| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 5. November 2020

2. November 2020 Keine Kommentare
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 70. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!→ aber..wie bei der Digitalisierung der Verwaltung im Allgemeinen…dauert das Ganze viel zu lange…….
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Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
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→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

 

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
  → gab keine NÖ-Beschlüsse  
3.

Schaffung weiterer Betreuungsplätze im U3 Bereich

 114/2020
  Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Gebäude der Krippeneinrichtung mit 4 Gruppen im Stadtteil Hausen wird abgerissen und
für 6 Gruppen (Raumprogramm siehe Anlage 2) wiederaufgebaut

→ keine Kosten für Neubau
→ keine Kosten bzw. Lösungsvorschläge für Zwischenunterbringung?

Übersichtsplan U3-Betreuungsplätze:
– Veile Areal…( seit wann haben Senioren Kinder?)
– Finkenweg ( ist doch noch gar nicht gebaut) und dürfte damit bei “mittelfristigen” Überlegungen keine Rolle spielen

Beispiel für Bauweise
? ja..wie..denn jetzt? Ist das GebäudeBeispiel eine Kita..oder doch eher ein Bürogebäude?

Grundsätzlich:
Macht eine solche “massive” Einrichtung v. Krippenplätzen an einem Standort Sinn / in Hausen Sinn?

Sinnvolles Verhältnis zwischen Gruppen für Kinder U3 und Kinder Ü3:
Die Erziehungsberechtigten erwarten, dass Kinder, die bereits unter 3 Jahren eine
Einrichtung besuchen, diese Einrichtung mit Erreichen des 3. Lebensjahres nicht
wechseln müssen, sondern in der selben Einrichtung auch Gruppen für Kinder Ü3
mit gleicher Öffnungszeit angeboten werden. Dies ist nur möglich, wenn die Platzzahl für Kinder Ü3 deutlich höher ist als die Platzzahl für Kinder U3?

  
4. “Altes Dekanat” gemeinnützige Unternehmensgesellschaft;
Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2020		 118/2020
  Aha..jetzt wo schon alles laengst beschlossen wurde,
soll / darf der GR das Ganze abnicken…		  
5. “Sammelunterkunft” / Gebäude Horkheimer Strasse 8
Dürrenzimmern
Abbruch und weiteres Vorgehen..		 118/2020
  Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Abbruch wird ausgeschrieben.
2. Das Architekturbüro Kuon & Reinhardt wird mit der Planung und Vorbereitung zur Ausschreibung beauftragt.
?
Neuplanung /ohne zu Wissen, was dort dann erlaubt ist?
Macht für mich so keinen Sinn
Ausschreibung auf Basis der uns vorliegenden Pläne?
-Kostenschätzung??		  
 6. Kanalsanierung Raiffeisenstraße in Hausen

113/2020

 
  die weit verzweigte Infrastruktur macht uns ganz schön zu schaffen…  
     
7. Bebauungsplan „Am Schulzentrum III“
1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Entwurfsbeschluss
3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange		 116/2020
     
     
 8. Bauangelegenheiten September / Oktober 2020 103/2020
     
9. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….		  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
  Grundsätzlliches:  
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

  

 

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