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| Gemeinderatssitzung v. 15.10.2015 |

   [avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
  letzte Änderung: 2015-10-20

Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de

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Öffentlicher Teil:
1 Bürgerfragestunde

Kreisverkehr am Jugendhaus + die sinnvolle Anordnung der Zebrastreifen |
Lärmaktionsplan & die Ausweitung der Gebiete -hier Rosenhöhe Meimsheim |
Innenentwicklung vor Außenentwicklung -ein Bürger beschwert sich
 2 Lärmaktionsplan Verabschiedung 084/2015 GR 

tja…hier schieden sich die Geister – Tempo 30 erhitzte die Gemüter.
Die FW sprachen sich geschlossen gegen diese “Gangart” aus -stattdessen forderten sie weiter bei Tempo 50 zu bleiben und anstelle dessen Parkverbote auf den betroffenen Straßen durchzusetzen, um so den Verkehrsfluss nicht zu behindern.
Nach der Abstimmung  – die Mehrheit sprach sich gegen einen Lärmaktionsplan aus – meldete sich “unser” Klimamanager zu Wort und sprach das Thema reduzierter Benzinverbrauch und damit reduzierte Schadstoffe bei niedrigeren Geschwindigkeiten an…und zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung eines Gremiums, das IHN wollte aber jetzt gegen den Klimaschutz in Brackenheim votiert hatte.
Nur zur Klarstellung -die Liste21 votierte geschlossen für den Antrag 🙂

 Links zu dem Thema:

-Eugent -Europ.Gesell. f. Entschleunigung : Ruhig bleiben
-VCÖ : Lebensqualität f. Städte bei Tempo 30 | Factsheet
-Amt v. Umweltschutz Stuttgart : städtebauliche Lärmfibel Online
-Artikel in der Zeit von 2011 -aber immer noch aktuell “Alles spricht f. Tempo 30
von Mathias Breitinger
– Umweltbundesamt : Minderung d. Strassenverkehrslärms -Prioritätenfolge
– Beitrag im SWR-Fernsehen am 15.10.2015 (interfraktioneller Tipp v. H.Kayser)
Focus Online: Tempolimit reduziert Verkehrslärm in Orten deutlich
Untersuchung des rheinland-pfälz. Landesamt f. Umwelt in der Gemeinde
Herxheimweyer
..

3 Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern;

        Vergabe Zimmerer-/Dachdecker- und Klempnerarbeiten 085/2015 GR 

4 Stadtbücherei Brackenheim;

      Jahresbericht 2014  d. Frau Finkbeiner

Die Stadtbücherei – wie Josef Festl (SPD) richtig erwähnte  – ist ein Erfolgsmodell. Aber um auf die Herausforderung der Zukunft reagieren zu können, benötigt das Bücherei-Team unsere Unterstützung. Der Platz für Medien und Besucher die länger in der Bücherei verweilen wollen /müssen , ist begrenzt- eine Weiterentwicklung lt. F. Finkbeiner so nicht möglich.

Schade das man in der Verwaltung in keinster Weise auf diese Anmerkung eingegangen ist!?

s. dazu Bericht in der Heilbronner Stimme v. 19.10.2015

Web-Seiten der Stadtbücherei Brackenheim

5 Kommunales Klimaschutzkonzept:

    Bericht des Klimaschutzmanagers 087/2015

unterhaltsamer Zwischenbericht von Herr Königstein

Web-Seiten zum Klimaschutz in Brackenheim

 6 Wasserwerk Brackenheim; 

  Organisatorische und finanzielle Neuausrichtung 088/2015 GR 

Brackenheim ist schuldenfrei? -von wegen, denn im Wasserwerk haben wir,  bedingt durch nötige/gewollte Investitionen (Stichwort Nanofiltrations-Anlage), ein ganz schönes Sümmchen angehäuft. (-6,9 Mio. €)

7 Nachtragshaushaltsplan 2015
und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

 089/2015 GR 
 

8 Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle;
   & Bestellung eines Ratsschreibers 090/2015 GR 

wichtig/gut u.a. auch für unserer Vereine, die ja des öfteren “Beglaubigtes” abschicken müssen

9 Bauangelegenheit September 2015 091/2015

GR Bauangelegenheit – Kenntnisnahme 17 KB
Bauangelegenheiten September2015 633 KB

10 Mitteilung der Verwaltung;
Kommunale Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit; Berichte der Diakonischen Jugendhilfe Region Heilbronn e.V. (DJHN) zur – Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe) – Schulsozialarbeit am Brackenheimer Schulzentrum mit Einbezug derStadtteil-Grundschulen für das Schuljahr 2014/15
– offenen Jugendarbeit im Jugendhaus 092/2015 GR

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| Gedanken zur / nach der Gemeinderatssitzung v. 8. Mai 2014 |

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die kompletten Unterlagen zur Tagesordnung  finden Sie im BürgerInformationsSystem auf brackenheim.de


Work still in Progress…./ letzte Ergänzung v. 12.5.2014

1 Bürgerfragestunde –  gute Gelegenheit für Bürger Ihre Meinung dem Gemeinderat mitzuteilen. Leider noch viel zu wenig genutzt!

2 Ansiedlung eines Schnellrestaurants mit Café in Brackenheim;  Grundsatzdiskussion 052/2014 GR Vorlage

Neben der von der Verwaltung erstellten Vorlage, gibt es auch noch eine offizielles Anschreiben der IG BBB – Bürger gegen Bürger Brackenheim
an die Gemeinderäte und alle GemeinderatskandidatenInnen.

Für mich stellt sich bei diesem Punkt nicht die Frage  BRAUCHEN WIR?… sondern WOLLEN WIR bei den uns selbst im Stadtentwicklungsplan 2025 vorgegebenen Zielen ein solches Angebot? Sind wir verlässlich und meßbar..oder werfen wir nach  Gutdünken unsere selbst gefassten Vorgaben über Bord nur um dem scheinbaren Mainstream zu folgen?
Passt FASTfood zum langsamen Genuß des Viertele-Schlürfens?   Macht ” Sauberhaftes Brackenheim ” und die Idee hinter der Aktion Sinn, wenn auf der anderen Seite EX& Hopp vorgeführt wird!  Für mich nicht!

Ausserdem ist mir der Ablauf des Ganzen fremd: WIR ( die Stadt; die Bürger) kaufen ein Grundstück  – reißen das Gebäude darauf schnell ab (obwohl noch niemand Interesse an dem Gelände bekundet haben soll ) …und wollen es dann schnellstmöglich wieder loswerden?

Ist das Nachhaltig?

Für mich wäre der bessere Weg: Wie passt das Gelände in unsere langfristigen Planungen / Vorgaben des Stadtenwicklungsplans- Was könnte dort passieren? – Öffentlichkeit schaffen – die Gedanken der Bürger früh abfragen – Ideen mitnehmen – Vorschläge erarbeiten und diese auch bekannt machen ( und nicht erst nach Druck von Außen bzw. nach einer Informationsleckage) – gezielte Planungen aufnehmen und erst dann Abreissen!

Aber ne…wir reissen erst mal ab…haben dann entweder Brachflächen in bester Lage (wie auf der anderen Seite) …oder Zaubern mal kurz. ne 24 Std. -Tanke und den Dicken mit der gelben Krone aus dem Hut!

Noch etwas zu den in der offiziellen Vorlage vorgebrachten Argumente:

  – objektiv oder neutral ist was anderes  z.Bsp.

Image Brackenheims

Image Brackenheims

Alle Achtung – man leidet nicht an Überschätzung -denn die Superlativen wie Tourismushochburg, Großstadt in Zusammenhang mit Brackenheim zu bringen…
Und ich hoffe Rüdesheim und Rothenburg o.d.T. fühlen sich mit dem Vergleich nicht allzu stark herabgestuft!
Übringens..in Rothenburg o.d.T.gab es tatsächlich einen MC D -der aber in der Zwischenzeit geschlossen wurde!

 

3 Ansiedlung eines Schnellrestaurants mit Café in Brackenheim;
Antrag der FWB auf Durchführung eines Bürgerentscheids 053/2014 GR Vorlage

Der Bürgerentscheid = direkte Demokratie. Aber in dem Fall ist es für mich eher eine Abwälzung der Entscheidung auf den Bürger und    oder WahlkampfTaktik -denn derjenige der den Antrag einbringt…stand für mich in der Vergangenheit nicht gerade als ein Prachtxemplar der gelebten offenen Demokratie.
Ergänzung: lt. Info durch da “Prachtexemplar” gibt er alle Infos per email weiter!-
also werd ich die Anmerkung streichen 🙂

4 Entwicklung der Theodor-Heuss-Schule zur Gemeinschaftsschule – Antrag auf Einrichtung im Schuljahr 2015/2016 054/2014 GR Vorlage
Die Theodor-Heus-Schule auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule

Die Kommunen buhlen..bei schwindender Bevölkerung – um Einwohner. Und das macht sich auch bei den Schulen bemerkbar.
Gemeinschaftsschule = Aufhebung des Schulbezirks = ich trete damit in den Wettbewerb mit den anderen Gemeinden/Schulen.
Nordheim hat schon… Güglingen und Brackenheim wollen auch.  Geht das auf Dauer -kann jede Kommune Ihre aufgebaute Infrastruktur(Gebäude) mit Leben füllen -oder wäre es jetzt nicht überfällig/ an der Zeit..sich zusammen zu setzen und zu versuchen die Aufgaben gerecht zu verteilen?!
Gemeinschaftsschule = Ganztagesbetreuung an 3 oder 4 Tagen der Woche -reicht da z.Bsp. die Mensa?

5 Jahresrechnung 2013: Feststellung der Haushaltsreste 055/2014 GR Vorlage
Jahresrechnung 2013 Feststellung der Haushaltsreste
Unspannend…ausser dass ich mich immer wundere, wie viele Rücklagen Schulen bilden können, aber keine 200,– an einen Verein
zahlen wollen um dessen Sportgeräte zu nutzen?

6 Bauhof; Ersatzbeschaffung Multicar 056/2014 GR Vorlage

das von den Bauhof’lern als wendigeres, einfacher zu bedienendes Fahrzeug ist auch noch günstiger… was soll man da meckern 🙂
Außer dass das Ding nicht der Euro6-Norm entspricht oder mit Gas betrieben werden kann..
Ein Arbeits-Ferrari für den Bauhof..hoffentlich in Rot!

 

7 Ortsdurchfahrt Botenheim;   Sanierung von Kanal- und Wasserleitungen 057/2014 GR Vorlage
Kosten 1.170K Euro…alle Achtung! ( Infrastruktur-Unterhaltung ist teuer -deshalb Innenentwicklung muss Vorrang vor Außenentwicklung haben!)

 

8 Erweiterung ZOB ( Zentraler Omnibus Bahnhof) Grundsatzbeschluss 058/2014 GR Vorlage
Kostenschätzung  ca. 610K€ -ganz schön viel & hoffentlich wird dann ( der doch lt. Aussage von Landrat & Verantwortlichen in der    Planung doch so gute Nahverkehr) mit dieser Maßnahme soo viel besser!
Leider bleibt bei der Maßnahme die unbefriedigende Ausfahrtsituation ( Einfahrt in die Gegenfahrbahn) – und wie immer..muss alles unter Zeitdruck geschehen!

9 Bürgerturmstraße 6/8;  Umbau der stadteigenen Räume 059/2014 GR Vorlage
10 Veränderung der Trasse des Feldweges Nr. 806 auf dem Stocksberg 060/2014 GR Vorlage
11  bis 11.14 Bauangelegenheit März 2014 061/2014 GR Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
12 Spenden; Zustimmung zur Annahme 062/2014 GR Vorlage

13 Mitteilungen der Verwaltung

Ende des öffentlichen Teils

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