Tag Archiv für meimsheim

| Themen die BeWegen: Lindenplatz vs Kreisverkehr in Meimsheim |

Einzelthemen, die in der Bevölkerung kontrovers diskutiert….die Entscheidung im Gemeinderat nicht  einfach machen

Entwurf -letzte Bearbeitung 2024-05-16 (Orginal v. 2023-08-14)
Vorgeschichte:

Seit längerem macht man sich im Gemeinderat und bei Mitgliedern des Gesprächskreises in Meimsheim darüber Gedanken, wie man das Verkehrsaufkommen im Ort “reibungsfreier ” und sicherer gestalten kann.
Nach den guten Erfahrungen mit den Kreisverkehren in der Kernstadt Brackenheim, untersuchte man auch in Meimsheim, ob eine solche Lösung an Kreuzungsbereichen in Frage kommen würde.
Immer wieder standen dann aber die dafür aufgerufenen Kosten einer weitergehenden Untersuchung/Prüfung im Wege – bis das “Land” beschloss, die Fahrbahndecke der Strasse durch Meimsheim zu erneuern.

Damit einhergehend waren die Aussichten auf Zuschüsse stark gestiegen -und so wurden die Planungen zur Realisierung vorangetrieben an deren Ende eine Möglichkeit zur Umsetzung zur Auswahl stand.

Durch die gewonnen Eindrücke in verschiedenen Gesprächskreissitzungen vor Ort und den vorgebrachten Argumenten im Gemeinderat , stand die Zustimmung der Liste21 zu diesem Projekt / in den Dimensionen lange außer Zweifel.

Infos zu der Vorgeschichte findet man im BürgerInformationsSystem von Brackenheim mit der Sucheingabe: Lindenplatz
u.a.
die Protokolle zu den Gesprächskreissitzungen v. 28.10.2021 | 17.03. +15.09.2022 | 16.03.2023
und den Gemeinderatssitzungen in denen der TOP öffentlich besprochen wurde ( 04.05.2023 & 13.07.2023).
Aktuelle Situation / ABER :

Besonders nach der GR-Sitzung v. 13.07.2023 und dem daraufhin am 21.07.2023 erschienen Artikel in der Heilbronner Stimme, wurden die Auswirkungen der aktuellen Planungen auf den Lindenplatz einer größeren Anzahl von Einwohnern aus Meimsheim bewusst.
Lindenplatz Meimsheim - was ist geplant

Die daraufhin eingehenden Reaktionen werfen in der Liste21-Fraktion folgende Fragen auf:

→ sind unsere Entscheidungen für die Bürger transparent genug nachvollziehbar?
(“warum melden sich die Bürger erst jetzt ….”; “…das Projekt wurde doch schon im
Gesprächskreis einige Male angesprochen/ vorgestellt…” )


→ sind die Grundlagen für unsere Entscheidungen umfassend genug?
hätten wir nicht durch weitsichtigeres Handeln -auch bereits weit im Vorfeld –
…einfacher dieselben Ziele erreichen können?

→ ist es noch zeitgemäß, unseren nachhaltigen Ansprüchen gerecht, wenn wir dem
Individualverkehr ein solches Gewicht einräumen?
( stellen wir den Verkehrsfluss über Natur? fällen wir alte Bäume und glauben, durch das
Pflanzen von Jungbäumen in absehbarer Zeit adäquaten Ersatz schaffen zu können?

Ist es nicht so, dass wir an der Stelle..verkehrstechnische Verbesserung schaffen, die 500
Meter weiter wieder verpufft ( Ecke Lauffener-/ Bahnhofstrasse), weil dort der dicke (LKW-
Brummer einfach nicht durchkommt, ohne den übrigen Verkehr aufzuhalten?)

Schaffen wir nicht falsche Anreize ( Kreisverkehr durch den jeder durchkommt; sollten
wir nicht stattdessen den Schwerverkehr aus den Städten heraushalten?


→ Wie gehen wir mit “gewachsenen Strukturen” / Historie / Natur um?
(der Lindenplatz ist der einzige Platz in Meimsheim mit einem solchen Ambiente;
mit einer solchen Historie ; mit solchen Funktionen ( Schatten; Kleinklima; Sauerstoff )


→ sind die Gesprächskreise in den Teilorten in der jetzigen Form / Zusammensetzung
repräsentativ genug ?
Ist der aktuelle Ablauf der Sitzungen ( an erster Stelle Themen vorgetragen von der
Verwaltung /Gesamtstadt eher abschreckend ?
)


Am 14.08.2023 erschien erneut ein Bericht in der Heilbronner Stimme – leider ist dieser Online aktuell nur in der Bezahl-Funktion abrufbar.
Aber – der Kommentar von Frau Möllers trifft viel von dem, was auch uns umtreibt.

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2024-05-16:
heute Abend ist es soweit – mit den TOP 48 & 57/2024 geht es um den endgültigen (Bau-)Beschluss zum Kreisverkehr
Die Zweifel innerhalb der Liste21 sind nicht weniger geworden…..aber WIR sehen auch aktuell keine Mehrheiten im Gremium,
die das Vorhaben stoppen würden.


Die Stellungnahme der Liste21 (MR)

Auch wir haben unsere Haltung zu dieser Maßnahme sehr intensiv diskutiert und haben uns mit Meimsheimerinnen und Meimsheimern ausgetauscht.
Dankbar sind wir auch für die teils qualitativ wertvollen Einwendungen, die aus der Bürgerschaft gemacht wurden.
Es gibt in dieser Entscheidung unseres Erachtens kein eindeutiges richtig oder falsch – es gibt nur ein Abwägen – was ist für den Stadtteil Meimsheim, die Bürgerschaft Meimsheims mehr wert!
Wir haben zu entscheiden zwischen dem Verzicht auf eine sicher bessere Verkehrsgestaltung einerseits
oder dem doch zumindest teilweisen Verzicht auf ein Kulturdenkmal und gleichzeitig eine Grünfläche an dieser Stelle, wie sie die Meimsheimer seit Jahrzehnten schätzen.

Der Kreisverkehr wird sicherlich für die Autofahrer und damit meine ich insbesondere den Durchgangsverkehr ein deutlich sicheres und bequemeres Einfahren in den Kreuzungsbereich ermöglichen.

Große Verbesserungen für Radfahrer oder Fußgänger sehen wir allerdings nicht.
Auch wir sehen Unfallgefahren durch die unübersichtliche Verkehrslage in den Stosszeiten – als Unfallschwerpunkt oder überlasteter Knoten wird diese Kreuzung allerdings seitens des Landes Baden-Württemberg nicht betrachtet.
 
Ein sicherer Schulweg ist auch abseits der Nutzung dieser Kreuzung möglich – hier sind Schulwegeplanungen zur Grundschule oder auch für jugendliche Radfahrer ins Brackenheimer Schulzentrum vorhanden oder machbar.
 
Eine Entscheidung für den Kreisverkehr ist auch eine Entscheidung zugunsten des Individualverkehrs oder der LKWs – dies erscheint uns nicht zeitgemäß.
 
 Der Lindenplatz wird durch den Bau eines Kreisverkehres nicht nur 25 % seiner Fläche (das ist nur eine reine Rechengröße), sondern vor allem einen Teil seines Charakters verlieren.
 
Auf das notwendige Fällen von Bäumen und den entsprechenden Ausgleich ist durch Nabu oder BUND hinreichend hingewiesen worden.
 
Das Landesdenkmalamt beklagt in seiner Einwendung, dass es in die Planung nicht genug eingebunden worden sei und betont die historische Bedeutung als römische Siedlung. Sollte der Bau des Kreisverkehres heute beschlossen werden, sind wir gespannt auf die Ergebnisse der archäologischen Untersuchungen.
 
  
Der Hauptpunkt ist aber:

Der Lindenplatz bietet als Grünzone und durch seinen Baumbestand Aufenthaltsqualität – für Feste, aber auch für Einzelpersonen in der Ortsmitte. Lassen Sie es mich so sagen – es ist der einzige Ort entlang dieser gänzlich unattraktiven, teilweise eng bebauten Durchgangsstraße, der überhaupt Aufenthaltsqualität hat. 
Die Durchgangsstraße prägt ein austauschbares Ortsbild. Diese Straße ist eine wie tausende andere in Deutschland. Es ist der Lindenplatz mit Kirche und angrenzendem Friedhof der aus diesem Ortsbild ein „Meimsheimer Ortsbild“ macht.
Die Meimsheimer sollten darauf– auch nicht in Teilen davon – verzichten, wenn es nicht absolut notwendig ist.
 
Ich wiederhole – es ist ein Abwägen:
 
Die Liste21 sieht den Mehrwert für die Meimsheimer Bevölkerung in der Erhaltung des Lindenplatzes und wird den heutigen Beschlussantrag daher ablehnen.



to be continued…


.
========

|→

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| Gemeinderat Brackenheim: Sitzung am 13. Juli 2023 |

|→ Beginn der Sitzung:19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses

Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )

1.Einwohnerfragestunde

die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu….
 
2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 
3.
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Brackenheim;
→ Beauftragung
83/2023
Viel theoretisches…in der Vorlage – wäre ganz gut, wenn WIR uns mit Kommunen in Verbindung setzen,
die schon viel Weiter sind wie wir ( z.Bsp. Eppingen) und mit Kommunen, die schon sehr weit in Sachen CO2-Neutralität/Autarkie sind wie z.Bsp. Bosbühl in Schleswig -Holstein
4.Neubebauung für die TouristikInfo & zusätzliche Räume d. Stadtverwaltung in der Obertorstraße 25 in Brackenheim
→ Vergaben
78/2023
Hier holt uns die Preissteigerung ein…das Projekt wird trotz “Abspeckung” teurer als geplant werden.
Nicht vergessen sollte man hier aber die Gestaltung des Umfeldes – dazu hatten wir schon in 2 Sitzungen beraten,
aber aktuell entfernt man sich in der Verwaltung immer mehr von dem ursprünglichen Gedanken die Aufenthaltsqualität
ohne Autoverkehr zu gestalten!!!
s. dazu auch Top 108/2022
5.Sanierung Ortsdurchfahrt Meimsheim
→ Vergaben
79/2023
6.Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim;
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
80/2023
Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen
bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt?
7.Bauvorhaben – Neubau eines ZehnFamilienhauses mit Tiefgarage Thillstr. 11 in der Theodor-Heuss-Siedlung Brackeheim
(Flurstück 3172/1)
81/2023
Zehnwohnungshaus
Projekt löst schon jetzt viele Reaktionen bei den Anwohnern aus.

Deshalb hat die Liste21 gebeten

Das Bauvorhaben in der Thillstraße ruft bei einigen Anwohnern in der unmittelbaren Nachbarschaft massive Bedenken hervor, die gegenüber der Verwaltung und den Gemeinderatsfraktionen bereits ausführlich dargestellt wurden.
Die Liste21 positioniert sich klar zur Nachverdichtung und zwar auch zu einer Nachverdichtung, die in einem bisher eher von Einzel- und Doppelhäusern geprägten Wohngebiet den Bau von an der sich an der Umbebungsbebauung angepassten Mehrfamilienhäusern ermöglicht.
Allerdings kann unsere Fraktion die Einschätzung der Verwaltung, was die städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen anbelangt, nicht teilen.
Die vorliegenden Bebauungspläne sind zwar aus den 50er-Jahren und deshalb veraltet, haben aber dennoch Gültigkeit und sind damit weiterhin Richtschnur für alle Bauwilligen.
Die vorgeschlagenen Befreiungen etwa in den Gebäudeabmessungen und der Gebäudehöhe sind allerdings durchaus nicht als geringfügig anzusehen und werden unseres Erachtens „ohne Not“ erteilt. Hinzu kommt eine durch massive Enge geprägte Park- und Verkehrssituation in der Thillstraße und der unmittelbaren Nachbarschaft, die in der Betrachtung dieses Bauprojektes seitens der Verwaltung keinerlei Beachtung erfährt.


Die Liste21 beantragt deshalb, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, um innerhalb der Verwaltung die städtebauliche Vertretbarkeit der avisierten Befreiungen nochmals zu prüfen und den Beschlussvorschlag zu überarbeiten
8.Kindergartenbedarfsplanung;
Fortschreibung 2023-2025
74/2023
9.Städtische Betreuungseinrichtungen;
Anpassung der Elternbeiträge
76/2023
10.Spenden
→ Zustimmung zur Annahme
77/2023
11.Bauangelegenheiten Juni 202363/2023
12.Mitteilungen der Verwaltung 
12.1Mitteilungen der Verwaltung →hier Bericht Kindervilla 72/2023; Bericht Waldkindergarten 73/2023 ;
Bericht Stadtbücherei 71/2023
Nicht Öffentlicher Teil

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 24. September 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 68. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!(hoffentlich)
==============
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Einwohner/Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Sicherheitsanalyse
Bericht Polizeirevier Lauffen

87/2020
     
4. Sanierung Albert-Hirth-Strasse in Meimsheim
a) Vorstellung der Planung
b) Baubeschluss  
100/2020
  Die aktuelle finanzielle Lage der Kommunen ist angespannt bzw. die zukünftigen Entwicklungen nicht absehbar. Sollen wir in diesen Zeiten so viel Geld für die Sanierung einer untergeordneten Wohnstrasse so viel eld ausgeben?
-untergeordnete Wohnstrasse
-wie viele Fahrzeuge /Tag?
– tatsächlich in der aktuellen Lage notwendig solche “untergeordneten” Strassen zu sanieren
– Pflasterbänder – woher stammen die Steine; Kostenersparnis durch das weglassen dieser Bänder?

 
5. Neubau von drei Mehrfamilienhäusern
(33 Wohneinheiten) mit 39 Tiefgaragenstellplätze und 15 Außenstellplätze für Pkw,
Finkenweg 9, 11 und 13, Flst. Nr. 649/4, 649/5 und 649/6, Gemarkung Brackenheim
91/2020
  Dieser Top zeigt deutlich
– das aeltere Bebauungspläne schnellstmöglich auf einen aktuellen Stand gebracht werden müssen, denn natürlich ist Nachverdichtung gewünscht und richtig, aber dabei dürfen wir nicht den Schutz der übrigen Bewohner / Besitzer in diesen Gebieten aussen vor lassen und wir müssen auch darauf achten, dass die Infrastruktur, die wie in diesem Fall vor ca. 50 Jahren geplant wurde, mit der Nachverdichtung “umgehen” kann.
Ich dem Fall bestehen daran deutliche Zweifel!!!
 
 6. Vorstellung des geplanten Bauvorhabens Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast, Gemarkung Neipperg

101/2020)

 

In Neipperg ist telefonieren gar nicht so einfach, zumindest wenn man nicht am richtigen Fleck wohnt / steht.
Der Mast an der Position 3 kann die Situation verbessern, aber die weitere Infrastruktur zu/vom Mast weg darf nicht ausser Acht gelassen werden, denn ansonsten kann das zur nächsten Engstelle für den Datenfluss werden.

 
     
7. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast, Flurstücknummer 1525, Gemarkung Stockheim 94/2020
 

s. Top 6.  und könnte man auf das nicht mehr zurückbaubare Fundament verzichten, wenn der Mast direkt an das dort schon stehende Gebäude angedockt werden würde 

     
8. Bebauungsplan „Sondergebiet Hoffeld, 2. Änderung und Erweiterung Edeka
in Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
102/2020
 
s. dazu die Infos zu den bisherigen Sitzungen, in denen das Vorhaben Thema war
 

 

 
9.

Bebauungsplan „Hoffeld II, 4. Änderung“ in Brackenheim
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

97/2020
 

s. dazu Top 5

 
10.

Bebauungsplan
„An der Heilbronner Straße“ in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss

98/2020
  → Bauherr nicht die Stadt
Vorteil: Kostenersparnis?
Nachteil -den ich für wichtiger erachte – wenig(er) Einfluss auf das Aussehen des Parkhauses und der übrigen Gebäude
An der Stelle ist in den kommenden Jahren mit noch mehr Veränderung zu rechnen.  Visionen sollten deshalb schon jetzt entwickelt werden!!
11.

Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet “An der Heilbronner Straße”

99/2020
     
12.

Bauvorhaben: Nutzungsänderung von einer Lagerhalle zu einem Indoorspielplatz, Daimlerstraße 12, Flst. Nr. 367, Gemarkung Meimsheim

92/2020
 

 → Parkplatzsituation in dem Gebiet; nur 42 Stellplätze…wieviel davon auf dem Grundstück selbst..und ..wie viele Besucher dürfen auf 1x in die Halle rein
→ Lärmbelästigung d. Anwohner , die zumindest am WE von einer ruhigen “Nachbarschaft” ausgehen konnten
→  Photovoltaik! auf dem Dach Pflicht
     Dachbegrünung wünschenswert
 

     
 13.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Errichtung von drei Container (Materiallager, Büro und Umkleide) und Errichtung einer Aussichtsplattform, Flurstücknummer 3848, Gemarkung Dürrenzimmern

 93/2020
 

.-erneute Erweiterung Hörnle ( obwohl beim letzten Mal Einigkeit darüber herrschte, dass dort nichts mehr hinzukommen sollte)
– warum Aussichtsplattform…nicht schon genug Aussicht?
– Vergrößerung +gestiegenes Personal im Betriebes zwingt zur Containerloesung?
   Ausweitung d. Geschäftsumfangs war schon bei der letzten  Erweiterung bekann bzw. wurde dadurch verursacht. Warum nicht schon damals so geplant?
(Kostenersparnis auf Kosten der Gemeinschaft/Natur??)   
Vergleich Vorschriften bzw. inwiefern diese Vorgaben nicht schon beim Ausbau vor einigen Jahren bestand und warum dann damals nicht schon räumlich getrennte Umkleidemöglichkeiten gesorgt wurde
Vorteil Containerloesung: schneller abbaubar, wenn nicht durch Fundamente gesichert werden muss
Nachteil: weniger schön, passt nicht zum Anspruch
– Erschliessung gesichert? -auch für die Container muss Platz geschaffen werden ( Wald weg..?)
– keine andere Loesung möglich?
– Container = voruebergehende Loesung ..sprich..zeitlich befristet; Zeitraum? Kosten für Wiederherstellung d. ursprüngl. Zustandes

     
 15.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer Pumpstation zur Weinbergbewässerung, Flurstücknummer 2596/2, Gemarkung Neipperg

 95/2020
 

→ Grundwasserentnahme d.d. Landwirtschaft: Wieviel wurde in den letzten zehn Jahren entnommen?(jeweils/Jahr)

→ um wie viel ist im Vergleichzeitraum der Grundwasserspiegel in Brackenheim gesunken?

→ Wo wird wie viel entnommen?

→ was müssen die Nutzer für den verbrauchten cbm zahlen?

→ gibt es (in kritischen Zeiten) Verbrauchsbe/einschränkungen?

→ wer baut die Pumpstation & Wie viel Wasser darf pro Jahr entnommen werden?

→ Dachbegrünung + Solaranlage f. d. Nutzung d. Pumpe

17. 

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Ortskern Hausen”;
Ergänzung Stadtentwicklungsplan und Sanierungsziele

89/2020
  Umbau und Erweiterung der Sporthalle Hausen zur Stärkung des örtlichen Gemeinschaftslebens und der Infrastruktur unter Berücksichtigung der sozialen und kulturellen Aufgaben, insbesondere auch im Hinblick auf den demografischen Wandel
     
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Abmessungen: 30×28,4×9,42m
Ausgleichsmaßnahmen für die beträchtliche Bodenversiegelung:: 8 (!)Obstbäume
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

     
 9. Bauangelegenheiten Juli -September  2020  89/2020
     
19. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 14. Mai 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!
==============
Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Parkplätze Gesundheitszentrum
SLK Kliniken am Knipfelesweg;
– Beteiligung der Stadt Brackenheim

48/2020
  Gut…dass die Möglichkeiten bei Anzahl und Anordnung nun vollständig ausgeschöpft werden  -und dass damit auch den Anwohnern in den Häusern gegenüber dem neu erbauten “Gesundheitszentrum” eine Perspektive eröffnet wurde,  ihre PKW’s legal abstellen zu können .  
4. Kommunales Klimaschutzkonzept;
Energiebericht 2019  
47/2020
  Auf den ersten Blick…alles Positiv.?!..
Bei näherem Hinsehen gibt es aber doch  Punkte, die “wir” nun schon seit langem mit uns herumschleppen.  Z.Bsp. die standhafte Weigerung mancher Nutzer von öffentlichen Einrichtungen  Ihr Verhalten zu ändern bzw. aktive zur CO2-Reduzierung beizutragen.
Und…die Stadt hat -Dank des Einsatzes von Herrn Königstein -viel gemacht, aber um die Klimaziele in Brackenheim zu erreichen, müssen alle Übrigen ..noch viel mehr tun um ihren jährlichen Ausstoss von fast 110.000 Tonnen Co2 zu reduzieren.
 
 

Externe Links zu dem Thema:

Klimaneutral leben im Alltag-
Tipps und Anregungen vom Umwelt Bundesamt
4 Tipps – so handelst und lebst du klimaneutral
Unternehmen in Deutschland  –  Klimaneutral?
Landwirtschaft muss sich ändern – Maßnahmen des BMEL

 
5. Bestellung von Herrn Bürgermeister
Csaszar zum Eheschließungsstandesbeamten
50/2020
     
 6. Bauvorhaben im Außenbereich:
Bauvoranfrage im Außenbereich:
Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit integrierter Wohnung, Flst. Nr. 5154, Gemarkung Brackenheim
(war bereits Thema in der letzten Sitzung am 23.4.2020)

45/2020

(40/2020)

 

Zum Thema ..”Wo liegt denn dass”…gab es eine Hilfestellungsinfo von der Verwaltung:
www.geoportal-bw.de

=============
Wo liegt denn dass

→ ich finde anstelle der veralteten Lagepläne bzw. Flurstücknummern  sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der modernen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden.
§49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg:

Genehmigungspflichtige Vorhaben
Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist.
Baugesetzbuch (BauGB)
§ 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html

 
     
7. Bauvorhaben:
Abbruch von zwei Bestandsgebäuden und Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 15 Wohneinheiten
und 21 Tiefgaragenstellplätze
in der Lindenstraße 39 und 41,
Flst. Nr. 156, 156/2, 863/4 und 865/10,
Gemarkung Meimsheim
44/2020
  An diesem Punkt wird deutlich:
– wir haben zu viele Gebiete für die kein
gültiger Bebauungsplan vorliegt bzw. die BBPläne die vorliegen, müssten dringend auf einen aktuellen Stand gebracht werden.
Dazu müssten wir aber konkret umsetzbare/gewünschte Punkte für unsere bisher doch recht vage gehaltene “Wohnbaustrategie” vom November 2019 definieren.
Stattdessen…müssen wir immer wieder über Einzelprojekte entscheiden, bei denen dann aber unser Handlungsspielraum zur Zeit der Entscheidung doch recht begrenzt ist.
Weil die Bauwilligen…keine Eckpunkte haben, an die sie sich halten müssen ( macht die Planungen zwar einfach, aber aehnliche Entscheidungen können dann doch recht unterschiedlich ausfallen)

 
 

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 

     
8.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- und Maschinenhalle
Flst. Nr. 1613 und 1614
 Gemarkung Hausen

 
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Abmessungen: 30×28,4×9,42m
Ausgleichsmaßnahmen für die beträchtliche Bodenversiegelung:: 8 (!)Obstbäume
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

     
 9. Bauangelegenheiten April/Mai 2020  42/2020
     
10. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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