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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld / & nach der Sitzung ( Work in Progress) )
=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )
→work in progress
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1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung: Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken |
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| 2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | |
| 3. | Digitalisierung; Vorstellung der digitalen Bürgerplattform Crossiety (Link zur Webseite d. Anbieters) |
14/2020 |
| Aha…die Stadtverwaltung entdeckt das Thema Digitalisierung. Warum man aber…lt. eigenem Statement in der Vorlage…ohne eine Strategie an das Thema heran geht..ist schon bedenklich bzw. laesst deutlich erahnen, auf welchem Niveau man sich dort wohl aktuell bewegt. Kleines Beispiel gefäellig: Einladung zur Sportlerehrung mit der Post bzw. Amtsbotin. Darin…eine Rückmeldekarte….mit der man sich anmelden soll. Email….scheint also noch nicht in jeder Amtsstube erreichbar zu sein… Bei dem Thema Digitalisierung hat man sich bundesweit ja das Ziel gesetzt ” das Amt kommt zum Bürger”. (OZG bis 2022) Konkret wäre also zu klären: – für / bei welchen Gelegenheiten muss der Bürger auf’s Amt? – welche “Amtsgänge” kann man derzeit alternativ dazu schon vollständig digital erledigen? -bis wann werden / welche Amtsgeschäfte digital zu erledigen sein ================================ Digitale Bürgerplattform: – brauchen wir tatsächlich eine weitere Plattform, um uns digital auszutauschen? Gibt es so viele Informationen, die bisher an uns vorbei- gegangen sind, dass ich jetzt über jede Veranstaltung im Stadtgebiet per Push-Nachricht informiert werden möchte? |
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| 4. | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Nördlicher und südlicher Stadtrand” -Aufhebung der Sanierungssatzung | 16/2020 |
| w. | ||
| 5. | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”; a) Erweiterung des Sanierungsgebietes b) Festlegung Fördergrundsätze für Privatmaßnahmen |
18/2020 |
| r | ||
| 6. | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”; Förderung einer privaten Modernisierungsmaßnahme |
19/2020 |
| 7. | Änderung Stellenplan a) Schaffung einer unbefristeten Stelle des Klimaschutzmanagers b) Zusätzliche Schaffung von 50% Stellenanteile als stellvertretende Leitung der Stabsstelle |
23/2020 |
| liest sich gut…aber bei näherer Betrachtung..wird da soviel zusammen gewürfelt, dass am Ende von / für die Kernaufgaben gar keine Zeit mehr bleibt. Hier hätten wir erwartet -dass der jetzige Amtsinhaber die Aufgabenschwerpunkte seine Stelle darlegt und wir darüber diskutieren und so ein Profil für die Stellenausschreibung festlegen. Irgendwie entsteht der Eindruck…das Thema / die Position wird in der Verwaltung nicht ernst genug genommen!! Und der Ausbau der Stabstelle…aeh..wie oft denn noch…? |
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| 8. | Bebauungsplan Photovoltaik-Park “Hinter dem Schafhaus” 1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 2) Entwurfsbeschluss 3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
12/2020 |
| war -wie der Titel vermuten lässt- auch schön öfters Thema im Gemeinderat ( Suche im BIS ) Nicht jedem gefällt der Aufbau von Solarfeldern, aber um die Klimawende zu schaffen ist das nötig. Und wenn dazu tatsächlich nur landwirtschaftliche Flächen genutzt werden, die man ansonsten eh nicht bewirtschaften würde, dann macht das gerade mal 0,1% der landw. Flächen in BW aus. |
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| 9. + 10. |
Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzungsänderung Nebengebäude zu Büro, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5957 Bauvorhaben im Außenbereich: Wiederaufbau alte Mahlmühle mit Wohnhaus, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956 |
15/2020 17/2020 |
| hier stellt sich die Frage, ob in einem solchen Gebiet nicht weitreichendere Forderungen an die Ausführung zu stellen sind, zumal die übrigen / bisher erstellten Gebäude sich nicht sonderlich in die Landschaft einfügen. Also..Dachbegrünung…? oder zumindest endlich einmal Energiegewinnung durch Solar? |
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| 11. | Neuer Bürgermeister – Wahl eines GR-Mitglieds zur Verpflichtung | 24/2020 |
| 12. | Spenden- Zustimmung zur Annahme | 22/2020 |
| 13. | Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020 | 11/2020 |
| 14. | Mitteilung der Verwaltung → Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos…. |
Unterlagen dazu |
| → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net | ||
| ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil…….. | ||
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