betrachtung..wird da soviel zusammen gewürfelt, dass am Ende von / für die Kernaufgaben gar keine Zeit mehr bleibt.
Hier hätten wir erwartet
-dass der jetzige Amtsinhaber die Aufgabenschwerpunkte seine Stelle darlegt und wir darüber diskutieren und so ein Profil für die Stellenausschreibung festlegen.
Irgendwie entsteht der Eindruck…das Thema / die Position wird in der Verwaltung nicht ernst genug genommen!!

Und der Ausbau der Stabstelle…aeh..wie oft denn noch…?
======================
Externe Links dazu:
Klimaschutzmanager: Aufgaben & Ziele 

  
     
 8. Bebauungsplan Photovoltaik-Park “Hinter dem Schafhaus”
1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Entwurfsbeschluss
3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger
    öffentlicher Belange 		  12/2020
     
  war -wie der Titel vermuten lässt- auch schön öfters Thema im 
Gemeinderat  ( Suche im BIS )
Nicht jedem gefällt der Aufbau von Solarfeldern, aber um die Klimawende zu schaffen ist das nötig. 
Und wenn dazu tatsächlich nur landwirtschaftliche Flächen genutzt werden, die man ansonsten eh nicht bewirtschaften würde, dann macht das gerade mal 0,1% der landw. Flächen in BW aus. 		  
     
9. + 10.

Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzungsänderung Nebengebäude zu Büro, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5957

Bauvorhaben im Außenbereich: Wiederaufbau alte Mahlmühle mit Wohnhaus, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956

 15/2020
17/2020
  hier stellt sich die Frage, ob in einem solchen Gebiet nicht 
weitreichendere Forderungen an die Ausführung zu stellen sind, zumal die übrigen / bisher erstellten Gebäude sich nicht sonderlich in die Landschaft einfügen.
Also..Dachbegrünung…?   oder zumindest endlich einmal
Energiegewinnung durch Solar?		  
     
11. Neuer Bürgermeister – Wahl eines GR-Mitglieds zur Verpflichtung  24/2020
     
12. Spenden- Zustimmung zur Annahme 22/2020 
     
13. Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020 11/2020
     
14. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….		 Unterlagen dazu
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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