| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 14. Mai 2020

12. Mai 2020 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim (Last Updated On: )

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!
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Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
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→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Parkplätze Gesundheitszentrum
SLK Kliniken am Knipfelesweg;
– Beteiligung der Stadt Brackenheim

 48/2020
  Gut…dass die Möglichkeiten bei Anzahl und Anordnung nun vollständig ausgeschöpft werden  -und dass damit auch den Anwohnern in den Häusern gegenüber dem neu erbauten “Gesundheitszentrum” eine Perspektive eröffnet wurde,  ihre PKW’s legal abstellen zu können .  
4. Kommunales Klimaschutzkonzept;
Energiebericht 2019  		 47/2020
  Auf den ersten Blick…alles Positiv.?!..
Bei näherem Hinsehen gibt es aber doch  Punkte, die “wir” nun schon seit langem mit uns herumschleppen.  Z.Bsp. die standhafte Weigerung mancher Nutzer von öffentlichen Einrichtungen  Ihr Verhalten zu ändern bzw. aktive zur CO2-Reduzierung beizutragen.
Und…die Stadt hat -Dank des Einsatzes von Herrn Königstein -viel gemacht, aber um die Klimaziele in Brackenheim zu erreichen, müssen alle Übrigen ..noch viel mehr tun um ihren jährlichen Ausstoss von fast 110.000 Tonnen Co2 zu reduzieren.
  
 

Externe Links zu dem Thema:

Klimaneutral leben im Alltag-
Tipps und Anregungen vom Umwelt Bundesamt
4 Tipps – so handelst und lebst du klimaneutral
Unternehmen in Deutschland  –  Klimaneutral?
Landwirtschaft muss sich ändern – Maßnahmen des BMEL

  
5. Bestellung von Herrn Bürgermeister
Csaszar zum Eheschließungsstandesbeamten		 50/2020
     
 6. Bauvorhaben im Außenbereich:
Bauvoranfrage im Außenbereich:
Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit integrierter Wohnung, Flst. Nr. 5154, Gemarkung Brackenheim
(war bereits Thema in der letzten Sitzung am 23.4.2020)

45/2020

(40/2020)
 

Zum Thema ..”Wo liegt denn dass”…gab es eine Hilfestellungsinfo von der Verwaltung:
www.geoportal-bw.de

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Wo liegt denn dass
→ ich finde anstelle der veralteten Lagepläne bzw. Flurstücknummern  sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der modernen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden.
§49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg:
Genehmigungspflichtige Vorhaben
Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist.
Baugesetzbuch (BauGB)
§ 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html

  
     
7. Bauvorhaben:
Abbruch von zwei Bestandsgebäuden und Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 15 Wohneinheiten
und 21 Tiefgaragenstellplätze
in der Lindenstraße 39 und 41,
Flst. Nr. 156, 156/2, 863/4 und 865/10,
Gemarkung Meimsheim		 44/2020
  An diesem Punkt wird deutlich:
– wir haben zu viele Gebiete für die kein
gültiger Bebauungsplan vorliegt bzw. die BBPläne die vorliegen, müssten dringend auf einen aktuellen Stand gebracht werden.
Dazu müssten wir aber konkret umsetzbare/gewünschte Punkte für unsere bisher doch recht vage gehaltene “Wohnbaustrategie” vom November 2019 definieren.
Stattdessen…müssen wir immer wieder über Einzelprojekte entscheiden, bei denen dann aber unser Handlungsspielraum zur Zeit der Entscheidung doch recht begrenzt ist.
Weil die Bauwilligen…keine Eckpunkte haben, an die sie sich halten müssen ( macht die Planungen zwar einfach, aber aehnliche Entscheidungen können dann doch recht unterschiedlich ausfallen)
 
 

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 
     
8.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- und Maschinenhalle
Flst. Nr. 1613 und 1614
 Gemarkung Hausen

  
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Abmessungen: 30×28,4×9,42m
Ausgleichsmaßnahmen für die beträchtliche Bodenversiegelung:: 8 (!)Obstbäume
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.
     
 9. Bauangelegenheiten April/Mai 2020  42/2020
     
10. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….		  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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