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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 20. Februar 2020

19. Februar 2020 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=======================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Digitalisierung;
Vorstellung der digitalen Bürgerplattform Crossiety
(Link zur Webseite d. Anbieters)		 14/2020
  Aha…die Stadtverwaltung entdeckt das Thema Digitalisierung.
Warum man aber…lt. eigenem Statement in der Vorlage…ohne eine Strategie an das Thema heran geht..ist schon bedenklich bzw. laesst deutlich erahnen, auf welchem Niveau man sich dort wohl aktuell bewegt.
Kleines Beispiel gefäellig:  Einladung zur Sportlerehrung mit der Post bzw. Amtsbotin. Darin…eine Rückmeldekarte….mit der man sich anmelden soll.   
Email….scheint also noch nicht in jeder Amtsstube erreichbar zu sein…
Bei dem Thema Digitalisierung hat man sich bundesweit ja das Ziel gesetzt ” das Amt kommt zum Bürger”. (OZG bis 2022)
Konkret wäre also zu klären:
– für / bei welchen Gelegenheiten muss der Bürger auf’s Amt?
– welche “Amtsgänge” kann man derzeit alternativ dazu
  schon vollständig digital erledigen?
-bis wann werden / welche Amtsgeschäfte digital zu erledigen 
 sein
================================
Digitale Bürgerplattform: 
– brauchen wir tatsächlich eine weitere Plattform, um uns 
  digital auszutauschen?
  Gibt es so viele Informationen, die bisher an uns vorbei-
  gegangen sind, dass ich jetzt über jede Veranstaltung im 
  Stadtgebiet per Push-Nachricht informiert werden möchte?

  		  
4. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Nördlicher und südlicher Stadtrand” -Aufhebung der Sanierungssatzung 16/2020
  w.   
     
5. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”;
a) Erweiterung des Sanierungsgebietes
b) Festlegung Fördergrundsätze für Privatmaßnahmen		 18/2020
  r  
 6. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”;
Förderung einer privaten Modernisierungsmaßnahme		 19/2020 
7. Änderung Stellenplan
a) Schaffung einer unbefristeten Stelle des Klimaschutzmanagers
b) Zusätzliche Schaffung von 50% Stellenanteile als stellvertretende Leitung der Stabsstelle		 23/2020
  liest sich gut…aber bei näherer Betrachtung..wird da soviel zusammen gewürfelt, dass am Ende von / für die Kernaufgaben gar keine Zeit mehr bleibt.
Hier hätten wir erwartet
-dass der jetzige Amtsinhaber die Aufgabenschwerpunkte seine Stelle darlegt und wir darüber diskutieren und so ein Profil für die Stellenausschreibung festlegen.
Irgendwie entsteht der Eindruck…das Thema / die Position wird in der Verwaltung nicht ernst genug genommen!!

Und der Ausbau der Stabstelle…aeh..wie oft denn noch…?
======================
Externe Links dazu:
Klimaschutzmanager: Aufgaben & Ziele 

  
     
 8. Bebauungsplan Photovoltaik-Park “Hinter dem Schafhaus”
1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Entwurfsbeschluss
3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger
    öffentlicher Belange 		  12/2020
     
  war -wie der Titel vermuten lässt- auch schön öfters Thema im 
Gemeinderat  ( Suche im BIS )
Nicht jedem gefällt der Aufbau von Solarfeldern, aber um die Klimawende zu schaffen ist das nötig. 
Und wenn dazu tatsächlich nur landwirtschaftliche Flächen genutzt werden, die man ansonsten eh nicht bewirtschaften würde, dann macht das gerade mal 0,1% der landw. Flächen in BW aus. 		  
     
9. + 10.

Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzungsänderung Nebengebäude zu Büro, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5957

Bauvorhaben im Außenbereich: Wiederaufbau alte Mahlmühle mit Wohnhaus, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956

 15/2020
17/2020
  hier stellt sich die Frage, ob in einem solchen Gebiet nicht 
weitreichendere Forderungen an die Ausführung zu stellen sind, zumal die übrigen / bisher erstellten Gebäude sich nicht sonderlich in die Landschaft einfügen.
Also..Dachbegrünung…?   oder zumindest endlich einmal
Energiegewinnung durch Solar?		  
     
11. Neuer Bürgermeister – Wahl eines GR-Mitglieds zur Verpflichtung  24/2020
     
12. Spenden- Zustimmung zur Annahme 22/2020 
     
13. Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020 11/2020
     
14. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….		 Unterlagen dazu
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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Impulse | Brackenheim gestalten, Stadt(Verwaltung) und Ihre Bürger, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , , ,

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 7.11.2019

4. November 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 52(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Halle Hausen, Sanierung und Umbau Foyer;
Erste Planungsüberlegungen		 131/2019
  → Unterscheidung zw. notwendigen Maßnahmen der Sanierung ( Dämmung; Ertüchtigung der Installationen) und der für den Sportbetrieb eines Vereins notwendigen Maßnahmen und deren Kosten 
Warum WIR im GR über dieses Vorhaben dann schon jetzt diskutieren, ohne verlässliche Zahlen auf dem Tisch zu haben?
→ Belegungskontrolle einer städtischen Einrichtung d. einen Verein?
→ Wie stehen die anderen Vereine dazu ?/ direkte Anlieger-Verein?
→ Verein als direkter Konkurrent zu orstsansässigen Firmen ( Fitnessstudio)
→ Was sind Aufgaben eines Vereins?
→ Grundsätzliche Überlegungen : Muss jeder Verein alles anbieten; Kooperationen auch um Ausgaben der Kommunen zu senken ( 8 Sportplätze? 8 Hallen etc.) Anpassung an WAndel in der Gesellschaft.  Moderation dieser Überlegungen durch Fachkräfte z.Bsp. des WLSB?
→Rolle des Sportdachverbandes?
    
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Externe LInks und Informationen:

SV Leingarten startet neuen Anlauf fürs Bewegungszentrum – 
Bericht i.d. Heilbronner Stimme v. 21.9.2019

“Ein Lauffener Sportstudiobetreiber beantragte bei Gericht, dem SVL die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, sollte das Vorhaben realisiert werden.”
WLSB –Sporträume   Sportvereinszentrum
Sport & Zukunft UG – Projekte und Downloads

Stadt Minden & Kreissportverband Minden:
 → Sportverein heute – Fit für die Zukunft
Noch mehr Links/Infos zu dem Thema Sportvereine & Zukunft

  
4. Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Schule (Grundschule) – Vergaben 136/2019
5. Bauvorhaben: Neubau einer Doppelhaushälfte, Hausener Straße, Flst. Nr.3204/8, Gemarkung Brackenheim 132/2019
6. Bauvorhaben im Außenbereich: Veränderte Planung der Dachflächen, Cleebronner Straße 30, Flste. Nr. 366/1 und 370, Gemarkung Botenheim
 133/2019
7. Spenden 
Zustimmung zur Annahme		 135/2019
8. Mitteilung der Verwaltung  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
   und da geht es dann u.a. um die Nachbesprechung der Klausurtagung in Wangen…  

 

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Impulse | Brackenheim gestalten, LinkTipps:, Stadt(Verwaltung) und Ihre Bürger, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , ,

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 25.07.2019

23. Juli 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 46(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

Vorab -es wird eine heiße Sitzung…..
wegen der herrschenden Temperaturen und der fehlenden Klimatisierungsmöglichkeiten im Bürgersaal.
Schicke Form ( Decke ) bedeutet nicht immer angenehmes bzw. 
frohes Schaffen..
die besten Plätze im Bürgersaal Brackenheim -bei Temperaturen über 30°C

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

Heißa..dass war mal ne wilde Runde -oder “Flashmob”  im Bürgersaal.
Die Temperaturen waren -entgegen den Erwartungen -angenehm, dafür sorgte eine Abordnung von Einwohnern aus Hausen für hitzige Wortgefechte.
“Aufhänger” sind  Rauchwolken, die beim Abschrecken von Stahl in der im Gewerbegebiet   seit 5 Jahren angesiedelten Härterei entstehen.

Man hatte sich wohl abgesprochen – denn in verschiedensten Redebeiträgen wurden die unterschiedlichsten Vermutungen über diesen Rauch in den Raum gestellt – leider wurde nicht einmal  einmal ein Nachweis für dieser Thesen erwähnt / erbracht.
Aber darum schien es auch gar nicht zu gehen- man wollte seine Ansichten loswerden und egal welche Erklärungen von der Verwaltungsseite kamen  – man vermutete immer Betrug…Verdunkelung…Absprachen. 
Selbst Zeitungsberichten wurde misstraut…bzw. das Nichterscheinen von Ereignissen wurde als mögliche Vertuschung gesehen.

Und ALLES in einen Topf…ein “Gegner” der an allem die Schuld trägt, auch für den Verkehr der Angestellten einer anderen Firma; für die Nichtbeachtung von Verkehrsregel;
für die scheinbare Ungleichbehandlung eines Stadtteils….

Sicher gibt es Probleme, die es zu lösen gilt – der stark angestiegene Verkehr durch ehemals nur von den Anwohnern genutzte Strassen. Aber dafür gibt es doch Mittel und Wege. ( wie z.Bsp. Eingaben für die Verkehrsschau; Bitten um verstärkte Verkehrskontrollen; Herantreten an die ansäßigen Firmen, die Ihre MitarbeiterInnen und Lieferanten in die Pflicht nehmen müssen; Gesprächstermine mit den Firmen)
Aber  -die Art und Weise wie da (nicht nur ) gestern Abend undifferenzierte Agitation betrieben wurde, kann ich nicht akzeptieren bzw. erschreckt mich.
Ich stehe für Transparenz und Mitbestimmung und bin froh, wenn sich BürgerInnen für Ihre Gemeinde einsetzen – aber dann auch bitte mit Fakten und der Einhaltung demokratischer Gepflogenheiten und nicht mittels Populismus und Polemik.

Und  -es wäre schön, wenn es nicht so offensichtlich rüberkommt, dass man sich nur für die eigenen Belange einsetzt und sofort nach Abschluss der Bürgerfragestunde den Raum verlässt bzw. mitten während eines Tagesordnungspunktes.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Verpflichtung von Stadtrat Jens Winkler 98/2019
4. Änderung der Hauptsatzung;
Gründung eines Ständigen Umlegungsausschusses		 99/2019
5. Ständiger Umlegungsausschuss;
Besetzung		 100/2019
6. Bürgermeisterwahl 2019
a) Festlegung des Termins der Bürgermeisterwahl und einer etwaigen Neuwahl
b) Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist der Bewerbungen
c) Bildung des Gemeindewahlausschusses
d) Stellenausschreibung
e) Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung		 102/2019
  Haben Sie sich schon Gedanken darüber gemacht, wer denn den 
Posten übernehmen könnte?  ‘
Hoffentlich war kein möglicher BewerberIn gestern Abend anwesend
( s. BürgerFrage?Stunde). 
  
 7. Finanzzwischenbericht zum 30.6. 2019 91/2019
 8. Eigenbetrieb Wasserwerk;
Jahresabschluss 2018		 90/2019
 9. Bebauungsplan
Sondergebiet “Hoffeld”,
2. Änderung und Erweiterung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des ersten Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung Träger öffentliche Belange		 96/2019
 

Edeka..etwas mehr Gebäude..aber auch gleich wieder viel mehr an Parkplatz..Wollen wir wirklich nicht aufhören..Platz ..nur zum Abstellen der stinkenden Bürgerkäfige auf Räden…zu verschwenden?
Andere Kommunen sind da schon viel weiter…sind mutiger…konsequenter.
Beispiele:
Hamburg Bauvorhaben in Suelldorf –Wohnungen statt Discounter Parkplatz in Hamburg Suelldorf
Kassel -Wehlheide: Wohnen überm Discounter in Kassel Wehlheiden

TU Darmstadt | Architektur: Studie zur Schaffung von Wohnraum über Parkplätzen von der TU Darmstadt über Parkplätzen – 1,2 Mio. Wohnungen möglich
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Schwieriges Thema – man möchte von Verwaltungsseite dem “Investor” keinerlei “Steine” in den Weg legen. Aber ehrlich -ohne striktere Vorgaben werden wir es nicht schaffen weniger Land zu überbauen und nachhaltigeren Konsum zu generieren.
Schön war dass die Sorge um unsere Zukunft auch in anderen Fraktionen Einzug gehalten hat.
Die im Laufe der Diskussion gemachten Vorschläge wurden gesammelt und der TO wurde zugunsten eines weiteren Gesprächs mit den Investoren  abgesetzt.
10.  Umbau und Erweiterung
Theodor-Heuss-Grundschule;
Vergaben		 94/2019
 11. Zabergäu-Gymnasium;
Sanierung Westbau – Vergaben		  
  Die Abbrucharbeiten werden vergeben -und Angesichts der aktuell herrschenden Temperaturen,  fehlt mir noch immer…die an-/abschliessende Begrünung des Gebäudes..
Ok -es wird Dank unserem Vorschlag eine Dachbegrünung geben, aber in dem versiegelten Umfeld des Schulhofs solltenwir bekenken:
Unsere Sommer werden immer öfter Temperaturphasen haben, wie sie aktuell vorherrschen.  Und da sollten wir über Möglichkeiten nachdenken, durch eine intensive Fassadenbegrünung das Lernen – ohne Einsatz von energieintensiven Kühlmethoden -zu ermöglichen!!
Mehr Infos dazu unter :
Oekologisch-bauen.de : Oekologisch-bauen.de: Mehr Grün für unsere Städte
Umweltschulen.de – Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwicklen : Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwickeln..
LeipzigNATour- eine Stadt will grüner werden – eine Stadt will Grüner werden..
und dazu passt das Projekt  Kletterfix -Grüne Wände für Klima und Leipzig -Grüne Wände für Leipzig
 12. Erneuerung Friedhofweg Hausen;
Vergaben		 93/2019
  Hier wurde bereits in der letzten Sitzung angeregt, auf die Ausführung der seitlichen Streifen in “GranitKleinSTeinen”  in bestimten Teilen zu verzichten, da dort die Gewichts-/Befahrungs-Belastung durch den landwirtschaftlichen Betrieb  zu hoch sind. Aber die Verwaltung möchte darauf nicht verzichten -da dies üblich sei und dem dörflichen Charakter entsprechen würde. 
Unverständlich -da die Pflege der “Zahnausfälle” aufwendig sein dürfte..und zudem nicht geklärt ist, woher die Steine denn nun kommen (China?) . Nachhaltig geht irgendwie anders.  
 
 13. Spenden 
Zustimmung zur Annahme		 101/2019
14.  Bauangelegenheiten Mai/Juni/Juli 2019 82/2019
  Schon bemerkt -das ehemalige Georg-Kohl Gebäude wird zu Wohnungen umgebaut.(Heilbronner Str. 26)..und zwischen MediZentrum und ehemaligem  Schubert&Salzer-Gebäude wird auch wieder gebaut werden..(Austrasse 28).
Dort müssen wir aber dann endlich die Fussgänger-Sicherheit erhöhen -der Weg über die Strasse ist so einfach zu gefährlich!!! 
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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 21.05.2019 -Hauptthema WohnbauFlächenEntwicklung

21. Mai 2019 Keine Kommentare
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 18:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden.
    Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Wohnbauentwicklung in Brackenheim „Schaffung bezahlbarer Wohnraum“; Vorstellung der Bedarfs- und Strategieentwicklung 70/2019
  Da hatte ich mir doch mehr erhofft – denn jetzt habe ich zwar jede Menge( 66 Seiten)  Daten und Fakten, aber keine Strategie im eigentlichen Sinne. 
Überhaupt – ist der Gemeinderat in der jetzigen Zusammensetzung überhaupt noch das Gremium das über diese Frage beraten/ entscheiden sollte? ( 5 Tage vor der Wahl). 
→ siehe dazu auch die Vorlagen / Anmerkungen aus der Sitzung v. 7.2.2019
3. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines “Einfamilien-wohnhauses” , Flst. Nr. 5779, Ob dem Zimmerer Weg, Gemarkung Meimsheim 68/2019  
  -ganz schön groß bzw noch größer als in der ersten Anfrage
( vgl. Top 100/2016 & 132/2014  )
10. Mitteilungen der Verwaltung    
 

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..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

    

 

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