– |[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
letzte Änderung: 2016-11-10
Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem )
=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======
Tagesordnungspunkte
1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
2. Stadtentwicklungsplan 2030-Beschluss 110/2016
| “Der Stadtentwicklungsplan ist ein langfristiges Entwicklungskonzept einer Kommune, in dem Entwicklungsschwerpunkte und Leitlinien für die mittel- bis langfristige Planung einer Stadt formuliert sind. Neben der formellen Planung (Bauleitplanung), die über kommunale Satzungen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) allgemeinverbindliches Planungsrecht vorschreibt, ist er wichtiges Instrument der Stadtplanung.”
Soweit die Theorie – aber aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre heraus ist es wohl eher so, daß Für mich ist das Ganze dann doch schon eher ein “Wir haben doch -aber was interessieren uns unsere langfristigen Ziele von gestern” – und handwerklich gesehen gaben wir viel Geld aus für eine fragwürdige Moderation die uns irgendwie immer zu dem Punkt brachte, den sich andere für uns ausgedacht hatten. |
3. WeinZeit im Schloss-Baubeschluss 104/2016
| ..hat ganz schön lange gedauert bis wir soweit waren… -eine “Reise” durch die Historie Und – sicher wichtiges Projekt für Brackenheim / für die Innenstadt. Gut für das Schloß, das ansonsten wohl eher dem Verfall preisgegeben wäre. Aber – auch ein große Heraus-/Verantwortung für uns, denn Großprojekte der öffentlichen Hand scheinen in Deutschland ja gerade eher nicht in (Kosten/Zeit-)Rahmen zu bleiben. |
4. Stadtbücherei- Erweiterung 105/2016
| ..dem Erfolgsmodell “Stadtbücherei” und dem dahinter stehenden Team wird mehr Platz eingeräumt (siehe dazu auch GR-Sitzung v. 15.10.2015) |
5. Kanalsanierung Haberschlacht und Neipperg
a) Vergabe offene Bauweise
b) Vergabe geschlossene Bauweise 107/2016
| Infrastruktur kostet -nicht nur einmal. Und je weiter wir sie ausdehnen..um so höher werden die Folgekosten. |
6. Kommunales Klimaschutzkonzept: Bericht des Klimaschutzmanagers 108/2016
| In Sachen Klimaschutz geht nur was mit den richtigen Personen -und da haben wir wohl einen Glücksgriff gemacht!! 🙂 Im aktuellen Bericht übt er aber auch Kritik u.a. “Bei keinem der externen Neubauvorhaben wird vom Investor die Vorlage eines substanziellen Energienutzungs- und -versorgungskonzeptes verlangt.” Da haben wir uns von der Liste21 gefragt, ob wir ( der Gemeinderat/ die Stadt) sich nicht Leitpunkte für Neubaugebiete / Neubauvorhaben erarbeiten sollte, die dann als Standards für diese Vorhaben vorausgesetzt / die die Planer zu beachten haben? |
7. Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand-Ausübung des
Optionsrechts 109/2016
8. Bauangelegenheiten Oktober 2016 103/2016
9. Mitteilung der Verwaltung-
Bericht Jugend- /Jugendsozialarbeit 2015/2016 106/2016
II. nichtöffentlicher Teil
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