|[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
letzte Änderung: 2017-10-19
Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem )
=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======
Tagesordnungspunkte
1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
2. Stadtpark im Wiesental; Potenzialanalyse 81/2016 “Running Gag” -denn geplant/ angedacht schon vor Jahren ( warum hätte man sonst bereits einen “großteil” der in Frage kommenden Grundstücke erworben? ( ganz ohne PotentialAnalyse). Zumal bei der Bürgerbeteiligungs-Veranstaltung am 18.07.2016 im Bürgerzentrum kein einziger der Anwesenden diesen Punkt/ dieses Thema für wichtig erachtet hat!!! (s. Bild)
weitere Ergebnis-Tafeln des Workshops finden Sie in diesem Beitrag |
3. Gasfernleitung Anbindung Heilbronn; Vorstellung Firma Terranets 97/2016
4. Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Brackenheim; Vorstellung der Planung 96/2016 Ja..das Feuerwehrgerätehaus von Brackenheim ist in die Jahre gekommen – vor allem wenn man sich die neu erstellten “Prachtbauten” z.Bsp. in Güglingen; Lauffen a.N. und Talheim so anschaut. Meiner Meinung nach ein Feld, das gut für mehr interkommunale Zusammenarbeit taugen würde!! |
5. Kulturforum Brackenheim – Geschäftsbericht 2015 102/2016
– leider liegt der Bericht noch nicht vor-warum eigentlich nicht?
6. Ersatzbeschaffung Kleinschlepper 95/2016
7. Erschließung Baugebiet „Am Schulzentrum II“;
Zustimmung zur Vergabe 98/2016
8. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Legehennenstalles mit Sortierraum, Kothalle und zwei Futtersilos, Flst. Nr. 5766, 5767 und 5768, Gemarkung Meimsheim 99/2016 Dazu gab es Ende 2014 schon mal eine BauvoraAnfrage – Wie immer beim Thema Landwirte und Bauen im Aussenbereich – liegt eine sogenannte “Privilegierung” vor und im Grunde genommen möchte das Landratsamt -die eigentlich zuständige Baubehörde- von uns, das wir das abnicken. Sollte sich dann jemand drüber aufregen ..kann man auf den GR in Brackenheim verweisen und andersrum ( “…Sie haben da eh nix zu sagen, können also ruhig zustimmen” ). Aber – die Verantwortlichen im LRA scheren sich wenig, wie diese Hallen hinterher ausschauen bzw. ob die Gebäudemaße und -Gestaltung dort überhaupt hinpassen (. vgl. Ortseingang Hausen von Meimsheim kommend ) bzw. erteilen Genehmigungen ohne den tatsächlichen Bedarf wirklich zu prüfen ( s. Neipperg; Ortseingang v. Schwaigern ; vgl. dazu auch 097/2015 ; ). Vorgaben aus dem Gesetz: Grundsätzlich soll der Außenbereich von jeglicher Bebauung freigehalten werden Bauten im Außenbereich dürfen das Landschaftsbild nicht belasten – davon kann bei den Größenordnungen nicht ausgegangen werden; es liegt ein klare Belastung vor. ..dürfen die natürliche Eigenart der Landschaft nicht beeinträchtigen – dürfte hier sehr wohl der Fall sein Außenbereich schonen….auch eine Bebauung erfolgen kann, gilt in allen Bereichen der Grundsatz, den Außenbereich größtmöglich zu schonen. So ist im § 35 BauGB ausgeführt, dass die Vorhaben “in einer flächensparenden, die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß begrenzenden und den Außenbereich schonenden Weise auszuführen” sind. Handelt es sich um Landwirtschaft? – Satellitenansicht des Gebiets (Google) Ansichten aus den Plänen: Und das trotz Legebatterien-Verbot die Hühner wie im Paradies leben….wird doch wohl auch keiner glauben..!!? AID-Infos z. Problemen beim Bauen im Aussenbereich – =============Nachtrag v. 17.10.2017========= So…nun wir das Ding noch größer als gedacht – sieht aus wie eine Fabrikhalle ( warum Leute die mit Natur arbeiten..sich so wenig Gedanken darüber machen, Ihre Hallen verträglicher in die Landschaft einzufügen..??? ( weiße Wände; keine Begrünung; keine Dachbegrünung) Und dann hat man auch noch kurzerhand die angrenzende Streuobstwiese eingezäunt..alle Achtung!
die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik |
9. Bauvorhaben im Außenbereich:
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses (Aussiedlung Next Generation),
Flst. Nr. 5779, Gemarkung Meimsheim 100/2016
10. Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften;
– Änderung der Geschäftsordnung
– Kinder- und Jugendbeteiligung
– Änderung der Entschädigungssatzung
– Änderung des Redaktionsstatuts
– Änderung der Hauptsatzung 91/2016
11. Bauangelegenheiten
Einvernehmen September/Oktober 2016 94/2016
12. Mitteilungen der Verwaltung
II. nichtöffentlicher Teil
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zum Kufo: Termin wurde bereits 2 mal verschoben.
jetzt mussten wir leider aus Zeitmangel (Beruf) absagen.
Somit wirds Dezember.