| Gemeinderat – Sitzung am 31. Januar 2019

24. Januar 2019 Keine Kommentare
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 1. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1 und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Raiffeisenstraße in Hausen – Vergabe 4/2019
4. Sanierung Lerchenweg Hausen – Vergabe 3/2019
5. Schnelles Internet in Brackenheim -Breitbandanalyse 10/2019
 

→ spannend : kommen Bürger und /oder Firmen um Ihre persönlichen Erfahrungen und Wünsche offen zu legen

Aber alles in allem……recht dürftige Vorlage bzw. Informationen….
→ nicht deutlich zu erkennen ist in welchen Gebieten der Gesamtstadt welche Down-/Uploadgeschwindigkeiten möglich sind
( deutliche(re) Unterscheidung erkennen zu können bzw. die Unterscheidung deutlicher nach Haushalten erkennen zu können ( Gesamthaushalte davon x 100MBIT x 50 MBIT)
→ Info zu den Gewerbegebieten fehlen (dort sind mit den Privat-Haushalts-Raten eher weniger / nichts anzufangen, denn dort werden ja oft große Datenmengen versendet, während im privaten Bereich doch eher der Download im Focus stehen dürfte)
→ die grundlegenden Erläuterungen zu dem Thema fehlen / auf den Schaubildern der Anlage viele Punkte nicht erläutert / zum Teil engl. Fachbegriffe verwendet werden
→ in der Vorlage keine Informationen über die bereits entstandenen Kosten ( auch wenn diese zu x% gefördert wurden) bzw. die noch entstehenden Kosten genannt werden

Fragen:
Nahbereich rund um das Schulzentrum, der aus rechtlichen Gründen beim Vectoringausbau nicht berücksichtigt wurde, soll, laut Aussage der Telekom, bis spätestens Februar 2020
Warum?

Zuschuss:
fördert der Bund 50 Prozent und das Land gewährt weitere 20 bis 40 Prozent
→können also für die Stadt 10- 30 % Anteil bedeuten

Abdeckung: 30MBIT 90% -aber wie ist die Abdeckung bei 50MBIT..und 100MBIT..und gibt es irgendwo schon Gebiete mit 1GB ( wie Bundesregierung bis 2025 zugesagt hat?

Was bringen Zweckverbände wie z.Bsp. Zweckverband Kreisbreitband Ludwigsburg?

==============
Links:
http://www.breitbandbuero.de
https://im.baden-wuerttemberg.de/de/digitalisierung/breitbandausbau/
https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html
FTTB; FTTC; FTTH..was’n daß?  
6. Parkleitsystem Innenstadt – Vorstellung 13/2019
  → never ending Story..und jetzt wieder nicht der “große Wurf”
P1-3 lt. Schild…gibt aber P1-4 in der Innenstadt?bzw. P4 -hinter d. Bücherei kommt gar nicht vor (was aber wünschenswert wäre…da Autos dann nicht in die Innenstadt einfahren)
P5/7 -Schloss?? direkt am Schloss kein Parkplatz….müsste doch wohl
eher Schule heißen……und für später ( Besucher Weinzeit..wollen wir ja
sicher nicht am Parkplatz Grundschule haben…sondern am Parkplatz Büze)
P Wiesental? und Parkplatz Feuersee/Bürgerturmstr. ?
Aufstellung Hinweisschild v. Meimsheim an Kreuzung Ärztezentrum/Parkplatz Büze ? ( eh schon GefahrenschwerPunkt)
Standort 2 – ist bei Verkehr nicht zu sehen -oder?
Standort 3 – tatsächlich an der Stelle ein Hinweis auf P1-3???
Standort 4…. same as above….Obertorstrasse als Zubringer zu 1-3?
Standort 9: der Verkehr in Richtung P1-3 muss doch schon außerhalb abgefangen werden..( Ecke Neipperg- Zweifelbergstrasse)
Standort 12 😕
Standort 15 -warum soll da Stadtmitte wegfallen? dafür aber an Standort 16 wieder auftauchen…? und was soll an der Stelle P8…. die Autos müssen doch in Richtung Büze und dann erst am Kreisverkehr Jugendhaus abgeleitet werden
Variante 3c.1..da ist jetzt wieder von P1-4 die Rede..P4 taucht aber vorher
nirgends mit auf..
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2019-
    Beratung und Beschlussfassung		 7/2019
8. Klimaschutzkonzept- Förderprogramm Solarthermie 5/2019
  →toll dass der AK Klimaschutz einen großen Teil seines “Preisgeldes” für die Aktion zur Verfügung stellt ( was ist mit dem Rest).
Wenn das Ganze gut anläuft / Gefahr besteht, das im “Windhundrennen” um Fördergelder einige leer ausgehen könnten, sollte sich die Stadt überlegen, ob nicht derselbe Betrag draufgelegt werden sollte bzw. die Aktion jeweils jährlich verlängert wird!
9. Kommunalwahlen 2019 – Bildung des Gemeindewahlausschusses 2/2019
  → mehr als nur schöner Schein?
10. Kommunalwahl 2019 – Aufstellung der Bewerberlisten 11/2019
11. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Carports, Schleifweg 50, Flst. Nr. 2343, Gemarkung Botenheim 1/2019
12. Flurstück Nr. 1475 der Gemarkung Botenheim;
Ausübung eines Vorkaufsrechts		 8/2019
13. Flurstück Nr. 113 der Gemarkung Neipperg;
Ausübung eines Vorkaufsrechts		 9/2019
14. Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 6/2019
15. Bauangelegenheiten Dezember /Januar 2019 129/2018
16.  Mitteilungen d. Verwaltung  
 

→Nicht Öffentliche TOPs

  
 

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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