Tag Archiv für finanzsituation

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 22. Juni 2023

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
== Öffentlicher Teil -Beginn  um 19:30 Uhr ======

Die Tagesordnung der 8. Sitzung im Jahr 2023
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde – " die " Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Wird leider viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken →-  "..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!"
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ nennen Sie Ihren Namen und Ihren Wohnort
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.
=================================
==========================================
öffentlicher Teil
 
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.
Anreize zur Fachkräftegewinnung und -Sicherung;
Job Ticket und Prämie für Mitarbeiterwerbung
58/2023
4.
Theodor Heuss Museum der Stadt Brackenheim;
Neukonzeption
64/2023
5.
Bebauungsplan „Rosengarten, westliche Erweiterung“ in Haberschlacht
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Entwurfsbeschluss
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
69/2023
6.
Bauvorhaben im Außenbereich: Neubau Maschinenhalle, Reitplatz, Offenstall, Festmistlager, Boxenstall und Heu-/Strohlager, Flurstücksnummer 2358, Schleifweg, Gemarkung Botenheim
66/2023
 bisher liegen die 3 "Gehöfte"  auf einer Linie
die jetzt geplante Erweiterung schiebt sich massiv in bestehendes Ackerland
Privilegierung :  Privilegierung bedeutet in der Rechtswissenschaft eine Besserstellung im Sinne einer – ggf. gerechtfertigten – Ungleichbehandlung . Sie dürfen nicht mit den Privilegien verwechselt werden, die früher Personen gewissen Standes für sich beanspruchen konnten.
Hier räumt man einem best. Berufszweig ein "Vorzug" ein, da er etwas für die Gemeinschaft tut…beim Landwirt…er pflanzt im besten Falle Lebensmittel an.
Warum man aber privilegiert sein soll, wenn man für andere…Pferde unterstellt…die ..außer Fressen ..und Gase in die Luft lassen…keinen Vorzug  für die Gemeinschaft bringen
( außer es wären Rückepferde für den Wald) …ist mir jetzt nicht so klar.
Und warum "wir" für einen Naturkindergarten Ausgleichsflächen schaffen müssen…ein Landwirt aber mal schnell eine weitaus größere Fläche
mit Gebäuden…und Pflaster versiegeln darf, ohne jedwede Ausgleichsmaßnahmen…kann ich auch nicht nachvollziehen.
 
7.
Bauvorhaben im Außenbereich: Aufstellen eines Aufenthaltswagens für einen Naturkindergarten, sowie Errichtung einer Jurte und einer Toilette, Flurstücksnummer 4050, Langhart, Gemarkung Brackenheim
67/2023
8.
Gemeinsamer Gutachterausschuss;
Erweiterung des Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Eppingen
59/2023
hier passt wenig..vergleichbare Gebiete / Kommunen…?
es wird noch teurer…weil mehr Aufwand… größeres Gremium
wer kann aus Weinsberg…Grundstücke im Zabergäu beurteilen?
Und überhaupt…braucht es diese Art von GutachterAusschuss?
Wer ist denn da drin? Fachleute..? →bedingt…
Finanzamt → na..das stehen aber Interessen konträr zueinander
Und wie faellt die Entscheidung? DurchschnittswertBerechnung… dazu braucht es ..eine Excel-Tabelle…und dann heisst es…30..gegen..2…( 2 Vertreter aus Brackenheim)
Im Grunde genommen -waere es ehrlicher gewesen, wenn man den Grundstückbesitzern von vorne herein gesagt hätte:
-grosse Grundstücke mit einem Einzelhaus → wird teurer als vorher
→ grosse Grundstücke..aber stark bebaut…→ wird günstiger…
( vgl. Beispiel  Neckarsulm und Audi….da fehlen mal schnell 7 stellige Beträge)
Und..da das Ganze ja gesamt…"Aufwandsneutral" sein soll..müssen die einen ja logischerweise mehr bezahlen…wenn bisherige Großzahler entlastet werden)
Und überhaupt…warum muss man etwas ausfüllen, was dem Amt bereits bekannt bzw. sich die Verwaltung selbst zusammenstellen kann.
Und dann noch "nur Digital"…und die Bescheide / Infos zw. Verwaltungen aber dann nur in Papierform ???
9.
Spenden;
Zustimmung zur Annahme
68/2023
10.
Mitteilungen der Verwaltung
10.1
Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Bauausgaben 2016-2019
65/2023
III.
nichtöffentlicher Teil
 
.Mitteilungen der Verwaltung
→ Oft ein etwas "tröger" TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
===================================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Oft wird in den Vorlagen von Flustücksnummern "gesprochen"
→Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 25. Mai 2023

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
=========== Öffentlicher Teil -Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 7. Sitzung im Jahr 2023
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde – " die " Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Wird leider viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken →-  "..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!"
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ nennen Sie Ihren Namen und Ihren Wohnort
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.
=================================
Wortmeldung(en) am 25.5.2023:
H. Weber aus ?: Sprach sich -als Vertreter (?* )der Initiative ProHeuchelberg (?**) gegen die Errichtung der Windenergieanlagen aus.  Alternativ dazu sollten man doch lieber die Atomkraftwerke weiterlaufen lassen…..

Anmerkung dazu:  ab wann ist man eine "BürgerInitiative"?
bzw. wie legitimiert man sich so..nennen zu dürfen?
Von jener besagten Gruppe gab es einen "offenen Brief" ohne
Kontaktadresse / Infos zu der Gruppe an den Gemeinderat.

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2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

3.Interkommunaler Windpark Heuchelberg;  Top 54/2023
a) Zustimmung zur interkommunalen Kooperation
b) Weiteres Vorgehen
4.Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028;  Top 51/2023
   Zustimmung zur Vorschlagsliste
5.Bauangelegenheiten April/Mai 2023   Top 52/2023
6.Mitteilungen der Verwaltung
→ Oft ein etwas "tröger" TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
===================================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 4. Mai 2023 |

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  /( Work in Progress)  )
=========== Öffentlicher Teil -Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 13. Sitzung im Jahr 2022
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.
=================================
2.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
→ gab keine NÖ-Beschlüsse
3.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze im U3 Bereich
114/2020
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Gebäude der Krippeneinrichtung mit 4 Gruppen im Stadtteil Hausen wird abgerissen und
für 6 Gruppen (Raumprogramm siehe Anlage 2) wiederaufgebaut
→ keine Kosten für Neubau
→ keine Kosten bzw. Lösungsvorschläge für Zwischenunterbringung?
Übersichtsplan U3-Betreuungsplätze:
– Veile Areal…( seit wann haben Senioren Kinder?)
– Finkenweg ( ist doch noch gar nicht gebaut) und dürfte damit bei “mittelfristigen” Überlegungen keine Rolle spielen
Beispiel für Bauweise
? ja..wie..denn jetzt? Ist das GebäudeBeispiel eine Kita..oder doch eher ein Bürogebäude?
Grundsätzlich:
Macht eine solche “massive” Einrichtung v. Krippenplätzen an einem Standort Sinn / in Hausen Sinn?
Sinnvolles Verhältnis zwischen Gruppen für Kinder U3 und Kinder Ü3:
Die Erziehungsberechtigten erwarten, dass Kinder, die bereits unter 3 Jahren eine
Einrichtung besuchen, diese Einrichtung mit Erreichen des 3. Lebensjahres nicht
wechseln müssen, sondern in der selben Einrichtung auch Gruppen für Kinder Ü3
mit gleicher Öffnungszeit angeboten werden. Dies ist nur möglich, wenn die Platzzahl für Kinder Ü3 deutlich höher ist als die Platzzahl für Kinder U3?
4.
“Altes Dekanat” gemeinnützige Unternehmensgesellschaft;
Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2020
118/2020
Aha..jetzt wo schon alles laengst beschlossen wurde,
soll / darf der GR das Ganze abnicken…
5.
“Sammelunterkunft” / Gebäude Horkheimer Strasse 8
Dürrenzimmern
Abbruch und weiteres Vorgehen..
118/2020
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Abbruch wird ausgeschrieben.
2. Das Architekturbüro Kuon & Reinhardt wird mit der Planung und Vorbereitung zur Ausschreibung beauftragt.
?
Neuplanung /ohne zu Wissen, was dort dann erlaubt ist?
Macht für mich so keinen Sinn
Ausschreibung auf Basis der uns vorliegenden Pläne?
-Kostenschätzung??
 6.
Kanalsanierung Raiffeisenstraße in Hausen
113/2020
die weit verzweigte Infrastruktur macht uns ganz schön zu schaffen…
7.
Bebauungsplan „Am Schulzentrum III“
1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Entwurfsbeschluss
3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
116/2020
 8.
Bauangelegenheiten September / Oktober 2020
103/2020
9.
Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.
Externe Link(s):
Aktion Fläche- ein Portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden
KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 5. November 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 70. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!→ aber..wie bei der Digitalisierung der Verwaltung im Allgemeinen…dauert das Ganze viel zu lange…….
==============
Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

 

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.

=================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
  gab keine NÖ-Beschlüsse  
3.

Schaffung weiterer Betreuungsplätze im U3 Bereich

114/2020
  Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Gebäude der Krippeneinrichtung mit 4 Gruppen im Stadtteil Hausen wird abgerissen und
für 6 Gruppen (Raumprogramm siehe Anlage 2) wiederaufgebaut

→ keine Kosten für Neubau
→ keine Kosten bzw. Lösungsvorschläge für Zwischenunterbringung?

Übersichtsplan U3-Betreuungsplätze:
– Veile Areal…( seit wann haben Senioren Kinder?)
– Finkenweg ( ist doch noch gar nicht gebaut) und dürfte damit bei “mittelfristigen” Überlegungen keine Rolle spielen

Beispiel für Bauweise
? ja..wie..denn jetzt? Ist das GebäudeBeispiel eine Kita..oder doch eher ein Bürogebäude?

Grundsätzlich:
Macht eine solche “massive” Einrichtung v. Krippenplätzen an einem Standort Sinn / in Hausen Sinn?

Sinnvolles Verhältnis zwischen Gruppen für Kinder U3 und Kinder Ü3:
Die Erziehungsberechtigten erwarten, dass Kinder, die bereits unter 3 Jahren eine
Einrichtung besuchen, diese Einrichtung mit Erreichen des 3. Lebensjahres nicht
wechseln müssen, sondern in der selben Einrichtung auch Gruppen für Kinder Ü3
mit gleicher Öffnungszeit angeboten werden. Dies ist nur möglich, wenn die Platzzahl für Kinder Ü3 deutlich höher ist als die Platzzahl für Kinder U3?

 
4. “Altes Dekanat” gemeinnützige Unternehmensgesellschaft;
Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2020
118/2020
  Aha..jetzt wo schon alles laengst beschlossen wurde,
soll / darf der GR das Ganze abnicken…
 
5. “Sammelunterkunft” / Gebäude Horkheimer Strasse 8
Dürrenzimmern
Abbruch und weiteres Vorgehen..
118/2020
  Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Abbruch wird ausgeschrieben.
2. Das Architekturbüro Kuon & Reinhardt wird mit der Planung und Vorbereitung zur Ausschreibung beauftragt.
?
Neuplanung /ohne zu Wissen, was dort dann erlaubt ist?
Macht für mich so keinen Sinn
Ausschreibung auf Basis der uns vorliegenden Pläne?
-Kostenschätzung??
 
 6. Kanalsanierung Raiffeisenstraße in Hausen

113/2020

 

  die weit verzweigte Infrastruktur macht uns ganz schön zu schaffen…  
     
7. Bebauungsplan „Am Schulzentrum III“
1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Entwurfsbeschluss
3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
116/2020
     
     
 8. Bauangelegenheiten September / Oktober 2020 103/2020
     
9. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
  Grundsätzlliches:  
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 15. Oktober 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] 
→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 69. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!→ aber..das dauert….
==============
Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

 

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
  gab keine NÖ-Beschlüsse  
3.

Stand der Digitalisierung in Brackenheim;
Vorstellung Positionspapier

104/2020
  Na..da sind wir doch mal gespannt..auf die Selbsteinschätzung der Stadtverwaltung.
Welche Erfahrungen haben Sie gemacht mit dem Digital-Möglichen der Verwaltung?
 
 

Tja..

Digitalisierung ist eine technische und gesellschaftliche Transformation. Es müssen nicht nur die technischen
Voraussetzungen geschaffen werden. Es müssen auch für
die Nutzer handhabbare Angebote bereitgestellt und in die
Verwaltungsprozesse integriert werden.
Viele der notwendigen Maßnahmen werden deshalb nicht
nur substanzielle Investitionen, sondern auch spürbare Eingriffe in die bestehenden Strukturen und Prozesse erfordern.
Und dass…geht mir …deutlich zu langsam!!!
→ Verfahren werden nicht komplett umgesetzt
Das v. Verwaltungsseite hervorgehobene Projekt
“Wasserverbrauchsmeldung” am Jahresende…macht keine Fortschritte. Jedes Jahr kommt die Info/Aufforderung wieder als Brief -auch wenn schon seit Jahren bei der Online-Eingabe eine email-Adresse mit abgefragt wird.
https://www.brackenheim.de/rathaus-info/buergerservice/buergerbuero
– keiner der hinterlegten Anträge ist auf dem Pc ausfüllbar
 bzw. sind die hinterlegten pdf-Dateien..quer eingestellt und in der Qualität…mehr als schlecht.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post
Die Stadt Brackenheim kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Annahme signierter elektronischer Post
Leider kann die Stadt Brackenheim aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Webseite: da nervt jedes Mal der Hinweis…dass die Daten an Google-Analytics weitergegeben werden.
Widerspruch läesst das PopUp-Fenster aber nicht zu 

Unter den o.g. “Voraussetzungen” wirbt man aber nun von Verwaltungsseite mit “Crossiety” weil die Daten nicht weiter benutzt werden ( klar…der Anbieter kassiert ja auch pro Einwohner einen fixen Betrag von €1,20/Jahr)und auf einem europäischen Servier ( Schweiz…wusste gar nicht, dass die zur EU gehören) liegen.
Aber mal ehrlich…wie viele Social Media Kanäle soll ich denn neu aufmachen…bzw. wer Vorher..Facebook; WhatsApp…Instagram genutzt hat..der macht sich doch wenig Sorgen um Datensicherheit!!
Ich würde mir wünschen
dass einfach machbare Dinge wie z.Bsp. am PC ausfüllbare pdf-Antragsformulare schnellstmöglich umgesetzt werden – denn dazu braucht man keine langwierigen Abstimmungsversuche mit Portalen des Landes /Bundes.
-dass man diese dann digital signieren könnte..um sich das ausdrucken usw. zu sparen
– dass neue Projekte…in einen terminlich bestimmten Plan eingearbeitet werden, der dann jaehrlich evaluiert/ wir im Gremium über die Fortschritte informiert werden
-dass man Abläufe in der Verwaltung endlich digital angeht..

 
4. Finanzzwischenbericht zum 30.09.2020   109/2020
  Wo stehen “wir” finanziell?
→Kurz zusammengefasst…diese Jahr geht’s ganz gut…
2021+2022…wird schwierig(er) und wir müssen uns Gedanken machen, wo wir Was einsparen können
 
5. Bericht der kommunalen Jugend- und Jugendsozialarbeit in Brackenheim 106/2020
     
 6. Bericht Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe)

107/2020

 

  Schön wäre es, wenn die Jugendlichen vor der Sitzung Ihre Meinung zu dem Thema kund tun würden…
→ keine Jugendlichen / Jungen Erwachsenen da..und 
mir war das Ganze zu Oberflächlich..und Weichgespült.
Ich habe den Eindruck dass das Jugendhaus nur einen sehr kleinen Teil der Jugendlichen anspricht und das alternative…Treffpunkte…Angebote fehlen
 
     
7. Bebauungsplan „Erweiterung Reiterverein Brackenheim“ in Dürrenzimmern
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
108/2020
  Spannender Punkt, denn es geht um Bauten im sensiblen Außenbereich, an die wir mehr Ansprüche stellen sollten, als wir das bisher getan haben
 

→Dachflächen…groß …Wir wollen gerne die Energiewende unterstützen..und sähen gerne eine PV-Anlage auf dem Dach.  Aber….passt die stromabführende Infrastruktur…ist eine Ko-Operation mit der BürgerEnergie-Brackenheim denkbar?
→ Dachflächenbegrünung…wäre sicher ein schöner Anblick vom Hörnle aus…aber kann sich das ein Verein leisten…?
→Zisterne..um..das Regenwasser zu sammeln
 

     
8.

Spenden

105/2020
     
 9. Bauangelegenheiten September / Oktober 2020 103/2020
     
10. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
  Grundsätzlliches:  
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 

 

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