Montag morgen…beim Lesen fragt man sich, ob man(n) in derselben Sitzung wie die Redakteurin gewesen sein könnte…
Und wäre es nicht schön / notwendig, wenn das Datum der GR-Sitzung angegeben werden würde?
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Montag morgen…beim Lesen fragt man sich, ob man(n) in derselben Sitzung wie die Redakteurin gewesen sein könnte…
Und wäre es nicht schön / notwendig, wenn das Datum der GR-Sitzung angegeben werden würde?
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
Work in Progress….
I. | öffentlicher Teil | ||
1. | Einwohnerfragestunde (s. dazu Infos über Ablauf WerWAsWAnn) | ||
2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
3. | Bebauungsplan „Bewegungs- und Begegnungspark Wiesental“ in Brackenheim a) Vorstellung der Planungen b) Aufstellungsbeschluss |
26/2021 | |
Hallo Verwaltung -schon bemerkt dass wir dazu angehalten sind unsere sozialen Kontakte soweit als möglich zu reduzieren? Wie kann es dann sein, das “konkretisierte Planungen” nur in der Sitzung vorgestellt werden? Wie soll sich denn der interessierte Bürger darüber informieren? Ach..ja…er muss ( in Zeiten wie diesen) zur Sitzung kommen. Und die Mitglieder des GR? – sollen / müssen Entscheidungen über einen Sachverhalt treffen ohne das ihnen die Möglichkeit gegeben wird, sich innerhalb / fraktionsübergreifend darüber auszutauschen? |
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4. | Bebauungsplan „Theodor-Heuss-Siedlung, 4. Änderung (Heuchelbergstraße 28)“ in Brackenheim a) Aufstellungsbeschluss b) Vorstellung des Entwurfs c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
22/2021 | |
→Gelände des ehemaligen Kindergartens in der Heuchelbergstrasse. Im Text wird auf die Vorlage 132/2020 verwiesen -die können aber von BügerInnen nicht eingesehen werden, da dies ein NichtÖffentlicher Tagesordnungspunkt war…. 🙁 Leider sind die Planungsunterlagen -in einem Ö-Tagesordnungspunkt – als NÖ gekennzeichnet und damit für die BürgerInnen nicht einsehbar. Hoffentlich liegen den Anwohnern in dem Gebiet die Unterlagen vor! |
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5. | Neubau Kita Hausen Beckstraße; Teilnahmewettbewerb |
15/2021 | |
s.dazu → Vorlage 114/2020 in der Sitzung v. 5.11.2020 bzw. die Ausführungen zu dem TOP Leider ist aus dem ehemaligen festen Vorsatz das Gebäude in Holz/Holzständerbauweise auszuführen, nur noch ein “könnte” übrig geblieben. Dabei möchte man doch so gerne..”Klimaschutz”-/ & Nachhaltigkeits-Vorreiter sein…aber dazu muss man auch mutig & konsequent sein -nur ein wenig..reicht in unserer Situation einfach nicht mehr! Andere Kommunen sind da schon wesentlich weiter…z.Bsp. Wangen im Allgäu und an innovativen Firmen in dem Gebiet..mangelt es nicht / wurden der Stadtverwaltung im Vorfeld v. d. Liste21 übermittelt ( Müllerblaustein; Holzbau Bruno Kaiser ) und das Land Baden Württemberg ist in Sachen Holzbau “offensiv” unterwegs. Beispiel(e) aus anderen Kommunen: Bayrische GemeindeZeitung-Ausgae 4/2020 “Holzbau for Future“mit noch mehr Beispielen |
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6. | Sanierung Westbau Zabergäu-Gymnasium; Außenfassade | 16/2021 | |
s. dazu auch vorangegangene Beiträge im Blog Scheint als ob alle Beteiligten die sicher nicht einfache Aufgabe ( Sanierung im laufenden Betrieb) gut hinbekommen haben und beim Thema BeSchattung / BeGrünun g des Schulhofes sich Möglichkeite der Förderung ergeben, mit denen man im Vorfeld nicht rechnen konnte. Dass dadurch die Fertigstellung etwas verzögert wird, sollte zu verschmerzen sein! |
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7. | Haushaltsplan 2021 und Finanzplanung 2020 bis 2024; Einbringung |
14/2021 | |
Schaun wir mal, wie die aktuelle Situation die Finanzplanungen der Stadt beeinflussen | |||
8. | Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Kiesbachstraße 3, Flurstücknummer 3971, Gemarkung Dürrenzimmern | 21/2021 | |
Beiträge im Blog zum Thema Nachverdichtung in bestehenden Wohngebieten Hier zeigt sich wieder wie schwierig es ist…den gestiegenen Bedarf an Wohnraum…die Vermeidung von weiterem Landverbrauch in den Aussenbereichen…..und die Erwartungshaltung der Bewohner unter eine Hut zu bekommen. Nachstehend der Vergleich zw. der ursprüngl. Bebauung und der geplanten neuen Bebauung an der Stelle: (fuer die größere Version bitte anklicken) |
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9. | Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzungsänderung von Waldhütte zu Waldkindergarten, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim | 18/2021 | |
10. | Bauvorhaben im Außenbereich: Aufstellung eines Hühnermobils (1 – 2 wöchiger Wechsel des Standortes), Flst. Nr. 575 und 576, Gemarkung Hausen | 19/2021 | |
11. | Bauvorhaben: Neubau eines 6-Familienhauses mit Tiefgarage, Benzachring 48, Flurstücknummer 1648/1, Gemarkung Meimsheim | 20/2021 | |
12. | Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fuchslochstraße, Flst. Nr. 3986, Gemarkung Dürrenzimmern | 28/2021 | |
13. | Städtische Betreuungseinrichtungen; Elternbeiträge für Januar und Februar 2021 sowie für die Notbetreuung | 27/2021 | |
14. | Bauangelegenheiten Januar/Februar 2021 | 11/2021 | |
15. | Spenden; Zustimmung zur Annahme |
17/2021 | |
16. | Mitteilungen der Verwaltung |
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld / & nach der Sitzung )
=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 3. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung: Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!” → Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!! |
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2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
3 | Gutachterausschuss; Beitritt/Gründung eines gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Eppingen |
17/2019 | |
4 | Jahresrechnung 2018 Bildung der Haushaltsreste |
21/2019 | |
5 | Umstellung auf das NKHR – Bildung Teilhaushalte | 22/2019 | |
6. | Verkaufsoffene Sonntage 2019; Erlass einer Allgemeinverfügung |
35/2019 | |
7. | Mensa im Schulzentrum – Ausschreibung des Liefervertrags | 26/2019 | |
8. | Ersatzbeschaffung eines Klein-Lkw 9,5 to | 20/2019 | |
9. | Beratungsgegenstand Bebauungsplan “Am Schulzentrum, Erweiterung” in Brackenheim; Aufstellungsbeschluss |
23/2019 | |
10. | Bebauungsplan “Hoffeld III” in Brackenheim; Aufstellungsbeschluss |
24/2019 | |
11. | Bebauungsplan “Baumgartenäcker” in Hausen; Aufstellungsbeschluss |
25/2019 | |
12. | Bebauungsplan “Rosengarten, westliche Erweiterung” in Haberschlacht; Aufstellungsbeschluss |
27/2019 | |
13. | Bebauungsplan “Schindeiche III” in Stockheim; Aufstellungsbeschluss |
28/2019 | |
14. | Bebauungsplan “Tannenweg II” in Neipperg; Aufstellungsbeschluss |
29/2019 | |
15. | Bebauungsplan “Eselswiesen“ in Botenheim; Aufstellungsbeschluss |
30/2019 | |
16. | Bauvoranfrage: Aufstockung eines bestehenden Bürogebäudes, Rosenhöhe 9/1, Flst. Nr. 2768, Gemarkung Meimsheim | 14/2019 | |
17. | Bauvorhaben im Außenbereich: Umbau Einfamilienhaus zu Dreifamilienhaus, Obere Schellenmühle 1, Gemarkung Meimsheim | 19/2019 | |
18. | Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Ausschankhütte, Schleifweg 94, Gemarkung Botenheim | 34/2019 | |
19. | Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Bauwagens, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim | 33/2019 | |
20. | Spenden; Zustimmung zur Annahme |
31/2019 | |
21. | Bauangelegenheiten Februar/März 2019 | 18/2019 | |
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net |
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Work in progress / Entwurf
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→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem )
1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu
verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu
machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:
2 | Lärmaktionsplanung →Verabschiedung |
11/2018 |
→ Hoffentlich schaffen wir es dieses mal das Thema , das wir nun schon seit Oktober 2014 vor uns herschieben, zum Abschluss zu bringen. Die vorangegangenen Sitzungen waren alles andere als “glatt” und “harmonisch” verlaufen .(s. dazu die verschiedenen Blogbeiträge)
Auf die Diskussion darf man sicher gespannt sein….. Ich persönlich würde es bevorzugen, wenn die 30-er Zonen nicht von |
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3 |
Bebauungsplan “Knipfelesweg, |
9/2018 |
der “Titel” liest sich so unscheinbar – dabei geht es um… ========================== → hier gehts zu den FB-Seiten der Liste21 |
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4 | Bebauungsplan “An der Hermann-Bauer-Straße, 1. Änderung”, Brackenheim a) Vorstellung des Entwurfs b) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
7/2018 |
5 | Bauvorhaben: Errichtung einer Produktionshalle mit Bürogebäude, Robert-Bosch-Straße, Flst. Nr. 7269, Gemarkung Hausen Schunk wächst weiter… |
5/2018 |
140x65x11m Produktionsfläche + 55x15x17m Bürogebäude -die Fläche zw. den bisheriger Produkionshallen und dem angrenzenden Gewerbebau werden dicht befüllt werden. Höhe Bürogebäude an der Stelle für das Landschaftsbild prägend Belastung d. d. Anfahrt v. noch mehr Mitarbeitern + Lastwagen für die Anwohner ( Quellenstrassen-Abkürzung) ? |
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6 | Bauvorhaben: Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses, Frauenzimmerner Straße 20, Flst. Nr. 6604, Gemarkung Brackenheim | 6/2018 |
manchmal fragt man sich, warum es Bebauungspläne gibt bzw. wie es sein kann, das jemand einen Bauplatz kauft..und es hinterher nicht schafft, sein Gebäude in den vorgegebenen Begrenzungen unterzubringen. | ||
7 | Verkaufsoffene Sonntage 2018; Erlass einer Allgemeinverfügung |
10/2018 |
8 | Spenden Zustimmung zur Annahme |
3/2018 |
9 | Bauangelegenheiten Dez /Jan 2017_18 | 126/2017 |
10 | Mitteilungen der Verwaltung | |
klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes… → kleine Anfrage der Liste21-Fraktion: |
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Nichtöffentliches → da müssen Sie leider draussen bleiben… |
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“Transparenz ist ein Wesenselement der Demokratie” Zitat v. Dr. Josef Ziegler, Würzbug
Was darf oder was muss ich öffentlich machen, um den berechtigten Erwartungen oder auch rechtlich garantierten Ansprüchen einzelner Bürger, der Öffentlichkeit insgesamt, der Medien oder der Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten zu genügen? Was darf oder muss ich umgekehrt geheim halten, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsgang in der Verwaltung und den Schutz der persönlichen Sphäre Einzelner zu gewährleisten? |
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|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem )
=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======
Die Tagesordnung dieser 32. Sitzung im Jahr 2017:
1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu
verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu
machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
2. Doppelhaushaltsplan 2018-2019
und Finanzplanung 2017 – 2021 – Einbringung Top 101/2017
Es wird spannend – denn die Verwaltung steigt gaaanz langsam (man bearbeitet
dieses Feld nun schon seit 2012) auf die doppelte Buchführung ( Doppik) um.
Doppik ist eine Abkürzung und steht für doppelte Buchführung in den Konten
“Soll und Haben”. Die doppelte Buchführung schafft die Möglichkeit, relativ schnell den
Vermögens- und Schuldenstand einer Kommune einzusehen.
Dafür müssen alle Geschäftsvorfälle mit Belegen erfasst und mindestens auf zwei Konten
verbucht werden.
Bisher war man ja mit der einfachen Kameralistik “unterwegs” , die aber z.Bsp. keine
Möglichkeit zur Bewertung d. Vermögens ( u.a. Gebäude) bot und Rückstellungen
( z.Bsp. f. die Pensionsansprüche der Beamten) unberücksichtigt lies.
Spannend -denn mit den Vermögensbewertungen und den daraus resultierenden
Abschreibungen wird man sich auch in Brackenheim von der schwarzen Null
verabschieden müssen!
3. Eigenbetrieb Wasserwerk
Jahresabschluss 2016 – Top 84/2017
4. Wasserzins
a) Kalkulation für das Jahr 2018
b) Änderung der Wasserversorgungssatzung – Top 100/2017
5. Forstwirtschaftsjahre 2017/2018
Bericht – Top 99/2017
6. Bauvorhaben im Außenbereich
Errichtung eines Pufferspeicherteichs
Flst. Nr. 6459, Gemarkung Meimsheim – Top 104/2017
Bei 74×29 + 6m Tiefe und rund 15.000 m3 / 15.000.000 ltr. Fassungsvermögen
würde ich nicht mehr von einem Teich sprechen…aber gut…
wenn aufgefangenes Regenwasser zur Bewässerung genutzt wird ist dies wohl allemal
besser als Grund- bzw. Trinkwasser zu nutzen.
7. Bauangelegenheiten Oktober/November 2017 – Top 98/2017
8. Mitteilungen der Verwaltung
Ende des öffentlichen Teils…
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