| Gemeinderatssitzung v. 11. 06. 2015 |

15. Juni 2015 Keine Kommentare
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[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2015-06-14

Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der  Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Dieses Mal genutzt, um die Hundesteuer bzw. deren Höhe zu kritisieren.

2. Sanierung der Theodor-Heuss-Schule, Umbau zur Gemeinschaftsschule – Vergabe der Elektroarbeiten 043/2015 GR

3. Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern 044/2015
1. Vergabepaket: Rohbau und Entkernung | Gerüstbau | Dachabdichtung
2. Vergabepaket: Elektro Sanitär Heizung

Nachfrage aus den Reihen der Liste21 wie denn die Beteiligung des / der ortsansäßigen Vereine bei der Renovierung geplant ist.  Als Vergleich wurde der Umbau der alten Kelter in Meimsheim angeführt.
Lt. Infos v.d. Verwaltung gibt es dazu keine konkreten Angebote von Vereinsseite in Dürrenzimmern.

4. Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße” – 045/2015 GR 
    a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 
    b) Satzungsbeschluss  

Das Ganze zieht sich -und man konnte im Laufe der Diskussion den Eindruck gewinnen, das hier wieder einmal ein Bebauungsplan aufgestellt wird, bei dem nur die Wünsche des Investors berücksichtig werden.  Eingegangene Bedenken z. Bsp. der IHK + des Regionalverbandes werden mit z. T. recht abenteuerlichen Begründen abgelehnt ( z. Bsp. zusätzliche Verkaufsflächen f. Schuhe; Tiernahrung und Metzgerei ; Fussläufige Anbindung an die Innenstadt bzw. grundsätzliche Gefahr für die i.d. Innenstadt -die ja von der Verwaltung im Laufe des Verfahrens zur “historischen Altstadt” wurde- ansäßigen Geschäfte)Zudem scheint die Diskussionsbereitschaft / Auseinandersetzung mit kritischen Themen nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch in Teilen des Gremiums nicht mehr vorhanden.
Schade – so werden wir eben das bekommen, was wir verdienen..bzw. etwas das es in der Form schon in zig anderen Kommunen gibt -ein gesichts-/charakterloses Einkaufsziel, das man mit dem Auto anfährt…

5. Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der
Elternbeiträge 046/2015

 an dem TOPunkt wurde wieder einmal deutlich, wie komplex manche so einfach erscheinende Dinge/Themen sein können.
Der -zur  Sitzung v. 7.5.- eingereichte SPD-Vorschlag wurde eingearbeitet , aber bei eingehenderer Betrachtung bleiben doch noch viele weitere Fragen offen wie z.Bsp.

  • muss nicht noch eine tiefere Grenze eingeführt werden, um dieser Einkommensgruppe gerecht zu werden ( z.Bsp. 1.800,– oder 2.200,—)
  • auf Nachfrage bei der Verwaltung würden dann aber “nur” 11 Familien/ Alleinerziehende kommen in den Genuß ( Ganztageskinder)
  • aber sind 480,– Ersparnis…für jeden einzelnen dieser”Fälle” nicht auch schon toll/wichtig?
  • 5.000,– / Jahr… für diese 11..sind uns zu viel / ist ja nicht viel?
  • € 40,– Reduzierung -wäre es nicht gerechter…bei der Stufe eine wesentlich größere Reduzierung vorzunehmen und dafür bei Ü4400,– mehr zu verlangen?
  • sind das nur GanztagesKinder…(beim Regelkindi machen wir ja keine vom Einkommen abhängige Abstufungen) –sollten wir nicht dort auch Grenzen einführen?
  • warum zahlen Familien über 4.400,— egal bei Ü3 Kinder nicht trotzdem?
  • ist diese lineare Auf-/Abschlagsregelung (€40,–) gerecht -müssten nicht eher bei den niederigen Einkommen..die Abschläge unser Entgegenkommen/ Verdeutlichung der Kinderfreundlichkeit…höher sein als bei den Einkommenstufen über 4.400,–?
  • machen wir uns zu wenig Gedanken…/ zu viele Gedanken.  Punkt für Klausurtagung…z.Bsp.  wieviel Kinder-/Familienfreundlichkeit wollen /können wir uns leisten? ( Kinderbonus f. Bauplätze ohne Einkommensgrenze…je Kind; aber hier nur €40,- zw. Gehaltsstufen)

Grundsätzlich ist zu Hinterfragen, ob für eine nachhaltige Beschäftigung mit den Vorlagen ( Bebauungsplan Hermann-Bauer-Str. 335 Seiten; Städt. Betreuungseinrichtungen ) die Zeit von einer Woche ausreicht bzw. ob manche Punkte/Infos nicht schon viel länger bekannt gegeben werden?
So bleibt oft der Eindruck eines abnickenden Gremiums..ohne Gestaltungsspielräume!

 

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