Tag Archiv für Lärmaktionsplan

| Gemeinderat – Sitzung am 1. 2.2018

25. Januar 2018 Keine Kommentare

Work in progress / Entwurf

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] 
→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

 

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2 Lärmaktionsplanung
→Verabschiedung		 11/2018
   → Hoffentlich schaffen wir es dieses mal das Thema , das wir nun schon seit Oktober 2014 vor uns herschieben, zum Abschluss zu bringen. Die vorangegangenen Sitzungen waren alles andere als “glatt” und “harmonisch” verlaufen .(s. dazu die verschiedenen Blogbeiträge)

Auf die Diskussion darf man sicher gespannt sein…..

Ich persönlich würde es bevorzugen, wenn die 30-er Zonen nicht von 
Hausnummer A nach B ( wie z.Bsp. in Dürrenzimmern) gefasst werden würden, sondern gleich ab /bis Ortsschild Tempo 30  gelten würde.
In Dürrenzimmern sind ja z. Bsp. die Einwohner in den daraus resultierenden “Beschleunigungszonen” von 30 auf 50  die Leidtragenden!
3

Bebauungsplan “Knipfelesweg,
1. Änderung”, Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss

 9/2018
 

der “Titel” liest sich so unscheinbar – dabei geht es um…
– das Ansinnen der SLK GmbH auf dem bisherigen Krankenhaus – Parkplatz ein “medizinisches Versorgungszentrum” zu errichten.
– den Anwohnern die bisherigen Parkplatzmöglichkeiten deutlich einzuschränken
-was passiert mit den bisherigen Gebäuden und den Grundstücken?

==========================
s.dazu auch die “SocialMedia-Diskussion”:
Umfrage FB zum geplanten Standort

→ hier gehts zu den FB-Seiten der Liste21
4 Bebauungsplan “An der Hermann-Bauer-Straße,
1. Änderung”, Brackenheim
a) Vorstellung des Entwurfs
b) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange		 7/2018
5 Bauvorhaben: Errichtung einer Produktionshalle mit Bürogebäude, Robert-Bosch-Straße, Flst. Nr. 7269, Gemarkung Hausen
Schunk wächst weiter…		 5/2018
  140x65x11m Produktionsfläche + 55x15x17m Bürogebäude
-die Fläche zw. den bisheriger Produkionshallen und dem angrenzenden
Gewerbebau werden dicht befüllt werden.
Höhe Bürogebäude an der Stelle für das Landschaftsbild prägend
Belastung d. d. Anfahrt v. noch mehr Mitarbeitern + Lastwagen für die Anwohner ( Quellenstrassen-Abkürzung) ?
6 Bauvorhaben: Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses, Frauenzimmerner Straße 20, Flst. Nr. 6604, Gemarkung Brackenheim 6/2018
  manchmal fragt man sich, warum es Bebauungspläne gibt bzw. wie es sein kann, das jemand einen Bauplatz kauft..und es hinterher nicht schafft, sein Gebäude in den vorgegebenen Begrenzungen unterzubringen.
7 Verkaufsoffene Sonntage 2018;
Erlass einer Allgemeinverfügung		 10/2018
8 Spenden
Zustimmung zur Annahme		 3/2018
9 Bauangelegenheiten Dez /Jan 2017_18 126/2017
10 Mitteilungen der Verwaltung  
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…
erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁

   → kleine Anfrage der Liste21-Fraktion:
       “Stand in Sachen  “Weinzeit i. Schloss”
   
  Nichtöffentliches
→ da müssen Sie leider draussen bleiben…		  
  “Transparenz ist ein Wesenselement der Demokratie”
  Zitat v. Dr. Josef Ziegler, Würzbug


Mit dem Thema Information und Geheimhaltung verbinden sich Fragen, die keineswegs neu sind, sondern gerade auch Politik und Verwaltung schon immer begleitet haben:

Was darf oder was muss ich öffentlich machen, um den berechtigten Erwartungen oder auch rechtlich garantierten Ansprüchen einzelner Bürger, der Öffentlichkeit insgesamt, der Medien oder der Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten zu genügen?

Was darf oder muss ich umgekehrt geheim halten, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsgang in der Verwaltung und den Schutz der persönlichen Sphäre Einzelner zu gewährleisten?
Auszug aus dem Vortrag
| Information und Geheimhaltung. Anspruch von Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit gegenüber Bürgermeister und Verwaltung |
v. 25.Oktober 2004   Die schriftl. Fassung finden Sie hier

Views: 523

Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , ,

| Gemeinderat – Sitzung am 21.12.2017 ( the last one..)

15. Dezember 2017 Keine Kommentare

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] 
→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

 

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 17:30 Uhr ======

Die Tagesordnung der 34. Sitzung im Jahr 2017:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2 Neubau einer Reha-Klinik mit Notfallambulanz und Praxen auf dem Flurstück 2517/2 Maulbronner-Straße/Knipfelesweg;
Vorstellung der Planung		 124/2017  
 

→ vgl. dazu die Beiträge auf unseren FB-Seiten
Völlig unverständlich warum sich die SLK-Klinik-Verwaltung dagegen sträubt die Pläne vorab im BIS (BürgerInformationsSYstem) der Stadt Brackenheim zu veröffentlichen?!
Und
  – warum nutzt man nicht das erst vor wenigen Jahren renovierte 
    Gebäude des ehemaligen Kreiskrankenhauses?
  -wo parkt man bei der angedachten Lösung?
  – was passiert dann mit der “Bauruine” des KK?
  -und sind mit dem Neubau überhaupt alle Beschlussfassungen
   des Kreistags, die im Rahmen der Schliessung des KK getroffen
   wurden, abgedeckt?

Überhaupt..hat das Gremium an dem Abend genügend Zeit bzw. warum packt man so viele wichtige Punkte ( 2; 3;5+6) in diese zeitlich sehr begrenzte Sitzung?
Können wir so den Themen überhaupt gerecht werden?
3

Bebauungsplan „Knipfelesweg, 1. Änderung“, Brackenheim
Aufstellungsbeschluss

 122/2017  
 

→ solange nicht klar ist, was mit dem ehemaligen KK-Gebäude passiert..
wuerde ich nicht zustimmen wollen.
Selbst auf die Gefahr hin, dass die SLK’ler damit drohen..das es dann eben nichts gibt
4 Bebauungsplan “An der Hermann-Bauer-Straße, 1. Änderung”, Brackenheim Aufstellungsbeschluss 123/2017  
  → WLZ Agrar Erweiterung….unten laufen die Traktoren zur Probe..und oben soll operiert und Patienten genesen…
5 Doppelhaushaltsplan 2018/2019;
Beschlussfassung 		 125/2017  
  → hoert sich gar nicht so spannend an der Punkt, aber dazu werden die Haushaltsreden der einzelnen Fraktion gehalten… was sicher interessant sein dürfte 
6 Lärmaktionsplanung
Verabschiedung		 126/2017  
 

→ Alle Achtung…glaubt man wirklich das wir das an dem Abend entscheiden, nachdem die vorangegangenen Sitzungen zu dem Thema alles andere als “glatt” und “harmonisch” verlaufen sind.
(s. dazu die verschiedenen Blogbeiträge)
AktueLL (2017-12-15 12:35 Uhr)
der TOP muss wg. der Erkrankung des Planers auf einen späteren Termin verschoben werden.
7 Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 121/2017  
8

Bauangelegenheiten

Nov./Dezember 2017

 105/2017  
12 Mitteilung der Verwaltung    

Ende des öffentlichen Teils…

================================

 

Views: 531

| Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , ,

Freud und Leid mit Tempo 30

3. November 2015 2 comments
Die einen sind lärmgeplagt, die anderen wünschen sich freie Fahrt. Bei Tempo 30 scheiden sich die Geister. Auf der Hand liegt, dass selbst im beschaulichen Zabergäu alte Ortskerne zu vielbefahrenen Durchgangsstraßen mutiert sind. Was den Anliegern noch vor Jahrzehnten zentrales Wohnen ermöglichte, ist für sie heute mit Schmutz, Gefährdung und vor allem Lärm verbunden. Ein Resultat: An stark frequentierten Straßen steht wertvoller weil knapper Wohnraum leer. Nun gibt es Richtlinien, die Bürgerinnen und Bürger gegen diese Umweltbelastung schützen sollen. Diese wurden europaweit beschlossen und  im Bundesimmissionsschutzgesetz  bestätigt – letztlich mit dem klaren Auftrag an die Kommunen, innerhalb von Lärmaktionsplänen immissionssenkende Maßnahmen zum Schutz der Anlieger zu entwickeln. Dazu zählen in erster Linie die Einführung von Tempo 30 – Zonen sowie der Einbau lärmmindernder Fahrbahnbeläge. Unbestritten ist allerdings, dass auch Tempo 30 nur bedingt Ruhe bringt: ein schlechter Asphalt, wackelnde Kanaldeckel, ein zu hohes Verkehrsaufkommen oder schlicht der uneinsichtige Parker, der Stop and Go der Verkehrsteilnehmer erzwingt – all‘ dies sind Faktoren, die die Wirksamkeit dieser Maßnahme gefährden.

Aber: Lärmbelastung ist Gesundheitsgefährdung. Die Kommune trägt für das Wohl ihrer Bürger Verantwortung. Und – Tempo 30 bedeutet auch: mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Weniger Schadstoffe. Was also tun?

Uns interessiert Ihre Meinung!

Wir laden Sie herzlich ein: Bloggen Sie mit auf liste21.de

 

Views: 1123

Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat |, | Ökologie | ,

| Gemeinderatssitzung v. 15.10.2015 |

16. Oktober 2015 Keine Kommentare

   [avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
  letzte Änderung: 2015-10-20

Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de

=======================================

Öffentlicher Teil:
1 Bürgerfragestunde

Kreisverkehr am Jugendhaus + die sinnvolle Anordnung der Zebrastreifen |
Lärmaktionsplan & die Ausweitung der Gebiete -hier Rosenhöhe Meimsheim |
Innenentwicklung vor Außenentwicklung -ein Bürger beschwert sich
 2 Lärmaktionsplan Verabschiedung 084/2015 GR 

tja…hier schieden sich die Geister – Tempo 30 erhitzte die Gemüter.
Die FW sprachen sich geschlossen gegen diese “Gangart” aus -stattdessen forderten sie weiter bei Tempo 50 zu bleiben und anstelle dessen Parkverbote auf den betroffenen Straßen durchzusetzen, um so den Verkehrsfluss nicht zu behindern.Nach der Abstimmung  – die Mehrheit sprach sich gegen einen Lärmaktionsplan aus – meldete sich “unser” Klimamanager zu Wort und sprach das Thema reduzierter Benzinverbrauch und damit reduzierte Schadstoffe bei niedrigeren Geschwindigkeiten an…und zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung eines Gremiums, das IHN wollte aber jetzt gegen den Klimaschutz in Brackenheim votiert hatte.
Nur zur Klarstellung -die Liste21 votierte geschlossen für den Antrag 🙂

 Links zu dem Thema:

-Eugent -Europ.Gesell. f. Entschleunigung : Ruhig bleiben
-VCÖ : Lebensqualität f. Städte bei Tempo 30 | Factsheet
-Amt v. Umweltschutz Stuttgart : städtebauliche Lärmfibel Online
-Artikel in der Zeit von 2011 -aber immer noch aktuell “Alles spricht f. Tempo 30”
von Mathias Breitinger
– Umweltbundesamt : Minderung d. Strassenverkehrslärms -Prioritätenfolge
– Beitrag im SWR-Fernsehen am 15.10.2015 (interfraktioneller Tipp v. H.Kayser)
– Focus Online: Tempolimit reduziert Verkehrslärm in Orten deutlich
Untersuchung des rheinland-pfälz. Landesamt f. Umwelt in der Gemeinde
Herxheimweyer..

3 Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern;

        Vergabe Zimmerer-/Dachdecker- und Klempnerarbeiten 085/2015 GR 

4 Stadtbücherei Brackenheim;

      Jahresbericht 2014  d. Frau Finkbeiner

Die Stadtbücherei – wie Josef Festl (SPD) richtig erwähnte  – ist ein Erfolgsmodell. Aber um auf die Herausforderung der Zukunft reagieren zu können, benötigt das Bücherei-Team unsere Unterstützung. Der Platz für Medien und Besucher die länger in der Bücherei verweilen wollen /müssen , ist begrenzt- eine Weiterentwicklung lt. F. Finkbeiner so nicht möglich.

Schade das man in der Verwaltung in keinster Weise auf diese Anmerkung eingegangen ist!?

s. dazu Bericht in der Heilbronner Stimme v. 19.10.2015

Web-Seiten der Stadtbücherei Brackenheim

5 Kommunales Klimaschutzkonzept:

    Bericht des Klimaschutzmanagers 087/2015

unterhaltsamer Zwischenbericht von Herr Königstein

Web-Seiten zum Klimaschutz in Brackenheim

 6 Wasserwerk Brackenheim; 

  Organisatorische und finanzielle Neuausrichtung 088/2015 GR 

Brackenheim ist schuldenfrei? -von wegen, denn im Wasserwerk haben wir,  bedingt durch nötige/gewollte Investitionen (Stichwort Nanofiltrations-Anlage), ein ganz schönes Sümmchen angehäuft. (-6,9 Mio. €)

7 Nachtragshaushaltsplan 2015
und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

 089/2015 GR 
 

8 Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle;
   & Bestellung eines Ratsschreibers 090/2015 GR 

wichtig/gut u.a. auch für unserer Vereine, die ja des öfteren “Beglaubigtes” abschicken müssen

9 Bauangelegenheit September 2015 091/2015

GR Bauangelegenheit – Kenntnisnahme 17 KB
Bauangelegenheiten September2015 633 KB

10 Mitteilung der Verwaltung;
Kommunale Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit; Berichte der Diakonischen Jugendhilfe Region Heilbronn e.V. (DJHN) zur – Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe) – Schulsozialarbeit am Brackenheimer Schulzentrum mit Einbezug derStadtteil-Grundschulen für das Schuljahr 2014/15
– offenen Jugendarbeit im Jugendhaus 092/2015 GR

Views: 764

Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat |, | Ökologie | , , , , ,