Tag Archiv für bauen im Aussenbereich

| Gemeinderat Brackenheim: Sitzung am 3. August 2023 |

10. August 2023 Keine Kommentare

|→ Beginn der Sitzung:18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses

Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )
Fraktions-Anmerkungen sind kursiv

1.Einwohnerfragestunde

→die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu….		 
2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 
3.
Interkommunaler Windpark Heuchelberg;
a) Beteiligung an einem wirtschaftlichen Unternehmen
b) Zustimmung zum Konsortial- und Gesellschaftsvertrag
→ Beauftragung
85/2023
Zu diesem TOP war (en) Vertreter ? der “Bürgerinitiative Pro Heuchelberg” anwesend- zumindest bezeichnete man(n) sich als Sprecher.
Für uns stellt sich die Frage:
– ab wann ist man eine BürgerInitiative?
– muss eine BürgerInitiative nicht besonders transparent sein UND ALLE Bürger über Ihre Ziele informieren bzw. die Möglichkeit zur Informationsbeschaffung bieten ?
Das ist in dem Fall ..eben nicht der Fall und somit ist das – aus unserer Sicht -auch keine BürgerInitiative..sondern “NIMBY‘s..die ihre Eigeninteressen unter dem Deckmantel des Handelns für die Mehrheit durchsetzen mögen.
4.Finanzzwischenbericht zum 30.06.2023
→ Informatonen zum aktuellen Stand		78/2023
.
5.Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim;
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
→ Erneut auf der Tagesordnung nachdem zudem TOP 80/2023 in der letzten Sitzung Änderungen
vom Gemeinderat gewünscht wurden		88/2023
Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt?
→ dies scheint aber den übrigen Fraktionen im GR nicht wichtig zu sein – deshalb haben wir auf
ein erneuten Hinweis / Einbringen zur Abstimmung in dieser Sitzung verzichtet
6.Bauvorhaben Im Aussenbereich: Neubau einer Doppelgarage, Botenheimer Heide, Flurstücksnummer 2865, Gemarkung Botenheim
81/2023
Der TSV Botenheim möchte mehr Platz schaffen – ist auch für uns nachvollziehbar, nur hätten wir uns gewünscht, dass man sich mehr Gedanken an eine -in der Umgebung – der Umgebung angepasste Ausführung machen würde und nicht nur Quadratisch praktisch günstig als Ziel formuliert.
Die übrigen Fraktionen im GR haben sich dazu…keine Gedanken gemacht, stimmen der Hinterlegung als Wunsch Formulierung im Beschluss zu.
7.Bauvorhaben im Außenbereich: Erweiterung eines bestehenden landwirtschaftlichen Gerätelagers, Neipperger Straße 57, Flurstücksnummer 5154, Gemarkung Brackenheim89/2023
gilt für uns dasselbe wie beim Top 6. Die Landwirtschaft möchte immer gerne als Bewahrer der Natur; als Verantwortlich im Umgang mit derselben gesehen werden.
Dazu gehört aber -unserer Meinung – auch, dass man Bauten, die man im Aussenbereich erstellt, so weit als möglich naturverträglich ansehnlich einpasst.
Dies wurde auf unseren Antrag dann auch so in den Beschlusstext mit übernommen
8.Widerruf von Frau Nina Beyl, geb. Daub als Standesbeamtin und
Bestellung von Herrn Patrick Eismann zum Eheschließungsstandesbeamten		86/2023
9.Bauangelegenheiten Jul 202384/2023
10.Mitteilungen der Verwaltung 
Nicht Öffentlicher Teil

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| Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , ,

| Gemeinderats-Sitzung am 12. April 2018 ab 19 Uhr

5. April 2018 Keine Kommentare

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→| Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung(im Vorfeld  / & nach der Sitzung |
=========== Nicht Öffentlicher Teil ab 18 Uhr ==================

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 4. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

   →Bitte beachten Sie -dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
       Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht
       mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Theodor-Heuss-Schule; Ganztagesschule; Umbau und Erweiterung Sandsteingebäude und Mittelbau; Vorstellung der Planung 30/2018
 

“Konzeption” v. 26.09.2017 gez. ….

seit mehr als 7 Monaten liegt ein Konzept? vor – und wir haben immer noch kein Feedback ob das Ganze in der neu geschaffenen Oberstufe der THS funktioniert bzw hätten wir uns doch i.d. ZwZ schon längst eine funktionierende Grundschule mit GanzTagesKonzept ansehen können, BEVOR wir 3 Millionen für Gebäude in die Hand nehmen. (vgl. Bad Friedrichshall -Grundschule Hagenbach | Heilbronner Stimme v. 5.4.2018 Seite 22)
=================================
Neu-Gebäude: Dachbegrünung? Fassadenbegrünung statt FancyFarbAnstrich!! ( d.d. Anbau wird die wenige Naturflächen im Schulhof noch weiter reduziert / Ausgleich / pos. Beeinflussung d. Microklimas)
==============================

→ ist durch – mal sehen, was nach der Feinplanung
für Kosten auf uns zukommen

======================

Links zu dem Thema

→ kommunal.de – Ganztagesschule + die Folgen fuer die Kommunen

 

=== Fraktionsübergreifend=====
→ kleine Anfrage der CDU-Fraktion & die Antworten d. Verwaltung  
      – Anhang 1 – PädKonzeptGanzTag_THS

 
3. Bebauungsplan „An der Hermann-Bauer-Straße,
1. Änderung“, Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und 
    Bedenken
b) Satzungsbeschluss		 28/2018
4. Integration Flüchtlinge: Management und Konzept;
Sachbericht		 34/2018
 

→ Konzepte / Beispiele gibt es schon. Die Aspekte, die in anderen Kommunen / Kreisen schon funktionieren könnten wir ja gerne einfach übernehmen ( muss ja nicht jeder -auch wenn es Geld dafür gibt – neu/selbst erarbeiten)
WebLinks:
Wegweiser-Kommune.de – Integration
Hohen Neuendorf – deren Konzept

====================

→Auftaktveranstaltung am 8. Juni; begleitet durch Hr Dr. Pfohl v. Taten.Drang
5. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2017 33/2018
  → musste leider abgesetzt werden (oder zum Glück angesichts der umfassenden Tagesordnung für diesen Tag), da Herr Königstein krank war
6. Fusion DVV Baden-Württemberg – Zustimmung 31/2018
  → aus 4 mach eins…und spar dabei.  Spannend, ob von den Einsparungen auch was bei den “End-Usern” – den Kommunen – ankommen wird 🙂
7. Jahresrechnung 2017: Bildung der Haushaltsreste 21/2018
  – manches schleppen wir schon lange von Jahr zu Jahr, wie z.Bsp. das von Frau Hentschke angesprochene “Parkleitsystem” für Brackenheim.
Und wer beim Aufstellen von ParkHinweis-Schildern so alles mitsprechen darf….
8. Bauvoranfrage: Errichtung Doppelwohnhaus, Lauffener Straße, Flst. Nr. 2186/2, Gemarkung Meimsheim 32/2018
  → “Wohnungsnot” macht so manches möglich..auch bauen so dicht an der Strasse, dass die Ausfahrt mit dem Auto zur Gefährdung/ Verkehrsbehinderung führen kann…– oder auch einfach..dass viel mehr geht..als ursprünglich angedacht war
9. Bauvorhaben: Erstellung eines Anbaus, Im Burgstadel 24, Flst Nr. 1513, Gemarkung Hausen 27/2018
10. Bauvorhaben im Außenbereich: Veränderte Ausführung Neubau Wohnhaus mit Garagen und Hofladenverkaufsräume,
Flst. Nr. 575 und 576, Gemarkung Hausen		 29/2018
 

 s. dazu die Anmerkungen zu Vorlage 009/2015 aus der  Sitzung v. 29.01.2015. 
Bei den Aussenbereichs-Geschichten fehlt uns als GR / bei der Konstellation in Brackenheim einfach der richtige “Zugriff”.
Und wie schon die Beispiele in Neipperg oder am anderen Ende von Meimsheim zeigen…baut mancher mal so einfach vor sich hin…weil konkrete Maßnahmen ja eh nicht zu erwarten sind.
Hier könnte man zusammenfassend sagen…”was interessiert mich mein Plan von gestern..ich bau so wie’s mir gerade einfällt…und hätte dann aber gefälligst alles hinterher..trotzdem wieder von Euch…genehmigt.”

==============================
→mal einfach so abgesetzt…mitten in der Sitzung..ohne weitere Infos
11. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023;  Vorberatung 24/2018
12. Spenden Zustimmung zur Annahme 25/2018
13. Bau-Angelegenheiten Februar & März 2018
-Genehmigungen*		 20/2018
14. Mitteilung der Verwaltung  
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁
→ auch dieses mal wieder eine Wundertüte – 
   manchmal könnte man dahinter eine gewisse Strategie 
  vermuten….        

  
  → Mitteilungen der Verwaltung (NÖ)  

 

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Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , , ,

| Gemeinderats-Sitzung am 20.10.2016 |

17. Oktober 2016 Ein Kommentar

 |[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche  Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2017-10-19

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Stadtpark im Wiesental; Potenzialanalyse 81/2016

“Running Gag” -denn geplant/ angedacht schon vor Jahren ( warum hätte man sonst bereits einen “großteil” der in Frage kommenden Grundstücke erworben? ( ganz ohne PotentialAnalyse).
Aber dann wurde immer darauf hingewiesen, dass für ein solches Projekt gar kein Geld vorhanden wäre und jetzt plötzlich taucht das Ding wieder auf.
An den Vorraussetzungen hat sich nichts geändert -es fehlt mehr denn je an den Mitteln, so etwas in absehbarer Zeit umzusetzen. (vgl. Infos in den
Gesprächskreisen)- also warum jetzt diese Analyse, wenn diese dann wieder in der Schublade verschwindet??

Zumal bei der Bürgerbeteiligungs-Veranstaltung am 18.07.2016 im Bürgerzentrum kein einziger der Anwesenden diesen Punkt/ dieses Thema für wichtig erachtet hat!!! (s. Bild)

 

Stadtpark -kein Thema für die Anwesenden Bürger. Deren Themen sind durch die grünen Punkte markiert

Stadtpark -kein Thema für die anwesenden Bürger. Deren-für sie wichtigen Handlungsfelder- sind durch die grünen Punkte markiert worden ( Klick ins Bild öffnet Voll-Version d. Bildes)

 

 weitere Ergebnis-Tafeln des Workshops finden Sie in diesem Beitrag

3. Gasfernleitung Anbindung Heilbronn; Vorstellung Firma Terranets 97/2016

4. Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Brackenheim;
Vorstellung der Planung 96/2016
Ja..das Feuerwehrgerätehaus von Brackenheim ist in die Jahre gekommen – vor allem wenn man sich die neu erstellten “Prachtbauten” z.Bsp. in Güglingen; Lauffen a.N. und Talheim so anschaut.
 Meiner Meinung nach ein Feld,  das gut für mehr interkommunale Zusammenarbeit taugen würde!!

5. Kulturforum Brackenheim –  Geschäftsbericht 2015 102/2016
– leider liegt der Bericht noch nicht vor-warum eigentlich nicht?

6. Ersatzbeschaffung Kleinschlepper 95/2016

7. Erschließung Baugebiet „Am Schulzentrum II“;
Zustimmung zur Vergabe 98/2016

8. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Legehennenstalles mit Sortierraum, Kothalle und zwei Futtersilos, Flst. Nr. 5766, 5767 und 5768, Gemarkung Meimsheim 99/2016

Dazu gab es Ende 2014 schon mal eine BauvoraAnfrage –
( vgl. 132/2014 -Bauvorhaben im Aussenbereich  ) – damals war aber nur von einem “Betriebsleiter-Haus” zu der bereits erstellten Scheune die Rede. (um die armen Schäfchen nicht allein zu lassen )
Jetzt soll dort noch zusätzlich eine “Eierfabrik” mit einer Gesamtlänge von über 90 Metern, einer Breite von 31m und einer Höhe von  7m  + 2 Futtersilos mit einer Höhe von 8 m mal eben so auf die grüne Wiese pardon Achkerfläche gesetzt werden  Für mich gehören Fabriken in Gewerbe- gebiete und nicht auf freie Flächen in der Natur. Legehennen- “Freigehege” dürften wir in Brackenheim eigentlich schon genug haben (vgl. Botenheim) und Leerstände bzw. “Industriebrachen” gibt’s dort ja auch schon.

Wie immer beim Thema Landwirte und Bauen im Aussenbereich – liegt  eine sogenannte “Privilegierung” vor und im Grunde genommen möchte das Landratsamt -die eigentlich zuständige Baubehörde-  von uns, das wir das abnicken. Sollte sich dann jemand drüber aufregen ..kann man auf den GR in Brackenheim verweisen und andersrum ( “…Sie haben da eh nix zu sagen, können also ruhig zustimmen” ).

Aber – die Verantwortlichen im LRA scheren sich wenig, wie diese Hallen hinterher ausschauen bzw. ob die Gebäudemaße und -Gestaltung dort überhaupt hinpassen (. vgl. Ortseingang  Hausen von Meimsheim kommend ) bzw. erteilen Genehmigungen ohne den tatsächlichen Bedarf wirklich zu prüfen ( s. Neipperg; Ortseingang v. Schwaigern ; vgl. dazu auch 097/2015 ; ).

Vorgaben aus dem Gesetz:

Grundsätzlich soll der Außenbereich von jeglicher Bebauung freigehalten werden

Bauten im Außenbereich dürfen das Landschaftsbild nicht belasten – davon kann bei den Größenordnungen nicht ausgegangen werden; es liegt ein klare Belastung vor.

..dürfen die natürliche Eigenart der Landschaft nicht beeinträchtigen – dürfte hier sehr wohl der Fall sein

Außenbereich schonen….auch  eine Bebauung erfolgen kann, gilt in allen Bereichen der Grundsatz, den Außenbereich größtmöglich zu schonen. So ist im § 35 BauGB ausgeführt, dass die Vorhaben “in einer flächensparenden, die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß begrenzenden und den Außenbereich schonenden Weise auszuführen” sind.

Handelt es sich um Landwirtschaft?
Zunächst ist dabei abzuklären, ob es sich um “Landwirtschaft” nach § 201 BauGB handelt. “Landwirtschaft im Sinne dieses Gesetzbuchs ist insbesondere der Ackerbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft einschließlich Tierhaltung, soweit das Futter überwiegend auf den zum landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden, landwirtschaftlich genutzten Flächen erzeugt werden kann

– Satellitenansicht des Gebiets (Google)

lageansicht_99_2016

Ansicht aus Richtung Brackenheim (natürlich nicht masstabsgerecht)

Ansichten aus den Plänen:

Ansichten z. 99_2016

Ansichten zu 99/2016 – Länge 68 + 24 m  Breite 31 m

Und das trotz Legebatterien-Verbot die Hühner wie im Paradies leben….wird doch wohl auch keiner glauben..!!?
N24 -Online-Artikel zu dem Thema v. 4.6.2015

AID-Infos z. Problemen beim Bauen im Aussenbereich –
zu groß darf’s nicht sein…

=============Nachtrag v. 17.10.2017=========

So…nun wir das Ding noch größer als gedacht – sieht aus wie eine Fabrikhalle ( warum Leute die mit Natur arbeiten..sich so wenig Gedanken darüber machen, Ihre Hallen verträglicher in die Landschaft einzufügen..??? ( weiße Wände; keine Begrünung; keine Dachbegrünung)

Und dann hat man auch noch kurzerhand die angrenzende Streuobstwiese eingezäunt..alle Achtung!
Bin gespannt ob die Ursprungsplanung/Absicht ( Wohnhaus in der Nähe der Schafe) überhaupt noch kommt und ob man irgendwann dann doch noch etwas an der Fassade /Dach begrünt…)

die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik

 

die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik

9. Bauvorhaben im Außenbereich:
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses (Aussiedlung Next Generation),
Flst. Nr. 5779, Gemarkung Meimsheim 100/2016

10. Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften;
– Änderung der Geschäftsordnung
– Kinder- und Jugendbeteiligung
– Änderung der Entschädigungssatzung
– Änderung des Redaktionsstatuts
– Änderung der Hauptsatzung 91/2016

11. Bauangelegenheiten
Einvernehmen September/Oktober 2016 94/2016

12. Mitteilungen der Verwaltung

II. nichtöffentlicher Teil

 

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Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , ,

| Gemeinderats-Sitzung v. 4.12.2014 |

4. Dezember 2014 Keine Kommentare

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung am 4. Dezember  2014

Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de 

Öffentlicher Teil:

1 Bürgerfragestunde 2 Wasserzins für das Jahr 201: Kalkulation 138/2014 GR

steiler Weg nach oben: 2012/2013: €1,53  2014:€1,83 und jetzt €2,05

Und -die Vorgeschichte:

Konzessionsabgabe Wasserversorgung; Einführung 024/2014

Wasserzins- Neukalkulation für das Jahr 2014 Vorlage: Vorlage 025/2014 GR Tagesordnungspunkt: TOP 4 (Ö) aus Sitzung 13.03.2014 Gemeinderat Wasserzins:

Neukalkulation für die Jahre 2012 – 2013 Vorlage: Vorlage 135/2011 GR Tagesordnungspunkt: TOP 7 aus Sitzung 17.11.2011 Gemeinderat

3 Wasserversorgungssatzung Änderung 139//2014 GR

4 Bauvoranfrage im Außenbereich: Gebäude als Betriebsleiterwohnung und Stall,    Flst. Nr. 5779, Gemarkung Meimsheim 132/2014 GR/1

die Lager

die Lage

Vogelperspektive zur Lage

Pro: es stehen schon Gebäude in der Nähe

Contra:- immer mehr Landverbrauch, besonders vor dem Hintegrund das in der Gegend der “Außenfraß” von Hausen her geplant ist..(vgl. Vorlage 83/2014 v. Mai 2014)bauen_im_aussenbereich_meimsheim_hausen-2014gelb umrandet -die in Planung befindlichen Gebäude

-Zersiedelung der Landschaft

– Planungen bzw. die gemachten Angaben sehr rudimentär, auf welcher Faktenlage   soll man(n)  denn da entscheiden?

5 Vandalismusbericht:  Vorstellung 140/2014 GR

6 Musikschule Lauffen und Umgebung; Satzungsbeschluss Zweckverband 141/2014 GR

7 Kommunale Jugendarbeit- / Jugendsozialarbeit; Besetzung Beirat 142/2014 GR

8 Bauangelegenheiten: Erteilte Einvernehmen Oktober/ November 2014 133/2014/1

8.1 Bauangelegenheit November 2014 143/2014

9 Spenden; Zustimmung zur Annahme 134/2014

10 Mitteilungen der Verwaltung

 

Nicht öffentlicher Teil:

 

3 Grundstücksangelegenheiten

4 Bekanntgaben und Anfragen

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