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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 28.11.2019

26. November 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 53(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!

=========================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Forstwirtschaftsjahre 2019/2020;
Betriebsbericht und Betriebsplanen		 137/2019
  → Über Jugendarbeit werden uns die Berichte ohne Ansprechpartner geliefert-
den Waldbericht müssen wir jedes Jahr ertragen….
Irgendwie sollten wir unsere Prioritäten anders setzen..    
  
4. Stadtpark im Wiesental;
Verabschiedung der Rahmenplanung		 149/2019
  → Was ist Kurz – / Mittel- /Langfristig vorgesehen
und welche Kosten entstehen dafür
Ansonsten fangen wir ja jedes Mal wieder bei 0 an bzw. werden Maßnahmen dann nach Eigenermessen umgesetzt ( wie Freischneiden in
diesem Jahr – das …so grob….so unNachhaltig war
→ eine der ersten Maßnahmen sollte der Durchgang Theo-Siedlung to Medi
zentrum sein
  
5. Schaffung von Wohnraum;
Verabschiedung Wohnbaustrategie		 138/2019
 

Strategie = genauer Plan des eigenen Vorgehens, der dazu dient, ein militärisches, politisches, psychologisches, wirtschaftliches o. ä. Ziel zu erreichen… 
Als genauen Plan würde ich das, was wir jetzt verabschieden noch nicht bezeichnen wollen. Dazu sind zu vielen grundsätzlichen Absichtserklärungen ohne eben jenen “genauen Umsetzungsplan” aufgeführt.
Diese Ausarbeitung muss jetzt folgen – und dabei sollten wir uns nach einer innovativen externen Hilfe umsehen!
Ansonsten fehlt uns / der Verwaltung eine konkrete Verfahrensvorgehensweise..und wir betrachten dann wieder alles im Einzelfall bzw. eine transparente Gleichbehandlung vergleichbarer Fälle ist nicht gegeben.
=================
externe Links zu dem Thema:
https://baukultur-thueringen.de
https://wohnstrategen.de
https://www.wissen.de/effizient-bauen-strategien-fuer-bezahlbaren-wohnraum
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/wohnraum-umnutzung-verdichtung-studie100.html

  
6. Bebauungsplan „Schindeiche III“, Gemarkung Stockheim;
Aufstellungsbeschluss Erweiterung Plangebiet
 146/2019
  So..das erste Beispiel wie man eine unausgereifte/unpräzise Konzeption ohne klare Vorgaben /Handlungsanweisungen
quasi mit dem nächsten TOP zu umgehen versucht:
Vorgabe war u.a.
– Innenentwicklung vor Außenentwicklung
– Nachhaltiger Umgang mit Flächen
→ beidem wird man hier nicht gerecht.  
Der ursprüngliche Grundgedanke war, die bereits vorhandene 
 Infrastruktur umfänglich zu nutzen.  Dazu sollte die nur auf 
einer Seite der Straße vorhandene Wohnbebauung um eine entsprechende auf der gegenüberliegenden (Strassenseite) 
ergänzt werden.
Neuer Flächenverbrauch damit:  4.858m  und eine Gewährleistung, dass das Baugebiet nicht zu Nahe an den sensiblen Randbereich des “Stockheimer Waldes” heranreicht.

Nun will die Verwaltung das Gebiet um das mehr als 3,5-fache 
vergrößern und dazu auch noch den Artikel §13b des BauGB nutzen und kann sich so z.Bsp. Ausgleichsmaßnahmen und Umweltprüfungen schenken.  

Das ist in dem speziellen Gebiet einfach unmöglich und bei der Lektüre der Vorlage kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren
– dass man jetzt noch schnell Tatsachen schaffen möchte ( da die o.g. Regelung eigentlich mit Ende des Jahres 2019 auslaufen soll
-bisher hatte man in den Vorbesprechungen/Vorüberlegungen diese Erweiterung nicht angesprochen

Zudem wäre es in Zukunft sinnvoll, die Planungsunterlagen den
aktuellen Möglichkeiten der digitalisierten Welt anzupassen.
( Gebietsgrenzen in Satellitenbildern; Übereinanderlegen der geänderten Planungen um weitaus höheren Flächenverbrauch eindrücklicher zu visualisieren usw.)

  
7. Vereinsförderrichtlinien;
Erhöhung der Jugendförderung		 142/2019
 

Grundsätzlich -ist gegen ein Förderung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nichts einzuwenden.
Aber die Art und Weise der Handhabung beduerfte einer Überprüfung
-da es immer mehr Vereinen gibt, die in Ko-Operationen unterwegs sind und damit eine Doppelt-Förderung so nicht ausgeschlossen werden kann bzw. es zu prüfen gilt, ob man eine solche Art der Doppelförderung möchte.
Außerdem fehlt beim Antrag des Sportdachverbandes die im Antrag aufgeführte Anlage

Grundsätzlich sollte der Gemeinderat die Möglichkeit haben, die Arbeit im Sportdachverband nachvollziehen zu können
= Zugriff auf Protokolle

  
8. Jahresrechnung 2018 – Feststellung 141/2019
9. Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Schule
Vergaben		 144/2019
10. Sanierung Westbau Zabergäu-Gymnasium 
Vergaben		 148/2019
11. Bauangelegenheiten November 2019 139/2019
12. Mitteilung der Verwaltung  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
   und da geht es dann …  

 

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