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| Gemeinderat – Sitzung am 1. 2.2018

25. Januar 2018 peter LUBOeinski Keine Kommentare

Work in progress / Entwurf

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→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem )

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu
verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu
machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2	Lärmaktionsplanung →Verabschiedung	11/2018
	→ Hoffentlich schaffen wir es dieses mal das Thema , das wir nun schon seit Oktober 2014 vor uns herschieben, zum Abschluss zu bringen. Die vorangegangenen Sitzungen waren alles andere als “glatt” und “harmonisch” verlaufen .(s. dazu die verschiedenen Blogbeiträge) Auf die Diskussion darf man sicher gespannt sein….. Ich persönlich würde es bevorzugen, wenn die 30-er Zonen nicht von Hausnummer A nach B ( wie z.Bsp. in Dürrenzimmern) gefasst werden würden, sondern gleich ab /bis Ortsschild Tempo 30 gelten würde. In Dürrenzimmern sind ja z. Bsp. die Einwohner in den daraus resultierenden “Beschleunigungszonen” von 30 auf 50 die Leidtragenden!
3	Bebauungsplan “Knipfelesweg, 1. Änderung”, Brackenheim; Aufstellungsbeschluss	9/2018
	der “Titel” liest sich so unscheinbar – dabei geht es um… – das Ansinnen der SLK GmbH auf dem bisherigen Krankenhaus – Parkplatz ein “medizinisches Versorgungszentrum” zu errichten. – den Anwohnern die bisherigen Parkplatzmöglichkeiten deutlich einzuschränken -was passiert mit den bisherigen Gebäuden und den Grundstücken? ========================== s.dazu auch die “SocialMedia-Diskussion”: → hier gehts zu den FB-Seiten der Liste21
4	Bebauungsplan “An der Hermann-Bauer-Straße, 1. Änderung”, Brackenheim a) Vorstellung des Entwurfs b) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange	7/2018
5	Bauvorhaben: Errichtung einer Produktionshalle mit Bürogebäude, Robert-Bosch-Straße, Flst. Nr. 7269, Gemarkung Hausen Schunk wächst weiter…	5/2018
	140x65x11m Produktionsfläche + 55x15x17m Bürogebäude -die Fläche zw. den bisheriger Produkionshallen und dem angrenzenden Gewerbebau werden dicht befüllt werden. Höhe Bürogebäude an der Stelle für das Landschaftsbild prägend Belastung d. d. Anfahrt v. noch mehr Mitarbeitern + Lastwagen für die Anwohner ( Quellenstrassen-Abkürzung) ?
6	Bauvorhaben: Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses, Frauenzimmerner Straße 20, Flst. Nr. 6604, Gemarkung Brackenheim	6/2018
	manchmal fragt man sich, warum es Bebauungspläne gibt bzw. wie es sein kann, das jemand einen Bauplatz kauft..und es hinterher nicht schafft, sein Gebäude in den vorgegebenen Begrenzungen unterzubringen.
7	Verkaufsoffene Sonntage 2018; Erlass einer Allgemeinverfügung	10/2018
8	Spenden Zustimmung zur Annahme	3/2018
9	Bauangelegenheiten Dez /Jan 2017_18	126/2017
10	Mitteilungen der Verwaltung
	klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes… erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁 → kleine Anfrage der Liste21-Fraktion: “Stand in Sachen “Weinzeit i. Schloss”

	Nichtöffentliches → da müssen Sie leider draussen bleiben…
	“Transparenz ist ein Wesenselement der Demokratie” Zitat v. Dr. Josef Ziegler, Würzbug Mit dem Thema Information und Geheimhaltung verbinden sich Fragen, die keineswegs neu sind, sondern gerade auch Politik und Verwaltung schon immer begleitet haben: Was darf oder was muss ich öffentlich machen, um den berechtigten Erwartungen oder auch rechtlich garantierten Ansprüchen einzelner Bürger, der Öffentlichkeit insgesamt, der Medien oder der Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten zu genügen? Was darf oder muss ich umgekehrt geheim halten, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsgang in der Verwaltung und den Schutz der persönlichen Sphäre Einzelner zu gewährleisten? Auszug aus dem Vortrag \| Information und Geheimhaltung. Anspruch von Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit gegenüber Bürgermeister und Verwaltung \| v. 25.Oktober 2004 Die schriftl. Fassung finden Sie hier

Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | bebauungsplan, brackenheim, bürgerbeteiligung, gemeinderat, Lärmaktionsplan, medizinische versorgung brackenheim, sitzung, transparenz

| Bürgerversammlungen am 20. 6. & 18. 7.2016 in Brackenheim |

9. Juni 2016 peter LUBOeinski Keine Kommentare

ergänzt am 10.11.2016 ( Ergebnis- Tafeln d. Workshops v. 18.07.2016)

” Stell Dir vor ..es sind Bürgerversammlungen ..und keiner weiß ( rechtzeitig) etwas davon”

Info a.d. Gemeinderat v. 8.6.2016 – auf den Webseiten der Stadt / im BIS ist aber unter dem Stichwort “Bürgerversammlung” oder zu dem Termin nichts zu finden….???

Bürgerversammlung zum „Stadtentwicklungsplan Brackenheim 2030“
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Brackenheim plant für die Zukunft. Um die Kommunalpolitik in zentralen Handlungsfeldern strategisch auszurichten und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, schreibt der Gemeinderat den Stadtentwicklungsplan 2030 fort.
Nach einer Klausurtagung des Gemeinderats im Herbst des vergangenen Jahres haben wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Brackenheim den damaligen Bearbeitungsstand des Stadtentwicklungsplans am 30. November 2015 vorgestellt. Da die wichtigste Grundlage für die Fortschreibung jedoch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt darstellt, hat das beauftragte Stadtplanungsbüro Reschl Stadtentwicklung aus Stuttgart in den vergangenen Monaten eine repräsentative Bürgerbefragung durchgeführt.
2.750 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger Brackenheims hatten daher die Gelegenheit, anonym anhand eines Fragebogens ihre Meinung zu den unterschiedlichsten Aspekten unserer Gesamtstadt zum Ausdruck zu bringen. Wie soll sich unser Gemeinwesen weiterentwickeln, welche Themen sind wichtig und wo sind die Probleme oder besteht Verbesserungsbedarf – so lauteten einige
Fragen des mehrseitigen Fragebogens. Ziel war es, ein repräsentatives Stimmungsbild über die Anliegen und Bedürfnisse der Menschen aller Stadtteile zu erhalten und diese Ergebnisse in die weitere Stadtentwicklungsplanung einfließen zu lassen. In diesem Sinne darf ich Sie daher sehr herzlich zu einer weiteren Bürgerversammlung am Montag, den 20. Juni 2016, 19.00 Uhr, im Bürgerzentrum Brackenheim
einladen.
Prof. Dr. Richard Reschl wird Ihnen im Rahmen dieser Bürgerversammlung die wesentlichen Ergebnisse dieser Bürgerbefragung vorstellen und die daraus zu ziehenden Schlüsse für den Stadtentwicklungsplan 2030 präsentieren. Im Rahmen einer weiteren Bürgerversammlung am Montag, den 18. Juli 2016, 19.00 Uhr, sollen dann weitere Schwerpunkte und Zukunftsziele gemeinsam mit der Bürgerschaft im Rahmen verschiedener Workshops festgelegt werden.
Vorgesehen ist, dass der Gemeinderat im Anschluss an die Bürgerversammlung, voraussichtlich im Herbst 2016, den fortgeschriebenen Stadtentwicklungsplan beschließt.
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie an der Bürgerversammlung teilnehmen könnten und sich in den
Prozess zur Entwicklung unserer Stadt einbringen würden. Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kieser, Bürgermeister

Da ja nicht nicht jeder Bürger ein “Repräsentativer” war- hier
die Ergebnisse der Umfrage ( 60 Seiten/483kb) zum download