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| Gemeinderats-Sitzung am 10.11.2016 |

– |[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2016-11-10

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Stadtentwicklungsplan 2030-Beschluss 110/2016

“Der Stadtentwicklungsplan ist ein langfristiges Entwicklungskonzept einer Kommune, in dem  Entwicklungsschwerpunkte und Leitlinien für die mittel- bis langfristige Planung einer Stadt formuliert sind. Neben der formellen Planung (Bauleitplanung), die über kommunale Satzungen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) allgemeinverbindliches Planungsrecht vorschreibt, ist er wichtiges Instrument der Stadtplanung.”

Soweit die Theorie – aber aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre heraus ist es wohl eher so, daß
– konkrete Handlungsvorgaben nicht abgeleitet werden können
– man sich bei Bedarf trotzdem gerne darauf berufen kann ( auch wenn die daraus folgenden Resultate eher negative Auswirkungen haben
-bei dem Umfang und der gewählten Sprache/Formulierungen eh vermutlich kein Bürger sich das Ding jemals durchlesen wird ( Anm: wäre Interessant die Aufrufe im Web zu protokollieren)
 -Bürgebeteiligung wird im aktuellen Fall “GROßgeschrieben” -aber wie viele Bürger waren denn bei den -zudem recht kurzfristig angesetzen -Terminen (2) überhaupt da?  Und wurden dann den Bürgern nicht Themen “angedichtet”
(s. Stadtpark; vgl. dazu Beitrag v. 20.10.16 – 81/2016)
die denen offensichtlich doch gar nicht wichtig waren !

Für mich ist das Ganze dann doch schon eher ein “Wir haben doch -aber was interessieren  uns unsere langfristigen Ziele von gestern” – und handwerklich gesehen gaben wir viel Geld aus für eine fragwürdige Moderation die uns irgendwie immer zu dem Punkt brachte, den sich andere für uns ausgedacht hatten.
Schade dass sich diese Herangehensweise gerade durch viele andere Kommunen im Zabergäu frißt….

3. WeinZeit im Schloss-Baubeschluss 104/2016

..hat ganz schön lange gedauert bis wir soweit waren…
-eine “Reise” durch die Historie
Und – sicher wichtiges Projekt für Brackenheim / für die Innenstadt. Gut für das Schloß, das ansonsten wohl eher dem Verfall preisgegeben wäre.

 Aber – auch ein große Heraus-/Verantwortung für uns, denn Großprojekte der öffentlichen Hand scheinen in Deutschland ja gerade eher nicht in (Kosten/Zeit-)Rahmen zu bleiben.

4. Stadtbücherei- Erweiterung 105/2016

..dem Erfolgsmodell “Stadtbücherei” und dem dahinter stehenden Team wird mehr Platz eingeräumt  (siehe dazu auch GR-Sitzung v. 15.10.2015)

5. Kanalsanierung Haberschlacht und Neipperg
a) Vergabe offene Bauweise
b) Vergabe geschlossene Bauweise 107/2016

Infrastruktur kostet -nicht nur einmal. Und je weiter wir sie ausdehnen..um so höher werden die Folgekosten.  

6. Kommunales Klimaschutzkonzept: Bericht des Klimaschutzmanagers 108/2016

In Sachen Klimaschutz geht nur was mit den richtigen Personen -und da haben wir wohl einen Glücksgriff gemacht!! 🙂
Im aktuellen Bericht übt er aber auch Kritik u.a.
Bei keinem der externen Neubauvorhaben wird vom Investor die Vorlage eines substanziellen Energienutzungs- und -versorgungskonzeptes verlangt.”

Da haben wir uns von der Liste21 gefragt, ob wir  ( der Gemeinderat/ die Stadt) sich nicht Leitpunkte für Neubaugebiete / Neubauvorhaben erarbeiten sollte, die dann als Standards für diese Vorhaben vorausgesetzt / die die Planer zu beachten haben?

 

7. Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand-Ausübung des
Optionsrechts 109/2016
8. Bauangelegenheiten Oktober 2016 103/2016
9. Mitteilung der Verwaltung-
Bericht Jugend- /Jugendsozialarbeit 2015/2016 106/2016

II. nichtöffentlicher Teil

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