Tag Archiv für bürgerfragestunde

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 11.04.2019

10. April 2019 Keine Kommentare
Liste21 Brackenheim | Impulse

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 5. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Schade – leider war nur ein interessierte Bürger ( Jens 🙂 ) da.
Wie schaffen wir es das Interesse der Bürger zu wecken ???

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3 Forstliche Betreuung Kommunalwald;
Vergabe		 51/2019
4 Straßenbauprogramm 2019 bis 2025
54/2019
  Finden Sie Ihre Strasse gehöre eigentlich  auch in diese Aufstellung?
Wenn ja – dann melden Sie bei uns und erläutern uns kurz, warum Sie der Meinung sind und wir geben das dann an die zuständige Stelle in der Verwaltung weiter.
Für mich nicht so ganz nachvollziehbar, welche Kriterien schlussendlich zu dieser Bewertung führen – die reine Oberflächenbeschaffenheit kann es eigentlich nicht sein.
Werden Gesichtspunkte wie Anzahl Fahrzeuge/Tag oder Kostenbeteiligung möglicher Schadenverursacher berücksichtigt bzw. eingefordert?
Kriterien sind jetzt klarer ( Zustand Oberfläche; Unterbau; Wasser- & Abwasser); bei der schlussendlichen Entscheidung werden auch die Frequenz / Art- u. Weise der Nutzung herangezogen.
Aktuell schafft man es in der Gesamtstadt Brackenheim ca.1% seiner Strassen und Feldwege im Jahr in Stand zu setzen…das bedeutet der Rückstau wird jedes Jahr größer
5 Sanierung Friedhofsweg Hausen 59/2019
  Sicher keine stark befahrene Strasse – aber was auffällt ist die Tatsache, dass die Schäden an den Stellen auftreten, die im Bereich des landw. Betriebes liegen.
Wäre es da nicht sozial gerecht, die Ursachen genauer zu klären und den Verursacher bei den Kosten mit ins Boot zu nehmen?
geht leider rechtlich nicht, aber man sollte an solche Starknutzer appellieren, einen gewissen Betrag freiwillig zu leisten!!!
Auch ein Thema das gestern von mir aufgeworfen wurde: woher kommt z.Bsp. der Granit der Verwendet wird ( gerade wohl aus China).  Hier sollten wir Standards festlegen, denn es gibt zwar keinen verwendbaren Granit aus Deutschland, aber zumindest aus Europa ( Portugal; Polen) könnte man beziehen!   
Ueberhaupt – muss jede kleine Strasse mit Granitpflaster belegt werden, um z.Bsp. die Abwasserrinne so deutlich vom Fahrbahnbelag abzuheben oder damit den “dörflichen Charakter zu bestätigen?
6. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg;
Vergaben		 55/2019  
  Wahnsinn – diese Kosten!!
vgl. dazu Top 16/2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 
Und der Beitrag in der FB-Gruppe “Impulse für Brackenheim” am 25.3.2019		    
7. Bebauungsplan Photovoltaik-Park „Hinter dem Schafhaus“, Brackenheim
a)Aufstellungsbeschluss
b)Vorstellung des Vorentwurfs
c)Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange		 57/2019  
 

vgl. dazu Anmerkungen zur Sitzung v. 29.11.2018
TOP 106/2018
→ wichtig war / ist uns die Einhaltung von Mindeststandards
die z.Bsp. der NABU formuliert hat.

Das Gebiet wird mal so einfach gräßer…und keiner aus der Verwaltung “sagt” es einem. Zum Glück haben wir unseren “Josef”( Festl) dem das beim  Studium der Vorlage aufgefallen ist.  Transparenz sieht aber anders aus!!
In Sachen Umweltschutz bzw. Anpassung an die Umgebung, hat man sich von Seiten des Büros das den Bebauungsplan aufstellt noch nicht so viele Gedanken gemacht ( vorsichtig ausgedrückt) und es gab dazu gestern einige Anregungen aus dem Gremium!
8. Kleingartenanlagen;
Wasserversorgung		 58/2019  
  300€ / M verlegte Wasserleitung…alle Achtung!
& Bei ca. 100 Parzellen und prognostizierter Kosten von ca. 300,– wären das mal locker 300T Euro.  Das ist natürlich viel “Holz”- aber die Idee der zentralen Versorgungsstelle in den Gebieten hat im Gremium viele Fragen aufgeworfen.
Für mich nicht nachvollziehbar -die Vorgehensweise der Verwaltung: zuerst will man vom Gemeinderat eine Entscheidung -und dann informiert man die Parzellenpächterr ???
Hier sah auch die Mehrheit gestern Abend ein Problem -und so wird man jetzt zuerst das Gespräch mit den Pächtern suchen und Ihnen die verschiedenen Möglichkeiten erläutern und dann mit dem Feedback zurück in den Gemeinderat kommen
9. Wasserwerk Brackenheim;
Änderung Betriebsführungsvertrag		 52/2019  
10. Kunstrasen im Wiesental;
Sanierung		 53/2019  
 

Mh…hätte man bei regelmässiger Wartung diesen Zustand nicht verhindern können?
Und Sand in den Kleinkunstrasen -finde ich keine gute Idee,
da drauf ja Kinder und Jugendliche FreizeitkickerInnen unterwegs sind..und aus eigener Erfahrung mit solchen mit Sand verfüllten Kunstrasenplätzen ( Frauenzimmern; Brackenheim erste Ausgabe) weiß ich wie man nach einem Hinfaller aussieht

Verstärkt aufgetreten auf dem Kleinkunstrasenspielfeld (?) -Erklärung dazu war, dass in der Zeit der größten Hitze dieser viel stärker bespielt wurde, als das Großspielfeld. Auf dem trat dieses Problem zwar auch auf – aber längst nicht so massiv.
Ursache soll minderwertiges EPDM-Granulat sein, bei dem man aus Kostengründen die  UV-Beständigkeit bzw. das dazu nötige Material bei der Produktion reduziert hatte.
Leider ist das Ganze erst nach Ablauf der Produkthaftungszeiten aufgetreten..aber zum Glück hat sich das Ganze noch nicht so verfestig, dass der Austausch noch gelingt.
Auf meinen Antrag hin wurde im Gremium beschlossen, die Mehrkosten von 5000,– zu tragen und auch den Kleinkunstrasen wieder mit Granulat zu füllen.
Die Zukunft des Kunstrasens liegt aber wohl in den Ausführungen, die gänzlich ohne diese Granulatverfüllung auskommen, aber man hofft, dass eine weitere  Nutzungszeit ( bisher 10 Jahre) auf insgesamt 20 Jahre erreicht werden kann.
Was verwundert -keiner der Nutzergruppen ist das Problem aufgefallen 🙂
Links zu dem Thema:
https://www.labor-lehmacher.de/de/ueber-uns/news/detail/gummi-granulat-verklumpt-aktuell-auf-vielen-fussballplaetzen.html
https://www.come-on.de/volmetal/meinerzhagen/verklumpungen-kunstrasen-rahmen-gewaehrleistung-beseitigen-neues-material-aufbringen-10148139.html
11. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2018
 50/2019  
  Gewohnt unterhaltsam  mahnend brachte uns Herr Königstein seine Erfolge in Sachen Klimaschutz nöher.
Leider ist der Anteil am Gesamt-C02-Ausstoss in der Gesamtstadt Brackenheim , der in den kommunalen Liegenschaften usw. produziert wird , recht überschaubar bzw. WIR ALLE müssen viel mehr tun um die KLIMARETTUNGSZIELE zu erreichen!!!
Was noch immer schwierig ist – die Bereitschaft der Schulen in diesem Thema einzusteigen!!!  Und das bei der aktuellen “DemonstrationsLage”??
12. Bestellung von Frau Nina Daub zur Standesbeamtin 43/2019  
13. Bauangelegenheiten März 2019 39/2019  
14. Mitteilungen der Verwaltung    
       
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 14.03.2019

7. Februar 2019 Keine Kommentare
Liste21 Brackenheim | Impulse

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 3. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3 Gutachterausschuss;
Beitritt/Gründung eines gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Eppingen		 17/2019
4 Jahresrechnung 2018  Bildung der Haushaltsreste 
 21/2019
5 Umstellung auf das NKHR – Bildung Teilhaushalte 22/2019
6. Verkaufsoffene Sonntage 2019;
Erlass einer Allgemeinverfügung		 35/2019  
7. Mensa im Schulzentrum – Ausschreibung des Liefervertrags 26/2019  
8. Ersatzbeschaffung eines Klein-Lkw 9,5 to 20/2019  
9. Beratungsgegenstand Bebauungsplan “Am Schulzentrum, Erweiterung” in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss		 23/2019  
10. Bebauungsplan “Hoffeld III” in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss		 24/2019  
11. Bebauungsplan “Baumgartenäcker” in Hausen;
Aufstellungsbeschluss		 25/2019  
12. Bebauungsplan “Rosengarten, westliche Erweiterung” in Haberschlacht;
Aufstellungsbeschluss		 27/2019  
13. Bebauungsplan “Schindeiche III” in Stockheim;
Aufstellungsbeschluss		 28/2019  
14. Bebauungsplan “Tannenweg II” in Neipperg;
Aufstellungsbeschluss		 29/2019  
15. Bebauungsplan “Eselswiesen“ in Botenheim;
Aufstellungsbeschluss		 30/2019  
16. Bauvoranfrage: Aufstockung eines bestehenden Bürogebäudes, Rosenhöhe 9/1, Flst. Nr. 2768, Gemarkung Meimsheim 14/2019  
17. Bauvorhaben im Außenbereich: Umbau Einfamilienhaus zu Dreifamilienhaus, Obere Schellenmühle 1, Gemarkung Meimsheim 19/2019  
18. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Ausschankhütte, Schleifweg 94, Gemarkung Botenheim 34/2019  
19. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Bauwagens, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim 33/2019  
20. Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 31/2019  
21. Bauangelegenheiten Februar/März 2019 18/2019  
 

 

→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    

 

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| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 Thema Wohnbauentwicklung

7. Februar 2019 Ein Kommentar

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg 
– Vorstellung der Planung		 16/2019
  → das wird eine “harte” Leidenszeit für Anwohner; “Durchfahrer” & Gastronomie
→ im Anschluss daran sollte die Parkierung besser geregelt werden. Durchkommen ist zu manchen Zeiten echt schwierig bis fast unmöglich
4. Wohnbauentwicklung in Brackenheim & Schaffung bezahlbarer Wohnbau -Vorberatung 15/2019
 

Stadtentwicklungs- und Flächennutzungsplan in der aktuellen Fassung

→ die Stadtverwaltung hätte gerne: schnellstmöglich neue Flächen die dann Geld in die Kasse spülen sollen.

→..denn wie das aktuelle Beispiel in Neipperg zeigt…je mehr wir unsere Infrastruktur ausdehnen, desto mehr Geld müssen wir irgendwann für deren Erhalt ausgeben. Und dafür muss das “Schneeballsystem” mit den Bauplätzen in Zukunft noch mehr bedient werden.
Deshalb wäre weniger /verdichtender ….mehr Wert.

1. DIFU Studie
Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse? Fiskalische Wirkungsanalyse von Wohn- und Gewerbegebiete

(Michael Reidenbach u.a., 2007, 227 S.) als Bd. 3 in der “Edition Difu – Stadt Forschung Praxis” des Deutschen Instituts für Urbanistik veröffentlicht. http://www.difu.de/node/5015

Zitat aus der Medieninformation dazu:

„Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten für innere und äußere Erschließung sowie soziale Infrastruktur höher sein dürften als die zusätzlichen Einnahmen. Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete“

Quelle: http://www.difu.de/presse/2008-02-05/neue-baugebiete-bringen-gemeinden-eher-finanzielle-verluste.html)

2. Neubaugebiete und demografische Entwicklung
Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen
der Region Stuttgart

Schriftenreihe Verband Region Stuttgart
Zitat: „Handlungsempfehlungen für die Kommunen

Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass sich die Ansiedlung neuer Einwohner für eine Gemeinde langfristig nicht wirtschaftlich lohnt.“
Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung:

3. Abschätzung der Infrastrukturfolgekosten von Wohnnutzungen
Eine Arbeitshilfe für Kommunen

Herausgeber: Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein |  www.landesplanung.schleswig-holstein.de | Kiel, Februar 2010

Zitat: „Die Weiterentwicklung der technischen und sozialen Infrastrukturen ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand, vor allem der Kommunen. In der Vergangenheit hat sich aber gezeigt, dass die kontinuierliche Ausweitung der Infrastrukturen zu einem ernsten Kostenproblem werden kann. Viele öffentliche Haushalte werden maßgeblich durch die Folgekosten früherer Planungsentscheidungen bestimmt. Der demographische Wandel und die damit einher gehenden Veränderungen auf der Einnahmeseite (weniger Steuerzahler) wie auf der Ausgabenseite (veränderte Nachfragestruktur) verschärfen diese Probleme. In der Grundtendenz ergibt sich eine Situation, in der immer weniger Menschen immer mehr Infrastruktur finanzieren müssen. Infrastrukturentscheidungen sind selten. Wenn sie getroffen werden, wirken sie jedoch für einen sehr langen Zeitraum nach. Wird z.B. ein Siedlungsbereich neu erschlossen, geht damit die Kommune de facto die Verpflichtung ein, auf unbestimmte Zeit (solange dort jemand wohnt) für eine ordnungsgemäße Erschließung zu sorgen.“

Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung

 4.Was-kostet-mein-Baugebiet.de

„Was-kostet-mein-Baugebiet.de“ ist ein Informationsangebot mit Berechnungswerkzeugen für kommunale Planungsstellen und Entscheidungsträger, Bürgerinitiativen, Genehmigungsbehörden, Regional- und Landesplanungsstellen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Es wurde im Rahmen des REFINA-Vorhabens „Kostentransparenz“ entwickelt und wird nach Projektabschluss durch das Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg, gepflegt. Die Nutzung der Angebote und darin enthaltener Berechnungswerkzeuge ist größtenteils kostenlos. Die Gemeinde Alfter könnte sofort damit beginnen, diese zu nutzen. Die Werkzeuge finden Sie hier: http://www.was-kostet-mein-baugebiet.de/werkzeuge.html

Berechnung der Folgekosten neuer Baugebiete

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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum:
1. Beispiel aus Göttingen

Die Webseiten aufrufen unter diesem Link

2.Was können die Kommunen tun?

Oft muss es erst einmal zu einer Mobilisierung von Bauland kommen, damit entsprechende Bauprojekte überhaupt gestartet werden können. Baulandstrategien und -modelle gibt es dazu besonders für die Großstädte. Da wäre das Münchner Modell, bei dem die Kommune den Investor verpflichtet, anteilig sozialen und öffentlich geförderten Wohnungsbau zu betreiben. Üblicherweise sehen die Baulandmodelle auch vor, dass der Investor auch die Folgen der Baulandentwicklung trägt. Das können Kosten für Schulen und Kindergärten, aber auch für nötige Ausgleichsmaßnahmen sein.
Doch sind diese Modelle auch in Mittel- und Kleinstädten anwendbar? Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner aktuell herausgegebenen Dokumentation die vorhandenen Modelle erklärt, auf Chancen und Risiken besonders für mittlere und kleine Städte überprüft und Kombinationsmöglichkeiten aufgezeigt. Die komplette Dokumentation zum Download finden Sie hier.
(Quelle: Kommunal.de)
5. Mitteilung der Verwaltung  

 

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| Gemeinderats-Sitzung am 12. April 2018 ab 19 Uhr

5. April 2018 Keine Kommentare

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→| Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung(im Vorfeld  / & nach der Sitzung |
=========== Nicht Öffentlicher Teil ab 18 Uhr ==================

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 4. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

   →Bitte beachten Sie -dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
       Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht
       mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Theodor-Heuss-Schule; Ganztagesschule; Umbau und Erweiterung Sandsteingebäude und Mittelbau; Vorstellung der Planung 30/2018
 

“Konzeption” v. 26.09.2017 gez. ….

seit mehr als 7 Monaten liegt ein Konzept? vor – und wir haben immer noch kein Feedback ob das Ganze in der neu geschaffenen Oberstufe der THS funktioniert bzw hätten wir uns doch i.d. ZwZ schon längst eine funktionierende Grundschule mit GanzTagesKonzept ansehen können, BEVOR wir 3 Millionen für Gebäude in die Hand nehmen. (vgl. Bad Friedrichshall -Grundschule Hagenbach | Heilbronner Stimme v. 5.4.2018 Seite 22)
=================================
Neu-Gebäude: Dachbegrünung? Fassadenbegrünung statt FancyFarbAnstrich!! ( d.d. Anbau wird die wenige Naturflächen im Schulhof noch weiter reduziert / Ausgleich / pos. Beeinflussung d. Microklimas)
==============================

→ ist durch – mal sehen, was nach der Feinplanung
für Kosten auf uns zukommen

======================

Links zu dem Thema

→ kommunal.de – Ganztagesschule + die Folgen fuer die Kommunen

 

=== Fraktionsübergreifend=====
→ kleine Anfrage der CDU-Fraktion & die Antworten d. Verwaltung  
      – Anhang 1 – PädKonzeptGanzTag_THS

 
3. Bebauungsplan „An der Hermann-Bauer-Straße,
1. Änderung“, Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und 
    Bedenken
b) Satzungsbeschluss		 28/2018
4. Integration Flüchtlinge: Management und Konzept;
Sachbericht		 34/2018
 

→ Konzepte / Beispiele gibt es schon. Die Aspekte, die in anderen Kommunen / Kreisen schon funktionieren könnten wir ja gerne einfach übernehmen ( muss ja nicht jeder -auch wenn es Geld dafür gibt – neu/selbst erarbeiten)
WebLinks:
Wegweiser-Kommune.de – Integration
Hohen Neuendorf – deren Konzept

====================

→Auftaktveranstaltung am 8. Juni; begleitet durch Hr Dr. Pfohl v. Taten.Drang
5. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2017 33/2018
  → musste leider abgesetzt werden (oder zum Glück angesichts der umfassenden Tagesordnung für diesen Tag), da Herr Königstein krank war
6. Fusion DVV Baden-Württemberg – Zustimmung 31/2018
  → aus 4 mach eins…und spar dabei.  Spannend, ob von den Einsparungen auch was bei den “End-Usern” – den Kommunen – ankommen wird 🙂
7. Jahresrechnung 2017: Bildung der Haushaltsreste 21/2018
  – manches schleppen wir schon lange von Jahr zu Jahr, wie z.Bsp. das von Frau Hentschke angesprochene “Parkleitsystem” für Brackenheim.
Und wer beim Aufstellen von ParkHinweis-Schildern so alles mitsprechen darf….
8. Bauvoranfrage: Errichtung Doppelwohnhaus, Lauffener Straße, Flst. Nr. 2186/2, Gemarkung Meimsheim 32/2018
  → “Wohnungsnot” macht so manches möglich..auch bauen so dicht an der Strasse, dass die Ausfahrt mit dem Auto zur Gefährdung/ Verkehrsbehinderung führen kann…– oder auch einfach..dass viel mehr geht..als ursprünglich angedacht war
9. Bauvorhaben: Erstellung eines Anbaus, Im Burgstadel 24, Flst Nr. 1513, Gemarkung Hausen 27/2018
10. Bauvorhaben im Außenbereich: Veränderte Ausführung Neubau Wohnhaus mit Garagen und Hofladenverkaufsräume,
Flst. Nr. 575 und 576, Gemarkung Hausen		 29/2018
 

 s. dazu die Anmerkungen zu Vorlage 009/2015 aus der  Sitzung v. 29.01.2015. 
Bei den Aussenbereichs-Geschichten fehlt uns als GR / bei der Konstellation in Brackenheim einfach der richtige “Zugriff”.
Und wie schon die Beispiele in Neipperg oder am anderen Ende von Meimsheim zeigen…baut mancher mal so einfach vor sich hin…weil konkrete Maßnahmen ja eh nicht zu erwarten sind.
Hier könnte man zusammenfassend sagen…”was interessiert mich mein Plan von gestern..ich bau so wie’s mir gerade einfällt…und hätte dann aber gefälligst alles hinterher..trotzdem wieder von Euch…genehmigt.”

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→mal einfach so abgesetzt…mitten in der Sitzung..ohne weitere Infos
11. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023;  Vorberatung 24/2018
12. Spenden Zustimmung zur Annahme 25/2018
13. Bau-Angelegenheiten Februar & März 2018
-Genehmigungen*		 20/2018
14. Mitteilung der Verwaltung  
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁
→ auch dieses mal wieder eine Wundertüte – 
   manchmal könnte man dahinter eine gewisse Strategie 
  vermuten….        

  
  → Mitteilungen der Verwaltung (NÖ)  

 

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| Gemeinderats-Sitzung am 20.10.2016 |

17. Oktober 2016 Ein Kommentar

 |[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche  Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2017-10-19

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Stadtpark im Wiesental; Potenzialanalyse 81/2016

“Running Gag” -denn geplant/ angedacht schon vor Jahren ( warum hätte man sonst bereits einen “großteil” der in Frage kommenden Grundstücke erworben? ( ganz ohne PotentialAnalyse).
Aber dann wurde immer darauf hingewiesen, dass für ein solches Projekt gar kein Geld vorhanden wäre und jetzt plötzlich taucht das Ding wieder auf.
An den Vorraussetzungen hat sich nichts geändert -es fehlt mehr denn je an den Mitteln, so etwas in absehbarer Zeit umzusetzen. (vgl. Infos in den
Gesprächskreisen)- also warum jetzt diese Analyse, wenn diese dann wieder in der Schublade verschwindet??

Zumal bei der Bürgerbeteiligungs-Veranstaltung am 18.07.2016 im Bürgerzentrum kein einziger der Anwesenden diesen Punkt/ dieses Thema für wichtig erachtet hat!!! (s. Bild)

 

Stadtpark -kein Thema für die Anwesenden Bürger. Deren Themen sind durch die grünen Punkte markiert

Stadtpark -kein Thema für die anwesenden Bürger. Deren-für sie wichtigen Handlungsfelder- sind durch die grünen Punkte markiert worden ( Klick ins Bild öffnet Voll-Version d. Bildes)

 

 weitere Ergebnis-Tafeln des Workshops finden Sie in diesem Beitrag

3. Gasfernleitung Anbindung Heilbronn; Vorstellung Firma Terranets 97/2016

4. Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Brackenheim;
Vorstellung der Planung 96/2016
Ja..das Feuerwehrgerätehaus von Brackenheim ist in die Jahre gekommen – vor allem wenn man sich die neu erstellten “Prachtbauten” z.Bsp. in Güglingen; Lauffen a.N. und Talheim so anschaut.
 Meiner Meinung nach ein Feld,  das gut für mehr interkommunale Zusammenarbeit taugen würde!!

5. Kulturforum Brackenheim –  Geschäftsbericht 2015 102/2016
– leider liegt der Bericht noch nicht vor-warum eigentlich nicht?

6. Ersatzbeschaffung Kleinschlepper 95/2016

7. Erschließung Baugebiet „Am Schulzentrum II“;
Zustimmung zur Vergabe 98/2016

8. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Legehennenstalles mit Sortierraum, Kothalle und zwei Futtersilos, Flst. Nr. 5766, 5767 und 5768, Gemarkung Meimsheim 99/2016

Dazu gab es Ende 2014 schon mal eine BauvoraAnfrage –
( vgl. 132/2014 -Bauvorhaben im Aussenbereich  ) – damals war aber nur von einem “Betriebsleiter-Haus” zu der bereits erstellten Scheune die Rede. (um die armen Schäfchen nicht allein zu lassen )
Jetzt soll dort noch zusätzlich eine “Eierfabrik” mit einer Gesamtlänge von über 90 Metern, einer Breite von 31m und einer Höhe von  7m  + 2 Futtersilos mit einer Höhe von 8 m mal eben so auf die grüne Wiese pardon Achkerfläche gesetzt werden  Für mich gehören Fabriken in Gewerbe- gebiete und nicht auf freie Flächen in der Natur. Legehennen- “Freigehege” dürften wir in Brackenheim eigentlich schon genug haben (vgl. Botenheim) und Leerstände bzw. “Industriebrachen” gibt’s dort ja auch schon.

Wie immer beim Thema Landwirte und Bauen im Aussenbereich – liegt  eine sogenannte “Privilegierung” vor und im Grunde genommen möchte das Landratsamt -die eigentlich zuständige Baubehörde-  von uns, das wir das abnicken. Sollte sich dann jemand drüber aufregen ..kann man auf den GR in Brackenheim verweisen und andersrum ( “…Sie haben da eh nix zu sagen, können also ruhig zustimmen” ).

Aber – die Verantwortlichen im LRA scheren sich wenig, wie diese Hallen hinterher ausschauen bzw. ob die Gebäudemaße und -Gestaltung dort überhaupt hinpassen (. vgl. Ortseingang  Hausen von Meimsheim kommend ) bzw. erteilen Genehmigungen ohne den tatsächlichen Bedarf wirklich zu prüfen ( s. Neipperg; Ortseingang v. Schwaigern ; vgl. dazu auch 097/2015 ; ).

Vorgaben aus dem Gesetz:

Grundsätzlich soll der Außenbereich von jeglicher Bebauung freigehalten werden

Bauten im Außenbereich dürfen das Landschaftsbild nicht belasten – davon kann bei den Größenordnungen nicht ausgegangen werden; es liegt ein klare Belastung vor.

..dürfen die natürliche Eigenart der Landschaft nicht beeinträchtigen – dürfte hier sehr wohl der Fall sein

Außenbereich schonen….auch  eine Bebauung erfolgen kann, gilt in allen Bereichen der Grundsatz, den Außenbereich größtmöglich zu schonen. So ist im § 35 BauGB ausgeführt, dass die Vorhaben “in einer flächensparenden, die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß begrenzenden und den Außenbereich schonenden Weise auszuführen” sind.

Handelt es sich um Landwirtschaft?
Zunächst ist dabei abzuklären, ob es sich um “Landwirtschaft” nach § 201 BauGB handelt. “Landwirtschaft im Sinne dieses Gesetzbuchs ist insbesondere der Ackerbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft einschließlich Tierhaltung, soweit das Futter überwiegend auf den zum landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden, landwirtschaftlich genutzten Flächen erzeugt werden kann

– Satellitenansicht des Gebiets (Google)

lageansicht_99_2016

Ansicht aus Richtung Brackenheim (natürlich nicht masstabsgerecht)

Ansichten aus den Plänen:

Ansichten z. 99_2016

Ansichten zu 99/2016 – Länge 68 + 24 m  Breite 31 m

Und das trotz Legebatterien-Verbot die Hühner wie im Paradies leben….wird doch wohl auch keiner glauben..!!?
N24 -Online-Artikel zu dem Thema v. 4.6.2015

AID-Infos z. Problemen beim Bauen im Aussenbereich –
zu groß darf’s nicht sein…

=============Nachtrag v. 17.10.2017=========

So…nun wir das Ding noch größer als gedacht – sieht aus wie eine Fabrikhalle ( warum Leute die mit Natur arbeiten..sich so wenig Gedanken darüber machen, Ihre Hallen verträglicher in die Landschaft einzufügen..??? ( weiße Wände; keine Begrünung; keine Dachbegrünung)

Und dann hat man auch noch kurzerhand die angrenzende Streuobstwiese eingezäunt..alle Achtung!
Bin gespannt ob die Ursprungsplanung/Absicht ( Wohnhaus in der Nähe der Schafe) überhaupt noch kommt und ob man irgendwann dann doch noch etwas an der Fassade /Dach begrünt…)

die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik

 

die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik

9. Bauvorhaben im Außenbereich:
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses (Aussiedlung Next Generation),
Flst. Nr. 5779, Gemarkung Meimsheim 100/2016

10. Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften;
– Änderung der Geschäftsordnung
– Kinder- und Jugendbeteiligung
– Änderung der Entschädigungssatzung
– Änderung des Redaktionsstatuts
– Änderung der Hauptsatzung 91/2016

11. Bauangelegenheiten
Einvernehmen September/Oktober 2016 94/2016

12. Mitteilungen der Verwaltung

II. nichtöffentlicher Teil

 

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Gemeinderats-Sitzung v. 14. April 2016

16. April 2016 Keine Kommentare

Da[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2016-04-17

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
2 | Abschluss der Haushaltsplanberatungen 2016

a) Stellungnahme der Fraktionen
b) Erlass der Haushaltssatzung 2016
c) Mittelfristige Finanzplanung 2017 2015 -– 2019
d) Feststellung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2016
e) Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2019 des Wasserwerks 10/2016

In diesem Zusammenhang – die “Haushaltsreden”der Fraktionen

3 | Jahresrechnung 2015: Feststellung der Haushaltsreste 17/2016

4 |Kommunales Klimaschutzkonzept; Energiebericht 2015 18/2016 

damit unser Abwasser über den “Berg” nach Heilbronn kommt -müssen wir eine Menge kwh Strom aufwenden
und es stellt sich die Frage..ist Öko-Strom immer CO2-Neutral?

Auszug aus dem I. Energiebericht der Stadt Brackenheim quelle-co2-emissionen-vergleichen.de-2016-04-13

Damit produzieren ” WIR” mit unserem Durschschnittsverbrauch v. 3.6 Mio kwh/Jahr selbst beim Einsatz v. 100% Ökostrom noch über 82Tonnen Co2…( bei Ansatz v. Offshore-Oeko-Strom).

Berichtigung v. 17.4.2016: in der Sitzung wurde d. Herrn Königstein darüber informiert, dass der von der Stadt Brackenheim genutzte Anbieter tatsächlich seinen Ökostrom aus bereits abgeschriebenen Wasserkraftwerken bezieht..und er damit faktisch ohne CO2-Emmissionen betrachtet werden kann

Energiebericht 2016-S.18-Effizienz-Nachweis-Fehlanzeige

…weniger gut…ne Menge Geld für die innovative Technik ausgegeben, aber vergessen einen Wärmemengen-Zähler einzubauen…damit ist die Effizienz der Anlage..nicht zu bestimmen 🙁 

 

Mehr im WWW: (Die Liste21 ist nicht verantwortlich
für die Inhalte externer Internetseiten)

Die Welt ” Oekostrom allein rettet das Weltklima nicht..” / Artikel v.  Nov. 2015

 

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5 | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”
a) Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen
b) Sanierungsziele und Neuordnungskonzept
c) Kosten und Finanzierung
d) Wahl des Sanierungsverfahrens
e) Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets 19/2016

6 | Sanierung Ludwig-Herzog Straße; Vergabe 11/2016 

7. Bebauungsplan „An der Maulbronner Straße“, Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss 20/2016

8| Spenden –Zustimmung zur Annahme 12/2016 
9| Bauangelegenheiten –Einvernehmen März 2016 9/2016 
10| Mitteilungen der Verwaltung 

 

      Nicht öffentlicher Teil:

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